Stand: 22. November  2011 / 12.11.11

Liberalismus im November 2011ff

Liberalismus ist so singulär, dass sein Platz gesichert ist. Zu keinerlei Leicht- sinn/Überheblichkeit darf das verführen, denn der Pflicht für die Schwachen aus- weichen, ist miserabel. Liberalismus im November 2011ff ist aus gegebenem An- lass mehr denn je Prozessliberalismus. Fast nur auf die Personen kommt es folglich an:

1. ihre mentale Stärke und
2. ihre Nerven wie Stahlseile
3. ihre Rationalität wie der Hammer auf den Amboss
4. ihre hohe Intelligenz, mit schneller Auffassungsfähigkeit, weil eine Menge Stoff, etwa Marxismus, zusätzlich zu vielem mehr zu studieren und zu lernen ist. Wir wollen beispielsweise doch verstehen, warum und wie Sozialisten tun bzw. unterlassen.
5. ihre hohe Intelligenz, die filtert und kleinste Spuren findet.

Jeder für sich und im Schwarm umgesetzt.

Dazu eiserner Wille und all die persönlichen Eigenschaften, insbesondere Tole- ranz für andere Menschen, für bisher nicht Gedachtes (1), auch um Ausgeflippte zu ignorieren. Ein gutes Stück Biologie wie Respekt dem Nächsten und Schwarmintelligenz muss stattfinden.

Die Lage

Einzusehen ist, es haben “die Sozialisten”, von den Konservativen wirkungsvoll assistiert, die Liberalen (derzeit) fest im Schwitzkasten. Wichtigstes Element liberaler Stärke ist: “Ja, sie dürfen das”. Der Schwitzkasten ist “intellektuell”, bezogen auf öffentliches Bewusstsein (Flughoheit), gemeint. “Die Umfragewerte” sind nichts als die Folge davon.

Die Fehler der Liberalen

Was war, ist unwichtig. Einzige Frage ist: Wie sind die Liberalen künftig erfolg- reich? Erster Schritt ist fraglos die Befreiung, als Thema seit 300 Jahren Agen- da ... Der Rahmen des GG ist weit; und muss weit sein. Auch deshalb ist mora- lisierende Aufregung etwa über pavianeskes Verhalten in der Branche verlorene Mühe und unter dem Gesichtspunkt Psychologie kontraproduktiv. Die Millionen haben genügend Wissen, Beobachtung in Handlung umzusetzen, weshalb viel machen, nicht über alles sprechen sogar Energie spart. Es darf davon ausgegan- gen werden, dass der anbietende Wettbewerb selber das Pavianeske, Großspre- cherische, Heuchlerische, den feindseligen Duktus dann zurückfahren wird.

Im Übrigen zum ersten: Die FDP ist auch Deutschland; also hat auch die FDP “Recht auf Fehler”. Erst recht, wenn der Anspruch sich auf vergleichsweise klei- ne Fehler beschränkt. Im Übrigen zum zweiten: Keine Fehler macht, wer nicht
tut. Mathematisch: 0% Fehler ist identisch mit 0% Effizienz. Werner Hoyer sag- te in diesen Tagen in anderem Zusammenhang “No risk, no fun”.

Kommen wir zur Sache, Schatz

Prozesspolitik ist fraglos kein schöngeistiges Seminar. Es gibt daher Raum, Bedarf und folglich Notwendigkeit für die Aussage: “das sozialistische Pro- gramm ist moralisch verwerflich”. Das trifft, kühl vorgetragen und exemplarisch/ analytisch belegt, Popper sorgfältig beachtet, auf das Verhalten anderer, d.h., der Sozzen und der Copy-Paste-Konservativen. Mag ja sein, dass “moralisch verwerflich” das Duktus-Probleme erzeugt. Nur: “Die Verheißungen des Sozialis- mus waren bisher nicht machbar, warum also künftig”? Das erzeugt erneut Un- ruhe im Lager unserer sozialistischen Mitmenschen; dies selber wissend hat schon lange die Konsequenz, dass ihr Mainstream die Ziele nicht so klar be- schreibt, wie sie denken und an ihrem Vorgehen zu erkennen ist. Das ist deren erheblicher Schwachpunkt (2)

