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23. Mai 2005 Achtung, Herr Müntefering
Will an der Agenda Krach-Bumm festhalten
Was ist das, woran er “sich” festhalten will? Das kann einen Fall ins Freie geben.
Die FAZ-Internet “jubelt”, der Kanzler bestimme das Tempo. Das Tem- po in den Abgrund? Heute agierten die Grünroten relativ keck, gar ziemlich frech. Wie
die sich das Gewinnen der Bundestagswahl ange- sichts des um sich greifenden allgemeinen Finanz-Desasters vorstel- len, ist ein Geheimnis der besonderen Art. Mit einer Richtungswahl droht Fischer, der von der Visa-Affäre, dem Deutschland-Skandal. Möge der Wortgewaltige die Geschichtsbücher konsultieren: Solche “Richtungswahlen” gab es schon, als Fischer prügelte oder blauäugig, d.h., ohne es zu wissen, Waffen in
seinem PKW transportierte. Inter- pretieren wir es so: Die starken Worte, der Machismo, aus den Krei- sen der Grünroten sind der Streit um eine Leiche: Realer Sozialismus 1998-2005, welcher Machart auch immer.
Noch vor der Bundestagswahl wird sich der Tag, an dem Peter Hartz
2,0 Mio Arbeitslose ankündigte zum dritten Mal jähren. Hier im Libe- ralen Tagebuch sind die der angekündigten Senkung entsprechen- den Einträge noch vollständig vorhanden.
Die Hartz-Gedenktage wird das LT mit Würde begehen.
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23. Mai 2005 Auch in Düsseldorf Vorfahrt für Arbeit
Wir sind stolz auf unseren stabilen
Sockel. Recht hat Ingo Wolf.
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23. Mai 2005 Haste Worte?
Dickfelliger Müntefering setzt auf Zuversicht
Alles schöne Worte in der Metaebene; er blendet die Serie katastro- phaler Fehler, die Deutschland immer weiter
“and die Wand gefahren haben” aus. Das kann verstehen wer will. Entstellt und polemisiert un- verdrossen. Will morgen auf Fragen Antworten geben, die seit Jahren bekannt sind, bzw. bekannt sein müssten. Haben wir
schon einmal gehört, dass ALGII nichts als Sozialpolitik nach Kassenlage
ist, al- so massive Kürzung für viele bedeutet? Oder haben wir von der SPD schon einmal gehört, dass in D’land mehr gearbeitet werden muss. M spricht lieber von einem Zustand tiefgreifender Änderung. Falsch: Tief- greifende Krise. Sorry so viel wie heute hat Müntefering, am Geburts- tag seiner Partei selten gelabert.
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23. Mai 2005
Grünrot will noch immer nicht begreifen
Schmeißen mit undefinierten Parolen, Pejorativa um sich und bean- spruchen für sich die humane Politik: 5.000.000
Arbeitslose, die vom guten Willen und den Finanzinteressen der Mehrheit im Parlament abhängen. Tolle Menschenwürde.
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23. Mai 2005 Schön öfters aufgefallen
Höhn (Grüne) immer deutlicher
”Durch 5,00 Mio Arbeitslose hatten wir Gegenwind. Wir müssen bes- sere Hoffnungen vermitteln
”. Auf diesem Feld nicht gerade sehr hoffnungsvoll.
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23./24, Mai 2005 Reihe die gräuslichen Theorien des LT
Deutsche Schlipsologie, u.ä.
Wer hat beobachtet, dass Gerhard Schröder Bundeskanzler i.D. am Freitag, den 20 Mai 2005 den
gleichen Schlips trug, wie am Sonntag, den 22. Mai 2005? Das LT hat. Die Krawatte hatte breite rote Quer- streifen u. oben am Knoten, sozusagen an der Gurgel zwei Querstrei- fen halb so breit mit grünem Schimmer. Nun,
‘arma Kantzla’ nur Schimmer seiner selbst, bezogen auf den 30.09.98. Was passiert ist: Er hat Grüne aus der Regierung rausgeschmissen. Hochkantig. Wir lernen: Man kann eine Vopa zwar vor sich hertreiben. Aber ohne sie zu überzeugen, geht nichts. Kohl hat ausgesessen u. auf Kosten der Liberalen den noch stärkeren Absturz der CDU/CSU vermieden. Die SPD hat kurzerhand getreten als es ihr zu bunt wurde. Sie drückt sich vor Offenbarung ihres eigenen Finanzdebakels. Wir lernen: Wer 12% Anteile der AG hält, muss zu viel Machtanspruch aufgeben.
Das Plazebo der schönen Schrift ein Valium der gefährlichsten Art. Nein, Danke. Wer 88% hat der bestimmt. Und verantwortet. Basta.
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23. Mai 2005
Liberales Deutschland.
Das von Morgen.
Es geht nicht um die Wünsche der Zehntausend.
Es geht um die Hoffnungen der Millionen.
Die stärksten Leute in Kabinetten der CDU/CSU mit eingeschränkter Wackelmöglichkeit verschleißen? Nein, Danke Die stärksten Pferde bleiben schön im Stall.
Dort ist ohnehin viel zu tun.
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23. Mai 2005
Neuwahlen im Herbst. Die erste und beste Jahrtausendnachricht
Erster Pfefferhase: Die Schuldigen
Niemals
vergessen. Es gibt in Deutschland Leute, die verantworten quasi ad personam, dass Grünrot die Wahlen vom 30. September 1998 überhaupt gewinnen konnte. Da blickt man selbstverständlich auch nach Ffm zu den Seriositätswächtern
der FAZ. Und wenn sie es nicht begriffen haben sollten, dann haben wir indula
nicht nur ein Pro- blem von sozialistischem Kaliber. Kann drastischer ausgedrückt wer- den, was gemeint ist?
Nun, Grünrot tritt ab. Der kleine Chapeau unter
Demokraten ist nach dem Verfassungsbruch vom 22.03.02 und den vielen verfassungswi- drigen Gesetzen (nicht nur 4. Bundeshaushalte) ein nicht verdientes, dennoch ritterliches Kompliment.
Zweiter Pfefferhase: Ende ohne Schrecken
Jenen Quatschköppen, die gestern Abend kommentierten Müntefering und Schröder hätten einmal
mehr sehr trickreich, gar gekonnt operiert seien gefragt: Wann sonst sollte Grünrot das Handtuch schmeissen? Nach ausführlicher Analyse und Debatte am Dienstag, den 24. Mai, am 31. Mai od. Mitte Juni? Dass Grünrot das Gesicht
wahren wollte, sollte jeder Demokrat konzedieren. Übrigens sollte auch an die Wir- kung im Ausland gedacht werden, Das europäische “mon dieu” muss jedem in die Knochen fahren. Oder soll etwa das Doppelte
gearbeitet werden, damit die “Kollegen Ausländer, weltweit” von uns Elektronik, Chemie, Maschinen, Fahrzeuge, Service kaufen? Schon schlimm ge- nug, dass Grünrot, programmatisch konfiguriert wie erlebt, überhaupt
gewählt wurde. Zum Glück waren die Siegermächte von 1945 bereits abgezogen, sonst hätten irgendwelche Wirrköpfe womöglich die Ursa- chen “im Ausland” gesucht.
Dritter Pfefferhase: Nach dem Ende, der Anfang
Also, den historischen Irrtum haben wir so hinter uns, wie Liberale das “Projekt 18” (letzteres steht
gestreckt selbstverständlich auf der Tagesordnung eines nicht bestimmbaren Zeitabschnittes). Liberale fehlerfrei? Bibliotheken mit destruktiver auch konstruktiver Kritik sind geschrieben; auch deswegen ist jedwede
Kommentierung hier im LT bestens verzichtbar. Ob aber die “Fehler” im Verhältnis zu den bisheri- gen Wahlergebnissen und im Verhältnis zur konkreten Kritik stehen, können etwa die Seriöslinge aus Ffm mit ihrem
eigenen Gewissen ab- machen. Denkt an 1982.
