Stand: 26. Mai 2010, 21:00 (zahllose Änderungen) / 19.05.10
(letzte Änderungen kursiv gesetzt)

Liberale Agenda 2010

- Skizze mit breitem Pinsel und auch feinen Strichen - 


Liberalismus so alt wie Methusalem. Kann da noch Neues kommen? Nein, die freie, daher antitotalitäre Gesellschaft ist transzendent aktuell; ja, die Interpreta- tion von Gegenwart.

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Zur Deutschen Nation von 82 Mio Einwohnern in Europa gehören 15 Mio Perso- nen, deren Vorfahren 1950 nicht in Deutschland lebten. Die multikulturelle Injek- tion im heutigen Einwanderungsland hat sicherlich Probleme verursacht, beinhal- tet jetzt und künftig mehr Gewinn als noch vorhandene Probleme. Es geht daher jetzt darum, das Stärke-Potential zur Ist-Stärke zu entfalten. Schon bei entspre- chendem Bewusstsein entfaltet sich Stärke wie von selbst. Den Erfolg lesen wir jetzt und künftig am numerisch vernachlässigbaren Wahlergebnis nationalisti- scher Parteien ab; dieser Anteil wird nicht (nie) auf Null sinken, sind doch zahl- lose sakrosankte Paradigmen des 19. Jahrhunderts, rational überlegt, aufzuge- ben. Europa ist Weg und Ziel, wobei bewusst sein muss, dass in 2000 Jahren beispielsweise in Frankreich niemand mehr französisch sprechen wird. Jetzt
aber ist Deutsch, hier, Pflicht und Muss und “Ausländisch” auf jeden Fall zu pfle- gen. Beides schon aus wirtschaftlichen Gründen. Übrigens ist die am stärksten “gefühlte Nation” die Familie, dann die Nachbarschaft, Verein, Gemeinde, Region
... obwohl jedermann weiß, dass die Welt "klein" ist, wird diese Ebene am we- nigsten gefühlt. Bleiben soll das genau so, wobei dennoch das entsprechende Gefühl weiter gestärkt werden sollte, besonders wenn die Welt-Population wenig abnimmt, stagniert oder weiter zunimmt.

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Gesellschaft ist ein Organismus; in der hocharbeitsteiligen Ökonomie allemal und unter diesem Blickwinkel allgemein/einfach nachvollziehbar. Das gilt im übertragenen Sinn aber auch für die Kultur im engeren und weiteren Sinn.

Es steht nicht gut für den Organismus “Gesellschaft in Deutschland”. Zwischen Fanatismus und Attentismus ist die entsprechende Mitte dünner geworden. Die politische Sprache stark verroht, ist immer wieder festzustellen, dass politische Gegner mit körperlich fühlbarer Feindschaft traktiert werden.

Allein unsere Einwanderer aber auch die mediale Vollglobalisierung werden das kulturelle Empfinden bezogen auf eine Extrapolation ex 19. Jahrhundert verän- dern. Zur Kultur gehört das politische Empfinden. Wie sonst, ist Vielfalt eher Gewürz. Das alles gilt auch im (natürlichen) logischen Sinn: Ohne Sozialismus kein Liberalismus, weil beide Ideengefüge und Wertordnungen im antagonisti- schen Wiederspruch (Nord-Südpol) stehen. Liberale und Sozialisten müssen in der Demokratie koexistieren. Das Wirken von Marx erschwert das Umsetzen dieser Einsicht, weil er sinngemäß postulierte, dass Widersprüche sich aufhe- ben und dadurch die ideale klassenlose Gesellschaft generiert wird. Wäre das richtig, müsste der Organismus (den) dekadenten Tendenzen zum Opfer fallen. Konsequenz: Besser keine Synthese. Fazit: Jedes Recht dem/den Sozialisten; dass ihr Programm hochgradig unmoralisch ist, steht auf einem anderen Blatt. So ist das halt mit der Moral.