Selbstverständlich kommt die Retoure. Ja und? Sie abzuwehren, stärkt, dichtet (etwaige) Lecks und verbessert (entwaffnende) Ehrlichkeit wider die schädliche Verdrossenheit mit der (unverzichtbaren) Politik-Branche in der (unverzichtbaren) Staatsindustrie. Es mag sein, dass in 100 Jahren einmal Alternativloses zu bewältigen ist. Als faule Ausrede gar wegen transitorischem od. dauerhaftem Unvermögen kein “liberales Ding”. Wer meint, es besser zu wissen, soll antreten. Frank Schäffler führt es (mit sehr untauglichen “Lösungen”) vor. Ist er deswegen diskriminiert worden? Was diesbezüglich bei den Liberalen läuft, würden andere sicher auch gerne “haben” (3).

Zu Sache kommen, bedeutet also persönlich in den “Nahkampf” gehen und kon- trastieren, statt glätten (4).

Papier-Schere-Stein

Hierbei ist unvermeidbar, auch die Lage des Wettbewerbs zu betrachten. Zu- nächst aber:

Jede Strategie der FDP, da vorausschauend in der (jeder) Gegenwart also Theo- rie, wird durchschaut und damit potenziell konterkariert und unterlaufen. Das Prinzip: Eine Theorie wird durch Lernen seitens der relevanten Verkehrs- kreise ungültig. Bitter, ärgerlich? Nicht besonders. Denn das veranlasst, das Unwichtige auszusortieren (1) und damit Konzentration auf das Wichtige, Rich- tige, Zielführende.

Dass Prozesspolitik die Königsdisziplin der Politikbranche ist, weiß jeder. Da- raus folgt erstens das Bewusstsein, dass ein “Schachspiel” stattfindet; alle Freu- den, Irrtümer und eben Niederlagen eingeschlossen. Und: Lediglich die Wahr- scheinlichkeit gewollter Resultate wird erhöht, wenn etwa die o.a. fünf Punkte beachtet werden. Die transzendente Komplexität des Problems ist damit zwei- tens ganz gut umschrieben. Auch das erfordert einerseits und “verbietet” ande- rerseits spezifische Verhaltensweisen. Von allen Liberalen.

Der beschriebene Schwitzkasten ist selbstverständlich auch eine Konsequenz des 85:15 bzw. 96:4. Damit kommen unsere “Kollegen” der Medien adjunktiv ins Visier: Weil sie in der überwältigenden Mehrheit ihre parteipolitisch definierten Fahnen bedienen. Keine Sorge, Kollegen: Sie dürfen das. Marx oder Lenin (?) hat gelehrt, die Widersprüche des Systems zu verstärken. Genau das “müssen” die Liberalen “mit dem sozialistischen System” tun. Die Fundort ist wie eine er- tragreiche Goldmine. Einige Adern sind:

• Was haben die Sozialisten zum Fall Griechenland überhaupt und letzte Woche geäußert?
• Was ist der tiefe Grund, warum Sozialisten den einheitlich-flächende- ckenden gesetzlichen Mindestlohn wollen? Zusätzlich: Wie stellen sie sich die Implementierung und damit das Vorgehen der Umsetzung/Ein- führung vor?
• Kann die SPD erklären, warum sie in Berlin nicht u. in Baden- Württem- berg doch mit den Sog.Grünen koaliert? Jede Antwort ist politisches TNT
• Wie hoch ist der jährlich “umverteilte” Euro-Betrag? Warum ist das “Sys- tem” in so hohem Maße intransparent?

So weit “Widersprüche”. Vielleicht gibt es andere. Die erwähnten sind aus- nahmslos Konsequenz sozialistischer Prozesspolitik, weil sie ihr finales Ziel nicht offen legen. Nicht zielführend ist es, den Sozzen Widersprüchlichkeit vor- zuwerfen. Nichts - Inkompatibilität von Werten - ist widerspruchsfrei. Unbedingt zu wissen aber ist, dass ihre spezifische Widersprüchlichkeit (5) sie erheblich handicapt. Es gibt Problemlagen, wie Griechenland bei denen sie in der Sack- gasse stecken. Und wenn sie herauskommen? Freuen wir uns über befreite Mit- menschen. Aber Sozzen sind das dann nicht mehr. Darauf “abfahren”, also sinn- voll.