Vierter Pfefferhase: Wer anderen eine Grube gräbt
Selbstverständlich
hat die SPD überwiegend selbst Schuld an dem Debakel: In einem jahrelangen sukzessiven Auswahlprozess haben sie Schröder und Lafontaine zu ihren Spitzenleuten erkoren. Auch ein Mann wie Johannes Rau unser Bundespräsident a.D.
hat den glei- chen Prozess ex NRW spezifisch katalysiert. Und vor dem geistigen Hintergrund wurde großspurig und verantwortungslos gesprochen und sogar geschrieben: Das
Regierungsprogramm von 1998 hat das Liberale Tagebuch absichtlich schon oft zitiert. Lesen lohnt, denn wir sollten aus der Geschichte lernen.
Fünfter Pfefferhase: Hat Joschka Schwein gehabt?
“... dazu fällt mir gar nichts mehr ein ... “ Ach, so: Wenn unsere Grü-
nen noch einmal den großen Ökodruck spüren sollten, dann empfiehlt sich, über die Kosten vorab Rechnungen vorzuzeigen. Umweltschutz unverzichtbar - aber leider, leider nicht zum Nulltarif. Ehrlichkeit ist gefragt, im Dienste der Demokratie.
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22. Mai 2005
Ein interessantes Gespräch “am Rinnstein”
Heute Morgen, eigentlich soeben. Der Anlass: Ein paar Plakate waren um 7:30 “in der Nähe des
Wahllokales” noch aufzuhängen. Bei dieser Gelegenheit, kurzes Gespräch mit einem mittelständigen Unterneh- mer, seit Jahren bekannt, guter Typ, wählt “uns”, sagen wir meistens, in der letzten Jahren auf
jeden Fall. “Wie steht’s, heute Abend ... “ u. so waren wir also schnell im Thema. Er: “Diese ‘so und so’ (Sie wis- sen: Denkfreiheit, größer als Schreibfreiheit) mit Ihrem
Mindestlohn”. Das LT: “Na klar” Er: “100.000 zusätzliche Arbeitslose”. Das LT: “Logo, weil ... “ Er: “Zu viel Theorie”. ... Das Gespräch ging weiter und endete eher
kratzig. Das LT: “Auch CDU/CSU-Leute dürfen FDP wäh- len” (Wenn das der Parteifreund wüsste, mit dem Mittelständler von heute Morgen vor ein/zwei Tagen gesprochen hat, gäbe es prompt großen Ärger - was
soll’s. Ohne wem auch immer auf dem Kieker zu haben, geht es halt nicht). Aber:
Wer abstimmen will
über die Inhalte von Liberalismus oder die Be- setzung von Positionen im komplexen Netzwerk, muss Beitragszahler bei der FDP sein. Wer bestimmen will,
muss Führungskraft sein: Entweder Mitglied im Ortsvorstand, als Bundesvorsitzender oder “da- zwischen”. Wer abstimmen will, sollte die Theorie kennen, ca. 5000 Worte nicht mehr. Wer bestimmen will, muss
die Theorie kennen; je höher der Rang desto besser muss die Theorie “sitzen”. Das “muss”
ist keine moralische, sondern eine pragmatische Kategorie. Warum? Weil Theorie gedankliches Korsett für die (Vielzahl) der praktischen Entscheidungen ist. Es kommt an auf Konsistenz und Widerspruchs- freiheit der Menge der Entscheidungen. Aber auch auf Entscheidungs- geschwindigkeit, bei möglichst geringe Fehlerquote. À Propos Feh- lerquote. Sie wissen, liebe Leser, “100% Perfektion ist identisch mit 0% Effizienz” Fehlerhaft ist eine (politische) Entscheidungen wenn: (a) Die Prinzipien der Evolution nicht gewogen werden, (b) Widersprüche mit anderen Entscheidungen nicht gewogen werden (c) die “Umfeldla- ge” nicht berücksichtigt, d.h., in das Kalkül nicht einbezogen wird (d) sie zu spät kommt oder (e) gar nicht getroffen wird.
Auf der Grundla- ge einer solide konfigurierten Theorie fällt die Fehlerquote der Entscheidungen.
Muss die im Kopfe der Entscheider gespeicherte Theorie übereinstim- men? Nein, mitnichten. Wenn jedoch bezüglich täglichen Handelns zwischen Akteur A und Akteur B
“signifikante” (Thema, Problemvolu- men, Zeitpunkt) Widersprüche auftreten, dann gibt es ein zu korrigie- rendes Theorieproblem. Aber nur dann. Dass Theorie ganz überwie- gend am Info Stand keine Rolle spielt, im
Wesentlichen dort nichts verloren hat, unterstreicht die Bedeutung von Theorie nur noch. Ohne Beweis folgende Aussage: Liberalismus ist theorietoleranter als So- zialismus. Haben Einzelne bei der CDU/CSU eine Theorie? Viele.
“Hat” die CDU/CSU eine Theorie? Nein. Und das ist das Problem. Die Mitglieder und die Führenden der CDU/CSU kommen erst auf einem sehr unverbindlichen Niveau zueinander, das wird verbindlicher Sound und kann so der sozialistischen Argumentarion nachvollziehbar nicht standhalten.
Das Vorstehende kann nur in der theoretischen Ebene verstanden werden. Nun haben aus liberaler Sicht sowohl Sozialisten wie Kon- servative jede Existenzberechtigung. Andernfalls wären Liberale zur absoluten Wahrheit verantwortlich verpflichtet. Verantwortlich. Kann ein Mensch oder eine Vielzahl von Menschen
diese Verantwortung, moralisch betrachtet, wirklich tragen? Eben nicht.
Die Stärke des Liberalismus
besteht darin, die o.a. Relativierung zu akzeptieren, dennoch in der Lage zu sein, für die Erkenntnislage strei- tig einzutreten. Ohne das Sicherheitsnetz der Verabsolutierung, aber theoretisch fundiert. Eben nicht beliebig.
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21. Mai 2005
Nur Stimmungsmache? Nein, es geht um mehr. Da jetzt alle
Liberalen auf die Straße gehen, kommt der Kommentar heute Nachmittag
Also es geht um die Stimmung. Deutschland will (und muss) mehr ar-
beiten. Das aber muss sich objektiv und vor allem subjektiv lohnen. Ab sofort gibt es keine zusätzliche Bevormundung mehr in NRW. Der “Bevormundungstaat” kann zwar nicht von heute auf morgen aufhören,
wird aber Zug um Zug zurückgefahren. Frischer Wind kommt vor allem in das Bildungswesen. WW:
"Das Ende des letzten rot-grünen Bünd- nisses in einem Bundesland ist auch die halbe Miete für einen Wech- sel im Bund."
Mit anderen Worten: Deutschland kann sich bis zur nächsten Bundestagswahl schon mal warmlaufen, dann sehr schnell in die Vollen gehen.