Ohne Unternehmer keine Arbeitnehmer: Beide Klassen bedingen sich und sind außerdem von einander abhängig. Sozialisten meinen, sie seien berufen, sich den sozialen Raum der Arbeitnehmer, etwa als Gewerkschaft organisiert zu appropriieren. Also sind sie insofern gnadenlos zu expropriieren. Und der Wider- spruch - etwa um den letzten Cent - zwischen Kapital und Arbeit bleibt uns im gesellschaftlichen Organismus erhalten. Da Marxismus noch immer virulent ist, gibt es Anlass, gesellschaftlichen Widerspruch als Errungenschaft zu bezeich- nen. Wäre denn die Gesellschaft der Ameisen eine Errungenschaft?

Metaphorisch: Der Organismus ist (u.a.) in Lunge und Magen "gespalten"; bei mangelhafter/fehlender Kooperation gehen beide unter. Dies wird durch ein Drit- tes Organ vermieden: Das Zentralnervensystem, das “darauf achtet”, dass alle Individuen zu ihrem partikulären Recht kommen - und die Ordnung unerbittlich respektieren. Politisch läuft heute diese Einsicht darauf hinaus, insofern den Menschen vom Menschen zu befreien. So weit ein systemtheoretisch formulier- ter Exkurs, der trotzdem einer fundamentalen Erkenntnisbeschränkung un- terliegt, die theoretisch gut (genug) begründet ist. Die positive Sicht auf je- den Menschen ist nicht nur ratsam, sie ist unverzichtbar. Bei all dem wird sicht- bar, wie vulgär sog. sozialistische Programme sind. Deswegen sind Sozialis- ten als Menschen selbstverständlich nicht vulgär - übrigens von uns, aus unserer Mitte heraus gewachsen. Und "wir" sind doch (selbstverständlich) nicht vulgär. Oder?

Klartext: Der parteiische Staat ist - da menschenfeindlich - zu überwinden

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Nation - Organismus - trotzdem Sozialpolitik? Nicht der Begriff ist gemeint, es geht um die faktische Konkretisierung: Leistungen aus der Gemeinschaftskasse in der Absicht des Befürworters bedürftigen Empfängern das Leben zu erleich- tern. Auf die wertneutrale Formulierung kommt es an. Jedermann ist von irgend- etwas betroffen, daher bedürftig. Politiker, etwa, sind von ihrer Abwahl betroffen. Betroffene entscheiden also, ob ihre und/oder fremde Betroffenheit unzumutbar, daher zu kompensieren ist; hierbei ist seit immer bekannt, dass Alles mit Allem zusammenhängt. Das historisch belegte multiple Elend der Jahre 1850 - 1950 hatte in bester Absicht nach 1850 einsetzende systematische Sozialpolitik zur Folge. Diesbezüglich laufen wir sehenden Auges in die Katastrophe, weil die Grauzone von Bedürftigkeit - zumal unter der Bedingung des Wettbewerbs in der Demokratie - Entscheidungsschärfe prinzipiell nicht zulässt.

Um 180 Grad umsteuern ist undenkbar, d.h., nicht machbar. Es gäbe also keine andere Wahl als "dem Pech gehabt" einen breiteren, nicht ausschließlichen, Raum einzuräumen; auch das ist in der prozesspolitischen Praxis so gut wie unmöglich. Nicht weil es niemand sagen will, sondern weil es - verhaltensökonomisch bedingt - niemand glauben will und darin gezielt etwa von Sozialisten aber auch Konservativen bestärkt wird. Bei 85,4 zu 14,6 gibt es zu breiterem “Raum für Pech gehabt”, plus “sorgfältiger mit dem eigenen Leben umgehen" eine verschwindend geringe Chance. Der Vorwurf der Dekadenz fruch- tete im Winter 2010 nicht und mit der ebenfalls richtigen Aussage von “Freiheit zur Verantwortung” sind wir Stand Mai 2010 nicht sichtbar weitergekommen, ob- wohl der jeweils reaktionäre Empörungsgrad von Sozialisten und Konservativen ein trefflicher Indikator ist, um den jeweils potenziellen Erfolg abzuschätzen. Hilft also nur eine Krise à la Griechenland?

Ja, einstweilen ist das genau so.