Daneben gibt es die notorischen persönlichen u. spezifischen Schwächen der Sozialisten. Die schröder/fischersche Großmäuligkeit ist ein Symptom. Einiges mehr ist unter Null-Angst vor Sozialisten vom 07.11.11 notiert. Interessant ist, dass das Streben nach sozialer Anerkennung und entsprechendem Einkommen nicht zu vernachlässigende Folgen hat: Etwa die bis in das Jahr 2011 gesehene Korruption u. das Streben “kommunale Wirtschaft” auszuweiten. Hier versorgen sie ihre Parteigänger und verbreitern die Mitgliederbasis. Zum Vorteil der Ver- braucher? Oder eher Orwellisierung der Gesellschaft? Disjunkte Funktionszo- nen ist robuster gegen menschlicher Schwäche. Auf die Idee, auf  “Checks and Balances” zu verzichten, muss man erst einmal kommen. Jedwede, gar voraus- eilende Nachsicht, weil auch “wir” mit Wasser kochen, ist fehlerhaft. Wenn dies auf (eigenen) Leistungsdefiziten beruhte, müssen wir uns über gar nichts wun- dern. Schwerpunkte setzen, ist die Lösung.

Kenner und Könner sind gefragt

Das Vorstehende sind die überwölbenden Themen, die noch nicht einmal der optimale Ansatz sind. Die Fachleute aber kennen die Details; aus der Vielzahl Gesetzmäßigkeiten erkennen, ist zielführend. Obwohl es singuläre Beispiele
gibt. Etwa das Thema Häfen in Köln, auf Bundesebene völlig unbedeutend: Ein völlig überdimensionierter Hafen (Niehl I) wurde vor vielen Jahren gebaut. Die kommunale Gesellschaft hat die Anlage, um wenigstens etwas Ertrag zu erwirt- schaften zu sage und Schreibe 90% “branchenfremd” genutzt. Der Knüller: Den- noch soll ein anderer Hafen ca. 10 Km entfernt für ca. 60 Mio€ erweitert werden. Die CDU/CSU unterstützt das. Die Sog.Grünen sind aus ökologischen Gründen dagegen. Alle Begründungen der Wettbewerber stehen auf tönernen, opportunistischen bis unmoralischen Füßen.

Es ist gar nicht so schwer mit höherer Qualifikation aufzuwarten. Zum Nulltarif oder gar durch hofhöffiges Verhalten nicht zu erlangen. Strenge und Güte sind kein Widerspruch.

Ausblick

Die intellektuelle Lage der Sozialisten ist eklektisch. Kern ist ihr altes sattsam beschriebenes, altes Problem: es hapert (schon “jetzt” im Anmarsch des Para- dieses) mit der Projektion der Theorie auf die Realität. Deswegen ist in diesen Jahren über das Finale so wenig zu erfahren. Deswegen schlagen sie und ihre medialen Wasserträger nach bester Heuschreckenart sogar mit körperlicher Feindseligkeit um sich. Sie haben nichts Besseres. Was nun? Siehe oben
Punkt 1.-5.
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(1) Einfacher gesagt als getan.
(2) Warum wohl haben so viele Sozialisten das Problem, die DDR, sozialismusbedingt inhärent, als Unrechtsstaat zu beschreiben?
(3) Im Fall Sarrazin hat die SPD ihr Schiedsgericht eingesetzt. Die Sog.Grünen berufen zur Schlichtung des internen Berliner Streits einen Mediator, der hinter verschlossenen Türen seinen Job machen soll. Kaum besser die CDU/CSU in der Schlichtung zum Thema Mindestlohn mit dem inzwischen sichtbaren Hintergrund machpolitischer Profilierung von Personen.
(4) Analytisch und rational unter Alternativen gewählt
(5) Nach der Entscheidung pro Sozialismus, Folge-Konsequenz Vollsortimenter für Wohlfühlen sein zu wollen, weil (nur?) so in der Sache voranzukommen sei u. sie obendrein wie eine Einthemenpartei, werte- und prozesspolitisch über nichts als “mehr Staat” zu verfügen.