Merke: das Scheitern von Grünrot ist insbesondere auf die verantwor-
tungslosen Versprechen vor der Wahl vom 30.09.98 zurückzuführen. Sie haben sich in ihren eigenen Versprechungen verheddert, die Visa- Affäre, einen unglaublichen Deutschland-Skandal gleich mitgeliefert. Die Deutschen wissen nun: Versprechen haben kurze Beine. Die Be- schlüsse und Programme der FDP gibt es unter www.liberale.de. Lesen Sie zwecks Information das
Wahlprogramm der SPD von 1998, das es auf der offiziellen Web-Site der FDP verständlicherweise
nicht gibt. |
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20. Mai 2005 Abschlusskundgebung in Dortmund: Unmöglich diese Sozeles
mobilisieren Schönling aus Spanien
quatscht genauso schön in der Metaebene wie
Schröder, Steinbrück und andere sozialistische Koryphäen im D’Land DDR. Aufnahme läuft Ihre LT-Redaktion wird berichten, was der ausgerechnet hier zu ver- künden hat. Ob er D’land “danke” für so viel EU-Kohle sagt? Wahr-
scheinlich wird er das sagen. Sie stehen also auf der Bühne ach, ist der schön und grinst über alle vier Backen ... und Engelen-Kefer “Arm in Arm” mit dem Herrn Steinbrück. Zum Herrn Zapatero um 20:41, das ist
eine Laberbacke, noch literarischer als unser genuiner OMM. Die Übersetzung na ja, so mas o menos. Aber eines war falsch: Z sprach von der Umverteilung des Reichtums. Jedenfalls ist Schartau nicht einmal in der Lage den Namen der spanischen
Regierungschefs aus- zusprechen u. Steinbrück weiß nicht wie Männer in Spanien (u. Süd- amerika) sich umarmen. Arme Sozeles. Und als Postre gibt es - oh neiiin - die Rede von Schröder, dem OMM im Kantzlaamt. Entsetzlich wie ein Brüllaffe (Hinweis: Qualifizierung des
Verhaltens, die Absicht) - was der sich wohl dabei denkt, uns Menschheit mit 10000 Watt zu beschallen? Also, wenn das so weiter geht, dann ist festzustellen: Kanzler zu sein, die pure Körperverletzung.
Zapatero-Rede in deutscher Übersetzung lesen.
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20. Mai 2005 Was Wahlen alles bewirken
Bärbel Höhn(Grüne) nun mit gepflegter Frisur u. 1a
Makkeupp. Sieht viel freundlicher aus. Worauf Höhn sicher sehnsüchtig wartet: Die 1-Mann Redaktion des LT gratuliert zur Fassade.
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20. Mai 2005 109/05
Gruüehne heute sehr PM-aktiv, Claudia Roth: “Kuba muss sich ändern”, Kastro zittert.
Vor lauter Schreiblust haben die Grünen (Fischer ist Außenminister) ganz vergessen, für Kuba
moderne Umweltschmutz-Politik zu rekla- mieren. Das Liberale Tagebuch: Grüne erinnern an den gedanklichen Kuhschwanz; chaotische Flugbahnen zum verjagen von Stech- und Kitzelfliegen. Auf die Idee Frau Künast, fotogene
Schweinchenstreich- lerin zu konsultieren sind sie komischerweis gar nicht gekommen. Schröder! Sie haben ja ein ganz dolles Kapinett in Äktschonn.
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20. Mai 2005 Der OMM (SPD) auf Mietertag. Das LT:
Die soziale Verantwortung des Gerhard Schröder:
5.000.000 Arbeitslose? Och, ist das aber eine billige soziale Verantwor- tung vom OMM.
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20. Mai 2005 “108/05” ein bisschen wie 08-15 
Gruüehne haben Bür- gerrechte eingemottet
und entpuppen sich als Brech- stangen-Öks von den Nadelstrei- fen, den dienstlichen Benzinfres-
sern und der kosmisch großen Klappe. Grüne also vielfach verita- ble Schnauzomobile.
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20. Mai 2005 gestern 1Mio Tickets bei Lidl in 15 Minuten verhökert
Die Republik in heller Aufregung
sogar Leitartikler bemerken zum Lande D&D zu gehören. Besonders die Grünen sind per PM 107/05 tief besorgt: “Auch darf dabei
die Kun- denberatung nicht unter den Tisch fallen ...” die “ ... Schnäppchenjä- ger dagegen schützen ..., Lidl-Tickets zu kaufen, die für manche Zie- le nämlich teuerer sind als Fahrscheine ... im
Bahnhof.”. Das Libera- le Tagebuch: “Was wäre bloß aus Deutschland ohne unsere Gruüehnen geworden”?
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19. Mai 2005 Tagesthema
Benötigen “wir” Förderbanken?
Wenn “ich” das Wort fördern
nur höre ... gibt es zu allererst gedankli- che Gänsehaut, manchmal schlägt Feuer aus Ohren, Nase u. Augen. Seien wir nüchtern: Auf den Namen kommt es nicht an. Sinnvoll ist es ohne Zweifel, wenn die Staatsverwaltung “die Finanzierung” von Inves- titionen in Infrastruktur nach dem Prinzip des Projektmanagement Spezialbanken überträgt. Bei solchen Instituten könnte auch das so genannte Projektcontrolling (alle Phasen einer Investition. d.h., Pla- nung, Errichtung, Betrieb) angesiedelt sein.
Im Rahmen von Wirtschaftspolitik könnten solche Institute sehr wohl als Krisenreaktionskräfte fungieren. Sie könnten die Aufgabe haben, exogene Schocks, die das
Gleichgewicht der Güterströme gefährlich stören, aufzufangen. Das allerdings setzt voraus, dass die öffentliche Verschuldung nicht das Niveau “Oberkante Oberlippe” erreicht hat. Dass Deutschland längst so hoch
verschuldet ist, erkennen wir daran, dass kein Mensch indula eine Ahnung hat, wie 1.400.000.000.000 € “Staatsschulden” je abgetragen werden sollen.
Leider werden diese Förderbanken von den Vopas für die Korrektur ihrer nachhaltig schädlichen “Politik” eingesetzt. Einstweilen wirken Förderbanken also so: Ein Apparat von hochqualifizierten Leuten, die in der Wirtschaft händeringend gesucht sind, beschäftigen sich, wie notiert, damit, die Fehlentwicklungen früherer “Politik” zu “bekämpfen” Vorgaben setzt ein Verwaltungsrat, mit sehr wichtigen Menschen be- setzt. Das ist eine Teilgruppe jener, die den Karren bereits in den Dreck gefahren haben. Können Sie sich, liebe Leser, das Chaos vor- stellen, das ein der Anatomie nicht kundiger Operateur am anästhe- sierten Leib eines Patienten anrichtet? Und können Sie sich vorstel- len, wie dieser “Operateur” reagiert, wenn er merkt, dass dank seiner “Kunst”, das Chaos-Opfer beginnt, sich von der Erde zu verabschie- den? Übertragen Sie Bild und Gedanken auf Gesellschaft, Wirtschaft, Politik und wägen Sie nüchtern:
Mit viel FDP kann solches nicht passieren. Am 22. Mai 2005, in NRW, also FDP wählen.
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19. Mai 2005 Keine Achtung vor Glasdächern
Unverbesserlich-Gestrige weiter auf Konfrontation
Ursula Engelen-Kefer (SPD) bekannt für ihre Mega-Soziale Tränen- drüse, von Insidern schon mal als Einheizerin in Sachen Klassen- kampf bezeichnet, kritisiert die
Kommunen wegen mangelhafter Leis- tungen in der Betrugssache Agenda Krach-Bumm
. Lesen Sie, was Dirk Niebel (FDP, Generalsekretär) dazu mitteilt.
Fr. Engelen-Kefer also hat gesprochen. Sage einer, es sei nicht schon wieder Porzellan in den Elefantenladen eingedrungen.
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19. Mai 2005 Kein Sitz im Sicherheitsrat für D’land DDE
China: Wie Außenpolitik sich nicht beirren lässt
Nachdem Werner Hoyer und Wolfgang Gerhardt die chinesische Me- ga-Watschn für Schröder und den zuständigen Außenminister konsta- tieren, wird auch auf der internationalen Ebene klar: Es lohnt nicht zu schleimen: Oder hat schon jemand erlebt, dass etwa die Gewerk- schaften (SPD) ‘sozialen Konsens’ mit verantwortlicher Tarifpolitik be- lohnen? Ob die Seriöslinge aus Ffm Staatstragendes dazu drucken?