Dies allerdings ist eine Feststellung, die so akzeptiert, hier nicht beschriebene, weitreichende Konsequenzen für die Liberale Agenda hat. Unabhängig davon, in welchem Jahr sie formuliert ist.

Nicht Pessimismus, sondern Realismus ist diesbezüglich federführend.

Palliativ ist zweierlei hilfreich: Die Schuldigen unerbittlich "täglich", jeweils be- gründet, benennen und darauf verweisen, dass Wohlstand, Leben überhaupt, nur von Arbeit kommt. Was ist statt dessen Sujet (1) sozialistischer und konserva- tiver Parteien?

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Die Population der Welt wächst aus nachvollziehbaren Gründen weiter. Beim Experiment mit 2000 opulent ernährten Fliegen im Käfig wuchs die Population exponentiell, verfiel der Aggressivität, sank und stabilisierte sich auf niedrigem Niveau. Das Überleben der Menschheit wäre nach diesem Prinzip also gesichert. Soll das so kommen? Nein. Muss und wird das so kommen? Wissen wir nicht. Vermeidungsstrategien? Es gibt derzeit keine - hinreichend akzeptierte. Aber es gibt einen, vielleicht weitere, Ausweg(e).

Der Grund für die Umweltzerstörung ist in vorstehenden Absatz pauschal, den- noch umfassend formuliert. Betroffene sind "alle". Spezifische Interessengruppen gibt es keine, damit ist die Chance für einen sach-rationalen Diskurs mit Händen zu greifen. Ziel von Umweltschutz kann vernünftigerweise nur sein, dass jeder- mann die Welt am Ende seines Lebens so hinterlässt, wie er sie bei seiner Ge- burt vorfand. Daraus folgt, es ist wider den voluntaristischen Habitus gemäß ( 3 ) zwingend, dass mehr als bisher gearbeitet wird. Egal ob in einer Parfümwolke oder im Abfallrecycling; egal ob in Feuerland, Köln, Neapel oder Timbuktu. Wer sich dem in den Weg steht, handelt verwerflich. Da jeder Mitmensch positiv zu sehen ist (Würde, Menschenrecht, Bürgerrecht, Demokratie und Dezentralisa- tion), entfällt jeder Gedanke, mehr Arbeit durch Besserwisserei, Bevormundung oder Totalitarismus zu mobilisieren. Die Tatsache, dass wenige mit dem Por- sche brettern oder es Superreiche gibt, ist kein Grund auf Arbeit zu verzichten, bzw. zu verweigern.

Als Ideal formuliert, liegen Anspruch und Wirklichkeit zweifellos weit auseinan- der. Desto größer jedoch der Anreiz zu arbeiten. Wäre es nicht großartig, das geistige Abenteuer zu bestehen, wider den Trott der Geschichte, wider die gese- henen biologischen und sozialen Erfahrungen, gar Gesetzmäßigkeiten den un- vermeidlichen Umbruch “demokratisch” zu bewirken?

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Fazit: Arbeiten auch dann, wenn Sozialleistungen ausbleiben. Geht es um Über- leben oder nicht? Dafür, dass es in extremen Fällen ausnahmsweise doch die Sozialleistung gibt u. mit dem Prinzip des Arbeitsgebotes auch (subjektiv) nicht übertrieben wird, sorgen Sozialisten, die Antagonisten jedes zeitgenössisch in- terpretierenden und künftigen Liberalen. Weder die einen noch die anderen Per- sonen sind causa für die Tatsache, dass Liberalismus und Sozialismus im anta- gonistischen Verhältnis stehen. Das ist, wie notiert, eine Folge naturgegebener Logik.

Die vorstehend als palliativ gekennzeichneten Maßnahmen können nicht nur adjuvant, sondern sogar allein-heilend wirken. Das sozialistische Programm ist der Gipfel der moralischen Verkommenheit. Aber überflüssig sind Sozialisten nicht. Interessante Persönlichkeiten können irren, etwa nicht zu irren, wie jeder. Auch Liberale sind doch nicht überflüssig.

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(1) Sind “wir” nicht schröcklich gebüldehdd ... ?