Stand: 31. August 2007, 16:00 / 4. Januar 2007 / 18.12.06 / 11.02.05 / 13.10.02 letzte Änderungen kursiv gesetzt
Impressum
Das Liberale Tagebuch
Autor, wenn nicht anders gekennzeichnet: Bernardo Trier, Judenpfad 55, 50996 Köln Herausgegeben von: Trier GmbH, Geschäftsführer Bernardo Trier, v.i.S.d.P.
Das Liberale Tagebuch ergreift Partei für den politischen Liberalismus so wie die Organe der FDP das Programm vertreten. Zu solcher Parteinahme besteht keine
Aufforderung noch Verpflichtung. Kommentare zu Vorgängen innerhalb der FDP werden im Liberalen Tagebuch nicht veröffentlicht.
Die Redaktion folgt den Verpflichtungen gemäß Kodex des Deutschen Presse- rates in der Fassung, die ab 1. Januar 2007 inkraft ist.
1. Inhalt des Onlineangebotes. Haftungsausschluss
Herausgeber oder Autor übernehmen keine Gewähr für die Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Herausgeber oder den Autor,
welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung eventuell fehlerhafter oder unvollständiger Informationen
verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Herausgebers oder des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschul- den vorliegt. Der Herausgeber behält es sich
ausdrücklich vor, Teile der Publika- tion ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine
Haftungs- verpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nut- zung im Falle rechtswidriger Inhalte zu
verhindern. Der Autor erklärt daher aus- drücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und
zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert
wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebü- chern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für
illegale, fehlerhafte oder unvoll- ständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nicht- nutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbie- ter der Seite, auf
welche verwiesen wurde, nicht der Autor, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Herausgeber beachtet die Urheberrechte ergänzend verwendeter Objekte wie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte; sollten diesbezüglich un-
terschiedliche Meinungen aufkommen, wird um einfache Mitteilung gebeten. Zwar wird der Herausgeber standhaft, auch offensiv das Recht zur freien Äußerung vertreten, im Zweifel zunächst stets zugunsten der Begehrenden
entscheiden.
Alle innerhalb des Internetangebotes verwendeten, genannten und ggf. durch Dritte geschützten Objekte unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils
gültigen Urheberrechtes, Kennzeichenrechts und/oder den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen oder rechtmäßigen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung oder Nutzung in Das Liberale Tagebuch ist nicht der
Schluss zu ziehen, dass Objekte nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Vom Herausgeber
selbst erstellte Texte stehen der beliebigen, nicht entstellen- den Nutzung zur freien Verfügung. Speicherung in Datenbanken, Verwendung, Vervielfältigung oder Verbreitung solcher Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sind daher ohne Zustimmung des Herausgebers ge- stattet (copyleft). Es obliegt dem potenziellen Nutzer sich im Zweifelsfall schrift- lich beim Herausgeber zu erkundigen, ob ein zur Nutzung vorgesehenes Objekt dem copyleft des Herausgebers unterliegt.
4. Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses
Der Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulie- rungen
dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht voll- ständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
|