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18. Mai 2005
Hochtouren demagogischer Propaganda-Maschine
Zypries (SPD) will “Transparenz da
hineinbekommen” ... in die Gehaltsstrukturen der börsennotierten Aktiengesellschaften - das LT berichtete. Zuruf der Ankündigungsbundestransparenzregierung:
“Fröhliches hasta la Visa Baby”
Und sie lassen die Medien berichten: “Wir” haben die Todesrate wg. Drogenkonsum gesenkt. Vor ein paar Tagen beim “Rechtsradikalen- Bericht” klang
das weniger euphorisch. Ob sie mal überlegt haben, dass ihr Handeln den Rechtsradikalismus eher gefördert hat?
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18. Mai 2005 Schummeln, schummeln über a-alles, üüüüber alles in de-er
Die Antiterror-Datei von Meister Beckstein
Die kommt, nach dem Schily (SPD), der ausgekochteste aller Ausge- kochten bald täglich den Terror-Alarm verkündet - als ob
deswegen Massenkriminelle von ihren Verbrechen ablassen würden ... Was soll es: Mikrophone haben kein kritisches Gewissen. Was Beckstein ver- schweigt ist, dass unter “Anti-Terror-Datei” die Erfassung
“Verdächti- ger” verstanden wird. Was ist denn ein Verdächtiger? Und wer ent- scheidet die Aufnahme in die Datei? (Zum Glück nicht Joschka Fischer; dessen Bürokratie ist als ineffektiv längst erkannt). Anders:
Wollen Schily (SPD) / Beckstein (CDU/CSU) uns diskret mitteilen, dass die Verantwortlichen der Sicherheitsinstitutionen “nicht wissen”, wer unter Verdacht steht, andere ermorden zu wollen? Das wäre ein
(weiterer) Skandal. Was wollen Schily/Beckstein mit dem schwam- migen Begriff “Anti-Terror-Datei” sonst verbergen?
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18. Mai 2005
Ausgleich zwischen Lohn und Kapital nichts für blöde Witzchen
Befindet der Sozi, es müsse viele
Menschen geben, die sich benach- teiligt fühlen. Also, Armutspropaganda, “Heuschrecken verdienen zu viel”; das Sozele: Weniger als XYZ darf niemand “bekommen”. Sehr lieb u. sehr sozialwarm. Oder wäre es
besser, dafür sorgen, dass 5,00 Mio Mitmenschen mitarbeiten können, damit viele viel “bekom- men”? Sozeles “so nicht”. Besser, Gesetz für Mindestlohn; Motto: Was nicht klappt wird geregelt.
Und da nach Meinung der Sozeles so viel nicht klappt, haben wir so viele Gesetze/Verordnungen. Resul- tat: Es klappt genauso schlecht wie vorher aber die Bürokratie hat zu- genommen. Im Falle Mindestlohn wollen die Sozeles (es würde ihnen schlecht bekommen) nicht einmal die Löhne der Durchschnittsver- diener reduzieren, um die Mindestlöhne “gegenzufinanzieren”. “Min- destlohn” erinnert an den Jäger, der das erlegte Reh “simsalabim” in den erlegten Hirschen umwandelt. Sind Sozialisten naiv oder unverfro- ren? Ihre politische Propaganda allerdings erinnert an schlimme Zeiten in D’land.
Liberales Deutschland.
Das von Morgen.
Hat weder vor Rechtsradikalen noch
vor Sozialisten Angst
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18. Mai 2005 Je später die Renovierung D’lands beginnt, desto teurer wird es. Daher:
Neuwahlen im September 2005
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17. Mai 2005 NRW: Die Show der Kandidaten
Steinbrück habe sich große Mühe gegeben.
hat aber nicht den Sieg eingefahren, den er dringend gebraucht hätte
... vor dem Hintergrund
der SPD im Bund seit 7 Jahren und der SPD in NRW seit 39 Jahren? Zauberlehrlinge müssen wir uns wohl anders vorstellen.
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17. Mai 2005, 21:55 Uhr, nach der Show der Kandidaten
Der Regierungswechsel kommt - uff.
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17. Mai 2005 während der Rüttgers-Steinbrück-Show
Als Liberaler einem CDU/CSU-Kandidaten
den Daumen zu drücken ist schon eine Scheißlage
Leute, wir, die Liberalen, die FDP müssen
dringend stärker werden.
Am 22.05.2005 richtig wäh- len, bedeutet FDP zu wählen.
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17. Mai 2005
Dieter Hundt (CDU/CSU) argumen- tiert parasitär und antiliberal
DLF-Nachrichten, 7:00 - 12:00 “Arbeitgeberpräsident Hundt hat eine grundlegende Reform der Nürnberger Bundesagentur gefordert. Diese
sei gegenwärtig mit ihren Aufgaben massiv überfrachtet, sagte Hundt der Chemnitzer 'Freien Presse'. Die Politik verhindere, dass sich die Agentur auf ihre Kernaufgaben, Versicherung und Vermittlung, kon- zentrieren
könne. Die Arbeitgeber hätten immer davon abgeraten, ihr auch noch die Zahlung des Arbeitslosengeldes II für Millionen von Sozialhilfeempfängern 'aufzuhalsen'. Eine wie von FDP-Generalsekre- tär Niebel verlangte
Abschaffung der Bundesagentur lehnte Hundt aber ab.”
Den letzten Satz hätte Hundt sich sparen können. Der Vorschlag Niebels die BA zu ersetzen, rechtfertigt das besserwisserische “lehnt aber ab”
nicht. Niebel-Zitat vom letzten Parteitag der FDP in Köln: “Wir wollen ein Drei-Säulen-System schaffen und mit ihm Aus- gleich den Arbeitsmarkt besser organisieren. Eine Säule ist eine Ver- sicherungsagentur,
die nichts anderes macht, als die Lohnersatz- leistungen auszuzahlen. Arbeitgeberbeiträge werden an die Versicher- ten ausgezahlt, damit sie ein Interesse an Wahltarifen bekommen. Die zweite Säule ist eine kleine
Arbeitsmarktagentur ... Die haben so zwei-, dreihundert Mitarbeiter. Eine hocheffiziente Behörde. Da wird das überregional Notwendige gemacht. Transparenz offener Stel- len, Werkvertragsabkommen und ähnliches. Und dann
die dritte Säule, da wo die Menschen sind, da wo die Arbeitsplätze sind, vor Ort in kommunaler Trägerschaft ... die aktive Arbeitsmarktpolitik. Das ist unser Vorschlag, wie wir das Problem BA lösen und wie wir die
vor- handenen Arbeitsplätze schneller, effizienter und qualitativ hochwertig besetzen können.
Merke: CDU/CSU ist seit 1949 marktführend. Und das Resultat: 1998 lupenreine sozialistische Mehrheit im Bundestag. Oder will die CDU/ CSU behaupten nicht sie, sondern der Heilige
Geist hätte kontrapro-
duktiv-konservative Politik in D’land zu verantworten? Und wie war das noch mit den vielen “Schwänzen, die mit dem Hund “nach Lust u.
Laune” wackeln durften”? Aus CDU/CSU-Kreisen seit Jahr- zehnten nichts als Schleimen aber keine Führung. Also: Soll es bergaufgehen in NRW u. D’land. Verlierer-Stimmen für CDU/CSU.
