Stand: 14. Oktober 2005, 8:00 / 04.08.04 / 08.05.04 / 14.05.03 / 14.04.02 / 20.12.01 / 29.10.01 /
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Politische Sprache

Politische Sprache, ein Thema, das Bibliotheken füllt. Dieses Fass hier aufzuma- chen, sprengt den Rahmen. Nur einiges sei festgehalten. Politische Kommuni- kation , ein Prozess, der durch Rückkopplung gesteuert, mit dem Ziel maximaler Wahlergebnisse laufender Anpassung unterliegt. So bewähren sich Rede- u. Aus- druckweisen in der Praxis. Sprache u. Begriffe sind damit Indikatoren für gesell- schaftliches Bewusstsein. Von Interesse sind sprachliche Prägungen mit politi- scher Wirkung zu Gunsten sozialistischer Programmatik, insbesondere wenn sie seit langem bestehen. Allen Beispielen gemeinsam: Inhaltliche Unbestimmtheit. Sozialisten vermeiden, seit 1990 verstärkt, Festlegungen; diese Unredlichkeit ist zu denunzieren. Liberales Denken hat liberale Sprache zur Folge; die muss nicht und kann nicht auf Parteitagen beschlossen werden.

obrigkeitsstaatlich orientierte Sprache Wirkung liberales Denken       Arbeitsplätze Wer Arbeitsplätze besorgt ist edel. Viele warten, bis andere etwas tun. Staatliche Förderung “erwünscht” Kapitaleigner investie- ren. “Arbeitnehmer” wer- den dienstverpflichtet Bevölkerung Der Sprechende, Redende bzw. Schreibende hat eine verhaltensökonomisch induzierte geistige Verfas- sung in der Menscheit als homogene Masse wahrge- nommen wird, damit entge- gen der sowi.Unbestimmt- heit auf (zu) wenige, gar ei- ne Verhaltensdimensionen reduziert ist. Etwa der Spre- chende fühlt sich über diese Masse so erhaben, dass Le- gitimation “zu befinden”, (an- genehmerweise) gegeben ist. Wer, wie Liberale, in al- ler Schärfe präsent hat, dass auch eine große Anzahl von Menschen aus, unterschiedlichs- ten Individuen besteht, also Menschenwürde verinnerlicht hat, verfällt nicht der Versuchung Menschen/Bürger als “Bevölkerung” wahrzu- nehmen, gar zu adres- sieren. Fortsetzung unterhalb der Tabelle Kämpfende Politiker Wichtigtuerische Heroisie- rung von Funktionsträgern, die im politischen Subsys- tem tätig sind. Suggeriert Aktionen. Auch Fürsten gal- ten früher als unantastbar ... Die Bürger wollen Re- sultate. Wer “kämpft” wirkt überfordert; Erset- zung naheliegend. Marktversagen Rechtfertigung für politische Gestaltung (Regelungen) zu Gunsten ‘angeblich’ benach- teiligter Gruppen Es versagen nichts als Institutionen oder Nor- men Signale setzen Wenn Politikerchen weiß, etwas ist wünschenswert u. käme an, aber Politikerlein kann od. will nichts machen, setzt Politikerleinchen Sig- nale. Wissenschaftlich: Wertepolitik ohne Prozess- politik. Moralisch: Glatte Lüge und Betrug. Machen oder Nicht-Machen, that is the question. Solidarität Gemeinplatz zur Begrün- dung von Steuern (Mehr)Ein- nahmen zur angeblichen Unterstützung Notleidender Fairness ist beidseiti- ges Geben und Neh- men. Ein “Nein” ist u.U. fair. Soziale Gerechtigkeit Unvermögende erhalten mehr Unterstützung, ohne sich mehr anstrengen zu müssen Die liberale Bürger- gesellschaft lässt die Schwächsten nicht un- tergehen Staat handelt? Nirwanisierung von Politi- ker-Verantwortung, zugleich Methode, dem entsprechen- den Diskurs auszuweichen Nur Menschen handeln und verantworten ihre Handlungen. Terrorismus Von “Abscheulichem” darf man sich autolegitimierend distanzieren und gleichzeitig - andernfalls nicht möglich - die Vorteile der Diskussion über Tatmotive nutzen organisierter Massen- mord ist ein gewöhnli- ches Verbrechen Unschuldige, Tod der also gibt es “Schuldige”: Po- litiker(?), Globalisierer(?), Funktionäre(?), Kapitali- sten (?). Die dürfen sterben? Wehrlose, Tod der Zumutbarkeit Ist ein Umstand unzumutbar, entsteht Anspruch auf Aus- gleich. Rechtssprechung seit 40 Jahren ausgebaut Werden Rechte verletzt, ist dies auszugleichen. Ggf. “Rechte” ändern