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Stand: 19. Juni 2001, 8:00 / 15.01.00
Sozial- und Wirtschaftspolitik
Auch das Naheliegende wird viel zu oft vergessen:
- Wollen wir viel verbrauchen, müssen wir viel arbeiten. Wollen wir mehr verbrauchen müssen wir mehr arbeiten.
- Wollen wir investieren, müssen wir sparen.
- Wettbewerb bewirkt Innovation und Reform.
- Wettbewerb bewirkt ohne Zwang jede ungerechtfertigte Ent- kopplung von Leistung und Einkommen.
- Politiker sind für Staat zuständig; Arbeitnehmer und Unter- nehmer für Wirtschaft
- Nähe, erst recht Filz von Staat und Wirtschaft, zerstören Wohlstand.
Über das Gleichgewicht zwischen Individuen u. Gesellschaft:
- staatliche Unternehmen sind zu privatisieren; ihre Kapitalantei- le sind Grundlage für privates Produktivvermögen in der Hand aller Menschen.
- Parlamente,
Judikative und Regierungen schaffen und erhal- ten die Voraussetzungen für funktionierende Märkte
. Dazu gehören insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung der In- frastruktur wie Verkehrsnetze, Gründerzentren, Kultureinrich- tungen, Energie- und Datennetze.
- Wettbewerb verzerrender Einsatz von Steuermitteln für schwa- che oder abgewirtschaftete Unternehmen muss verboten werden.
- Risiken wie schwere Krankheiten, Verlust der Erwerbsfähig- keit od. Verlust der Erwerbsquelle deckt über die Selbstbetei- ligung hinaus als
Gewährleistungsträger die Gesamtheit der Bürger.
- Gingen die Schwächsten unter, wären andere die Schwächs- ten. Gesellschaft wäre mehr als gespalten – Gesellschaft zerstörte sich selber.
Über Sozial- und Wirtschaftspolitik gibt es viel zu rechnen u. zu fühlen, und zu denken und zu sagen und zu schreiben:
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