Gewinner-Stimmen aus dem ganzen Volk für die FDP
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17. Mai 2005
Grünrot, größte Bedrohung für den inneren Wohlstand in Deutschland
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17. Mai 2005
Pfingstdienstag muss Feiertag sein
Empörend den Gewerkschaften vorzuwerfen, dass dieser Tag des Gedenkens als normaler Urlaubstag genutzt wird. Typische Kapitalis- tische Ausbeutermentalität. À propos: Nach dem Willen der Brigitte
Zypries (51, Juristin mit 2. Staatsexamen, SPD)
soll “der Staat” die Auswüchse des
Kapitalismus begrenzen
Wie das funktionieren soll, ist unserer fulminanten Juristin offenkundig nicht so ganz klar. Aber das passiert bei SPDens immer mal wieder.
Sie agieren, intellektuell minderwertig, nach dem Motto Hauptsache die Rhetorik passt. Schon oft wurde beobachtet, wie Zypries (Minis- terin für Justiz, Recht udgl.) sich todesmutig für die Begrenzung der Auswüchse von Sozialismus “regelrecht zerfetzt” hat. Das hatte etwa Sozialpolitik nach Kassenlage (Volksmund: Agenda Krach-Bumm) des Herrn Gerhard Schröder
zur Folge. All das könnte auch da- durch abgerundet u. glaubwürdig gemacht werden, wenn Zypries sich perspektivisch u. nachhaltig zur Marktwirtschaft bekennen würde. Es könnte dann sogar darauf verzichten werden, dass Staat angesichts so weit verbreiteten Politikerversagens einspringen muss. Genauso lobenswert also wäre es, wenn viele SPD-Spitzenpolitiker gemeinsam mit Liberalen sich dafür einsetzen würden, jenen Ferkeln (egal ob Ka- pitalisten od. Sozialisten), die die Gemeinschaft aller Bürger ausbeu- ten, rechtsstaatlich das Handwerk zu legen
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14. Mai 2005
Über die Taktik zeitgenössischer Sozialisten
Keine Frage: Im Grundsatz ist Sozialismus eine Lebenslüge. “Sein” Versprechen so was von irreal, im
Grunde genommen als Programm und Versprechen formuliert abgrundtief unmoralisch. Die führenden Genossen der SPD wissen das ganz bestimmt.
Was haben wir mit der SPD schon alles erlebt
. Sozialhetze seit 1995, Rauswurf von Lafontaine, dann “Schröder-Blair”, die antiameri- kanische Koalition
von 2002/2003, unsäglicher Wahlbetrug in 2002, das Kanzleramtpapier von Ende 2002, die
Sozialpolitik nach Kassenlage (unverzichtbar) von 2003, die Ablösung des gleichen Schröder als Parteivorsitzender, mit Müntefering, gipfelt in dem Heu- schreckenvorwurf ... wenn die SPD das Letzte weiterfährt, verliert sie Wahl vom 22. Mai krachend. Also kommt die SPD nach Rainer Wend nächste Woche “soft”. Zwischen den Zeilen kann man das aus Zei- tungslekture von heute entnehmen.
Fazit: Themenwechsel, Veränderung der Stellung, ist optimal für die Erhaltung der Macht. Wird auch nach 39 Jahren in NRW noch versucht. Warten wir es ab. Was die
Seriöslinge aus Ffm dazu heute bringen?
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13. Mai 2005 Einweihung des BMW-Werkes in Leipzig, es wird gefordert:
Ganz was Neues. Sozialisten brau- chen jetzt
Unternehmer (*)
Wo ist das Problem? Macht ein Gesetz zum Schaffen von Unterneh- mern. Geht nicht? Wieso? Sonst
werfen Sozeles doch auch jedem (realen oder virtuellen) Problem ein Gesetz nach. Wie wär’s Bulmahn zu beauftragen? Geht auch nicht? Schafft nur Eliteunileinchens? Hm. Schwierig. Und wie wär’s wenn, unsere allerfulminanteste soz.ger. Ankündigungsbundesankündigungsregierung ankündigt, dass jetzt in Unternehmer investiert werden muss? Das könnte man doch mit der Subvention für Diesel-PKW gegenfinanzieren - in so schwierigen Zei- ten ... Oder soll die Sozialistenschaft eine Unternehmerplatzabgabe schaffen. Könnte Eichel sich vielleicht etwas abschnippeln. Also klare Sache: Jeder Kapitalist gibt pro € Eigenkapital 1,05 € für die Schaf- fung von Unternehmer, besser die Unternehmerschaffung ab. 2010.
1,05 > als 1,00? Ja und? Eichel fragen. Der weiß das.
Oder lassen wir das besser. Sollen doch die Kapitaleigner selber Unternehmer heranzüchten. Wegen der Kapitalverwertungsinteressen und der Profitgier ...
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(*) Gäbe es nämlich mehr “von denen”, könnte der OMM
auch öfter einweihen. Und mehr quatschen. Vor allen Dingen werden bei solchen Gelegenheiten keine Eier geworfen. Übrigens, ist auch nicht ratsam. Es würde die FAZ sofort Seriositätsalarm auslösen und die CDU/CSU würde meinen, dass das nicht geht, wegen dem Sozialkonsens. Wer will sich schon solch ungeheuerlichen Vorwürfen aussetzen ...
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13. Mai 2005 Intellektuell Minderwertiges nie vergessen.
FAZ, Exempel für Seriosität unserer Zeit?
Henry A. Kissinger
hielt am 5. Mai auf dem Parteitag der FDP eine beachtenswerte Rede. Das LT berichtete, dass die FAZ den Auftritt ignorierte. Nun ja, Pressefreiheit - unverzichtbar.
Am Montag den 9. Mai Seite 53, ein Foto 182 x 136,5 mm mit Roland Koch und ... raten Sie verehrte Leser ... Henry A. Kissinger, selbst- verständlich mit ausführlichem
Bericht. Ein Aperçu: Auf Seite 53 be- ginnt der Lokalteil der FATZ. Henry A. Kissinger ist für die FAZ also ein Thema für den Lokalteil. Nicht aber für Bundes-/Weltpolitik.
Auf dem Frankierstreifen der Banderole in der die FAZ verpackt war, steht: “Dahinter steckt immer ein kluger Kopf”. Die Frage ist, ob diese Sicht die der Leser
oder die der Redaktion ist ... und ob dies genau umgekehrt gemeint sein könnte ...
Es gibt trotz verfassungsbrechenden Grünroten in D’land ohne Zweifel Redefreiheit. Gedankenfreiheit aber ist um vieles “größer” ...
Kleine Lebensweisheit: Alle Menschen sind “gleich”. Benimmt sich ei- ner vorbei, bin “ich” besser - ohne Anstrengung. “Kopf” noch hohler als
ohnehin zu vermuten ist?
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12. Mai 2005 Substanzloser parolenblasender Quatschonkel in Dress
Wend (SPD): Bei Hartz haben “wir” (*)
uns
ver- kalkuliert; dafür gibt es Erklärungen. Das LT: Logo, Sie haben sich schlicht und ergreifend verkalkuliert. Oder nicht und was denn sonst?
(*) Hat denn der Herr Wend mitgerechnet oder stammen die dekalku- lierten Daten aus der Wunschküche der Herren Minister? Ob denn der Hr. Wend ganz-ganz sicher ist,
dass nicht nur “gewürfelt” wurde?
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12. Mai 2005 Heuschrecken-Debatte im BT
Fazit des LT: Von wem beschäftigte u./od. arbeitslo- se
Arbeitnehmer unterdrückt werden ist “Jacke wie Hose”. Wenn Menschen Opfer von totalitärer Politik werden, ist das im Endeffekt genau so unwürdig wie wenn Großorganisationen (gerne konzediert: unbe- absichtigt)
es tun. Liberale wollen den emanzipierten, selbstbestimmenden Menschen. Haben die Gewerk- schaften Angst überflüssig zu werden? Haben sie keine anderen Ideen als per Verelendungsstrategie die gesamte Gesellschaft
perspektivisch zu verskla- ven? Planwirtschaft? Sozialismus? Wo ist Distanz?
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12. Mai 2005 Heuschrecken-Debatte im BT
Zu Rainer Wendt (SPD): Und wenn sie ihren
Verfassungsauftrag nicht erfüllen?
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12. Mai 2005 Heuschrecken-Debatte im BT
Doris Barnett (SPD) ebenfalls mit Ausrutscher zum
Thema wer künftig in Deutschland regieren wird. Protokoll abwarten. Niebel sagte zu Recht in Köln (dem Sinne nach): “Sie ziehen sich auf die Barrikaden des Klassenkampfes zurück”. Zu Beden- ken: Nicht die
Vergangenheit interessiert, sondern die Zukunft.
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12. Mai 2005 Heuschrecken-Debatte im BT
Sozialer Friede? Künftiger, bitteschön.
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12. Mai 2005 Benneter-Text wird Legende, per Gedankenübertrageung auch Niebel
Ob sich die
SPD mit der aktuellen Stunde “Plage” einen Gefallen tut? Staffelt:
“Das System ist OK: 5,0 Mio Arbeitslose ... Das LT: Funktio- närische Gewerkschaften verlieren ihre Mitglieder, werden schwach. Verhärtung der Fronten, ein Henne-Ei-Problem? Seltsames Demokra- tieverständnis:
“Engelen-Kefer”, Heuschrecken, Blutsauger, soll zuläs- sig sein? Aber Gewerkschaften wollen geheiligte Majestäten sein. Prost Neujahr, Deutschland. Liberaler ist sozialer.
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12. Mai 2005 Hoher ökonomischer Sachverstadn bei der SPD?
66,8 Mrd € weniger Steuern. Atemberaubend.
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12. Mai 2005
KKW-Angst durch obrigkeitsstaat- liches Verhalten verstärkt
1976-1984: Sehr viele haben Angst, viele geben das jedoch nicht zu; “wozu (rechnerisch) geringstes Risiko akzeptieren, es geht uns
doch so gut”. Verbreitetes Misstrauen gegen erlebten Obrigkeitsstaat in dessen Institutionen, die nicht besseres zu tun hätten als olle 68ger zu kujonieren, wurde Widerstand. Bis zu Zweihundert waren von all dem so
überzeugt u. dagegen so ohnmächtig, dass sie begannen “das Problem” à la Hitler zu erledigen. Mit die Besten, (sorgfältig aus- gewählt) wurden mit System ermordet, gingen uns verloren (ist schon mal überlegt
worden welche Partei die Ermordeten wählten ...). Zehn- tausende setzen Körperverletzung zur Verfolgung politischer Ziele ein ... wo “einige” von “denen” gelandet sind, wissen wir ... Der Wahrheit
geschuldet ist zuzugeben, dass weder Otto Schily noch Hans- Christian Ströbele als Werfer ma- teriehaltiger Steine aufgefallen sind.
In den 70ger Jahren war die spätere KKW-phobie noch nicht voll ent- faltet. Da meinungsführende Konservative gegen Randale im wesentli- chen physische, geistige und systembasierte
Knüppel einsetzten, su- blimierte der verdampfende Sozialismus auf der entstehenden Anti- KKW-Bewegung u. übernahm sehr bald die Führung; es wurde weiter- protestiert nicht gegen die Kapitalverwertungsinteressen, sondern
ge- gen das “Geschäft mit dem drohenden Untergang der Menschheit”. (CDU/CSU und SPD hatten bereits 25 Jahre Kultusministerien geführt ...). Das Thema atomare Mittelstreckenraketen 1975-1985 verstärkte als
Lückenbüßer der Opportunität. Tschernobyl ist u.a. ein gesell- schaftspolitischer GAU geworden; die Ernennung von Wallmann zum ersten Umweltminister half wenig, verstärkte teilweise sogar den Ver- dacht gegen
trickreich-böse Kapitalisten (damalige Etymologie: Kapi- taleigner).
Es ist wie es ist: Noch immer gibt es zu viele, die meinen besserwis- send bürgerfernes “Staatshandeln” sei richtig. Jüngstes Beispiel: Die Weigerung die EU-Verfassung
per Referendum zu sanktionieren. Was hat angesichts letztlich vorgeschobener Gründe, die wahrhaft unheili- ge Allianz aus Konservativen und Sozialisten zu verbergen? Und sol- ches Misstrauen überträgt sich auf andere
Themen. Etwa die auf A- tomgesetzgebung. Es gibt Stimmungen - auch konservative. Die Fra- ge ist, was konkret gegen sie getan wird. Gedankensprung u. Zusam- menfassung: Obrigkeitsstaatliches Gebaren ist Ausdruck problembe-
zogener Unfähigkeit handelnder Personen. Und wenn sie “Macht” an- wenden, wird alles noch viel schlimmer.
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12. Mai 2005 Gestern Abend 23:00 DLF-nachrichten: Finanzen außer Rand & Band
Kommt jetzt der politische Volkssturm?
Der DLF veröffentlicht im Internet jede
Stunde die gesprochenen Nachrichten als Text. Gestern Abend kam das Horrorgemälde des Finanzstatus beim Bund: KSt-Senken geht nicht, Hartz IV-Ausgaben steigen von 14 auf 24 Mrd€, Renten-Rücklagge weiter dezimiert ... Bosheiten des LT? Nein, Originaltöne aus Deutschland. Das kommt halt davon, dass vor dem
Regierungsantritt in 1998 das öffentliche Quatschen von Grünrot so kosmisch war ...
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11. Mai 2005 Suche und Du wirst finden ...
Ja, zum Holocaust Mahnmahl
Meinungsänderung beim LT. Konsequent denken. Im
Dezember 2003 wurde die Idee geboren, ein Gottesbezug in der EU-Verfassung sei legitim, weil Aber-Millionen das so wünschen. Dieser Gedanke muss auch im Falle des Holocaust Mahnmahles gelten.
Die bisherige Ablehnung des Mahnmals beruhte einerseits auf den er- lebten maßgeblichen
Begründungen; auch auf Äußerungen aus dem Kreise der Judenheit “wir benötigen das Mahnmal nicht”; vermutlich hätte auch Ignaz Bubis so gedacht; ein Kainsmal auf immer im Her- zen der Republik? Schadet mehr, als
es hilft.
Heute veröffentlicht der KStA, die beste Zeitung im Großen Westen (keine jubelliberale Zeitung)
auf Seite zwei ein großes Foto des Mahnmals. Das LT: Die Eigen-Gestalt passt; der Tiergarten-Wald westlich ist ein würdiger Ab/Anschluss. Die hässlichen Bauten im Norden und Osten werden die Epochen ganz bestimmt nicht überle- ben - Übergangslösungen der Bepflanzung sind denkbar. Ja, also zum architektonischen Ausdruck. Ja, zur perspektivischen Gesamt-Einbet- tung. Ja, zum Ort. Mögliche restliche Zweifel: Demokratie.
Positiv denken
Was wollen (garantiert) alle Deutschen seit
“1945”? Schlichtes: “Nie”. Undenkbares geschah dennoch, deswegen also “Nie-Wieder”, der ge- schichtlichen (Adjektiv für “gerichtete Zeitachse”) Dialektik u. dem Ort des
Geschehens geschuldet. Die Verantwortung der heute Lebenden reduziert sich auf genau das, denn wären die Menschen 1933ff ausrei- chend tolerant gewesen, wäre der Holocaust nicht geschehen. Also genügt es, heute u. immer für Toleranz zu “sorgen”. Nicht od. schwer machbar? Illusionär? Sollten Sie, verehrte Leser, beide vorstehenden Fragen mit “ja” beantworten (wollen): Schließen Sie die Augen u. den- ken Sie das stundenlang, gründlich zu Ende ...
Redaktionelle Meldung: Dieser gedanklich fertige Beitrag wird erst morgen, vielleicht übermorgen od. nächste Woche weitergeschrieben
...
(Fortsetzung folgt, wie angekündigt).
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11. Mai 2005 Zum verzweifeln?
Grüne in der demokratischen Subs- tanz nicht
durchsetzungsfähig.
Es stimmt: Grüne haben etwa zu KKW, Antidiskriminierung,
Visa- Politik
und manch anderer Skurrilität “den Willen” bekommen. Von den menschlichen Schäden des Visa-Skandal abgesehen, handelt es sich um “Regelungen”, die wieder zurückgedreht werden können. Aber bei dem einmaligen Vorgang zur Genehmigung einer Verfassung für die Wiedervereinigung der Europäer, da haben die Grünen versagt. Sie haben versagt, den Gedanken der Volkssouveränität zu festigen. So ist leider, leider die typische Verlogenheit unserer und früherer Zeiten. Willkommen, Grueüehhne in der Realität? Was Tausende nach die- sem krachenden Schnauze-Fall wortgewaltiger Zeitgenossen wohl fühlen? Klar ist, warum gerade in diesen Tagen so viele davon schwa- dronieren die Demokratie zu “schützen”: Sie sind selber unsicher.
Besser: FDP wählen. Garan- tiert demokratisch. Seit 1949.
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11. April 2005
DLF um 8:00: KKW-Obrigheim wird im Rahmen des Atomkonsens heute abgeschaltet.
klassische Falschmeldung des DLF,
denn das “Ergebnis” der Gespräche von 2000 war blanke
Erpressung. Lösung für den DLF, da “Erpressung” Unfrieden stiftet: Bezug auf das vom Bundestag verabschiedete Gesetz. So einfach ist das, wenn der DLF keine Falschinformation verbreiten will.
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10. Mai 2005 Geschehnisse prägen
Freiheit setzt Toleranz voraus
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10 Mai 2005 Eröffnung des Denkmals für die ermordeten Juden Europas
B e e i n d r u c k e n d. Unmöglich nicht beizutreten.
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10. Mai 2005 Wollen-können-ideen
Niebel: Das innere Vakuum hält zusammen
So seine Prognose über den Wahltermin für die nächste Bundestags- wahl. Viele sehen das genau so. Gut für die
Liberalen, weil das mehr Stimmen bringt. Leider schlecht für Deutschland
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10. Mai 2005 Aufgeschnappt
9. Mai 2005: Als erster deutscher Regierungs- chef wird Gerhard
Schröder (SPD) diesen his- torischen Tag nie vergessen: 53 Mrd € Steuer- ausfälle verkraften? Keine Steuererhöhungen für Grünrot; auch nicht solche, die als Streichen von “Vergünstigungen” im Ein- kommens- oder Körperschaftssteuerrecht getarnt wären.
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9. Mai 2005 Kann Fischer hoffen, dem politischen Fallbeil zu entkommen?
Grünrote Finanzpolitik:
Ist Ruf der erst ruiniert ...
50.000.000.000 € Steuerausfälle. Na Eichelein und Schröderlein:
Maxi-Schulden? Mini-Wachstum? Noch immer Maxi-Klappe?
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9. Mai 2005 Benneter (SPD) auf der SPD-PK heute Mittag, fast wörtlich zitiert:
... muss
sich Frau Merkel (CDU/CSU) fragen lassen, wie sie zu den Aussagen ihres künfti- gen Koalitionspartners, der FDP, steht ...
goldig, nicht wahr? Schenkelschlag mit beiden flachen Händen.
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9. Mai 2005 Im Großen Westen
Q auf Seite 6.
Einverstanden. Zu liberaler Überheblichkeit keinerlei Anlass. Liberale Kompetenz täglich steigern. Rückeinverstanden?
“Ja”, wird vermutet.
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8./9./10. Mai 2005 Köln im Mai 2005
FDP-Parteitag:
Die unverzichtbare 10jährige Etappe ist Vergangenheit geworden
Detail der
letzten Stunden: Das innig-erfreute und lauschende Gesicht von Philipp Rösler während des Rede-Vortrages (In der Tat liegt die Freiheit) von Dirk Niebel am Samstag Mittag. Derweil: Wolfgang Gerhardt wirkte stolz,
Rippenstos von Klaus Kinkel, Rainer Brüderle “in Ordnung, weiter”, Birgit Homburger “wir im Südwesten”, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger “meine Themen laufen”, Ingo Wolf und Andreas
Pinkwart “das gibt Schubkraft schon am 22. Mai”, Guido Westerwelle, zufrieden-konzentriert, in zurückgelegter Körperhaltung, weiß, dass viele wissen wollen, welches Buch er als nächstes gele- sen haben wird; in
der zweiten Reihe ist HO Solms sich bewusst, wel- chen Nerv(*) er hält - möge er diesen, streng, kein “Etwas” locker lassen, ggf. sogar “ziehen”, auch Hans-Jürgen Beerfeltz weiß, was er geleistet hat
und schließlich Cornelia Pieper: Kopf hoch: TOYOTA+ Hören+Wollen. Am Ende gab es auf der Bühne Freibier, das die Run- de, ein geschlossenes Häuflein (**), abgeschlossen-untereinander un- prätenziös genoss: “Wir
wissen, dass Delegierte und Gäste zufrieden sind - mit der Leistung aller”. Nachtrag am 10.05: ‘Zerklüftete Mann- schaft’, nach Peter Carstens (FAZ), frustrierter Zeitgenosse, der FDP- Parteitage als
Brötchen-Back-Maschine wünscht? Mitnichten:
Wir erlebten einen gut komponierten Strauß von Persönlichkeiten, eine Sichtweise, die nicht mehr als Wissen und Verständnis für Liberalis- mus und liberale Geisteshaltung voraussetzt. Lieber Peter Carstens:
Läuse sind eine Naturerscheinung; jede Leber, ein unverzichtbares Organ. Gegen die Heerscharen von Läusen hilft nur Selbstschutz; vielleicht Brillenwechsel?
Es hat in Köln vom 5.-7. Mai 2005, 60 Jahre nach dem Ende des WK- Teil Zwei, also ein Liberalismus-Kongress (u.a. Köln-Lounge) mit an- geschlossenem Parteitag - der Aufgaben erfüllte - stattgefunden. Das Gesamtwerk hat Maßstäbe gesetzt und bleibende Eindrücke hinter- lassen. Steigerung möglich? Liberale bleiben unaufgeregt und werden sicher gerne steigern, wenn Zeitpunkt und Umstände passen.
Provozieren lohnt, da Provozieren lehrt:
Am reichhaltigen Zeitungsstand gelang es, beim Griff zur FAZ
einen ca. 55-60 jährigen Herren durch ein lautes “dann nehmen wir mal das Wurschtblatt der Saison” aus der Reserve zu locken - er offenbarte sich als FAZ-Mensch. Im kurzen fetzigen Gespräch war es möglich die Erkenntnis herauszufiltern, dass vielen kompetenten Menschen, deren Beruf lebenslange Beobachtung der Politik-Szene ist, blasiertes Getue zum Hals heraushängt. Dies könnte für Unsägliches, das die FAZ veröffentlicht, eine Erklärung sein. Der FAZ-Herr gab trotz Ver- such seinen Namen nicht preis. Nach der Beschreibung, sagten meh- rere liberale Kenner, dass es sich um Peter Carstens gehandelt ha- ben müsste. Und da das LT “pca” seit langem im Visier hat, sei ihm notiert: Wir Liberale sind ein Stück Deutschland, folglich können wir nur in Grenzen besser sein als Deutschland; andernfalls wären Über- heblichkeit und Realitätsverlust die Folge. Das möge “pca”, berück- sichtigen. Schließlich müsste auch “pca” wissen, dass D’land in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts seine Elite verloren hat und es, unter anderem, nun darum geht, die Nachkriegszeit durch den unver- zichtbaren “Aufbau” einer neuen Elite zu beenden. Andere in Europa sind bereits weiter. “pca” könnte seine Feindseligkeit gegen die FDP einschränken - übrigens gibt es in allen Kreisverbänden noch Aufnah- meanträge; danach 12 Monate auf vielen Veranstaltungen, Nachveran- staltungen herumturnen, in dieser Zeit stets die Schnauze halten, 2-3 Wochenendseminare in der THA (GM), um den Geruchssinn für Libe- rale zu schärfen. Und erst dann ... Gas geben, falls Freude daran.
Der Besuch und die Rede von Henry A. Kissinger war Anerkennung und Mahnung. Die Mahnung ist erfüllbar. Die Rede von Paul Kirchhof, deutscher Professor wie aus dem
Bilderbuch, enthielt die Aussage “Sie liegen richtig”. Beide waren “mit der Reaktion” des Parteitages zufrieden.
Zu Wolfgang Gerhardt: “Festgemauert in der Erden ... “. Guido Westerwelle wird verkannt. Seine Rolle ist definiert aus der Umgebung konkreter Personen.
Er ist ein Stück dazu verdammt den Überblick zu bewahren und ab und zu, “quasi-verlassen”, wie gesehen, auch durch- zugreifen. Nur dann ist Vertiefung möglich. Im Übrigen hat der Partei- tag vielfach mit hoher
Intelligenz abgestimmt. Wir erkennen: Ein wei- terer Politiker-Typus “ist angekommen”. Mehr wächst nach. Viele, auch Ältere, haben Fortschritte gemacht. Zwischendurch wohl über- legte und vorbereitete Beiträge
Einzelner. Bemerkenswert wie viele Junge Liberale (unter 30 Jahren) Verantwortung und Ethik verinnerlicht haben; sie sollten weiterhin die Balance zwischen Ungeduld und Ge- duld halten.
Was meinen Sie, verehrte “Kollegen”?
Bernardo Trier, Mitglied im 64k-köpfigen AR der FDP.
(*) Das Abstraktum von “Nerv” ist unverzichtbares “Instrument”
(**) “Häuflein” im Verhältnis zu zeitweise mehr als 1999 Anwesenden.
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7. Mai 2005 vom FDP Parteitag in Köln
Seriöse FAZ so seriös, dass nicht einmal Kissinger erwähnt wird. Möglicherweise schläft
die Redak- tion beim Berichten über das Zeitgeschehen. Das erklärte allerdings “Vieles”.
LT verspricht:
FAZ wird weiter beobachtet auf Korrektheit, Stringenz, Schlüssigkeit, Fairness, Objektivität, Professionalität der Analyse, Fähigkeit Wichtiges von Tratsch zu unterscheiden, Fähigkeit zur Ge- wichtung der Ereignisse ... und
so manches. Eines ist ist bekannt: Bei der FAZ arbeiten viele prima Leute, auch jüngere, die etwas kön- nen. Von gelegentlichen Ausrutschern abgesehen (insbesondere wenn eine Aussage gebogen sein soll), macht die FAZ
durchaus gu- tes Deutsch. Würde die LT-Redaktion gerne auch so können. Nun ja, dafür gibt es hier den gedanklichen Presslufthammer zum pulverisie- ren betonierter Vorstellungen. Aber à propos “Deutsch”: Die FAZ
kommt noch immer kryptoortographisch, kennt das Wort “pubertär”. Tja, die FAZ
ist vermutlich in den Wechseljahren. Die meisten Männer und Frauen, von der Phase befallen sind dann ziemlich launisch und ziehen sich eher zurück. Die FAZ aber zieht durch ... wo sonst sollte die Ankündigungsbundesankündigungsregierung ihre seriöse, vielsa- gende, zielsetzende Propaganda unterbringen. Man sieht liebe Politik- Michels die Dinge “an sich” haben eine innere Logik und die einmal entdeckt, zeigt ein Gefüge, dessen Ästhetik im Gegensatz zur Moral jedermann (-frau) zu jubeln veranlasst.
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6. Mai 2005 Sicherheitsrisiko Grünes AA
Frauen in Osteuropa, der Sozialmi- nister warnt:
Grünrote Visa können Sie in die Sklaverei führen.
Seien Sie also vorsichtig.
Liberale helfen ggf. weiter. Sollte der Herr Volker Beck (Grüne) seltsam agieren, geben Sie ihm den Hinweis
“Hey Beck, Art. 38 GG”,
der Mann ist Rechtsanwalt, weiß also sehr gut, worum es gehen muss. Ein provozierendes Hasta la Visa, Baby
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6. Mai 2005 Während Otto Schily das Abendland rettet
...
Reaktion der SPD
auf den Parteitag der FDP
will das LT seinen Lesern nicht vorenthalten. Hinweis: Absichtlich keine Kommentierung
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6. Mai 2005 Beispiel für positive Dialektik
Henry A. Kissinger beim Parteitag der Liberalen
Fast am Ende seiner Rede stellt Kissinger zwei “harmlose” Fragen. Sie bedeuten übersetzt, dass Kissinger mahnt, das
transatlantische Bündnis vom Zustand entleert in den Zustand erfüllt zu überführen. Akzeptieren wir in Deutschland diese Mahnung und seien wir froh die Mahnung zum rechten Zeitpunkt erhalten zu haben. Es ist weiterge- hend
innezuhalten, weil die Interessen von USA und Europa derzeit auseinanderdriften und unvermeidlich weiter auseinanderdriften wer- den. Das kann weder im Interesse (!) der USA noch Europa liegen. Deswegen müssen die Bindungen
erneuert werden. Handeln statt blöken, bläffen, hetzen, schüren, denunzieren, ...
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6. Mai 2005 Parteitag in Köln
Liberalismus in der heutigen Welt konturiert
Nun, einige Jahre hat die Partei gearbeitet. Zu lange? Moment, es geht um 83 Mio Menschen in Deutschland, um
Wirkungen nach Euro- pa und auch die Welt. Schnellschüsse wären geradezu unverantwort- lich. Die Dinge müssen sich herausschälen. Liberales Wollen ist schon lange hinreichend klar. In der Prozesspolitik zeigen sich die Meister. Ein unter den gegebenen Bedingungen notwendiges u. auch machbares Paket steht. Freuen wir uns schon heute auf den nächs- ten Programmschub in 4- 6 Jahren. Der Typus des künftig erfolgrei- chen Vermittlers zeichnet immer deutlicher ab. Sachlichkeit, Humor- fähigkeit so wie solide fachliche und persönliche Kompetenz in libera- le Geisteshaltung eingewebt. Immer zu wissen: Liberale Geisteshal- tung ist nicht Mantel, Frisur oder Tünche. Liberale Geisteshaltung strukturiert. Vom Kaliber WG / WW fürs erste zehn Stück. Wer den typischen Juli unserer Zeit kennt, weiß worauf Liberale bauen können und wenn der Wettbewerb es nicht merkt, desto besser. Auf kluge, hohle oder andere Köpfe, in der Szene zu beobachten, kann verzich- tet werden.
Je besser es der FDP gelingt, mit den Julis ein ange- messenes Geduld-Niveau zu fahren, desto mehr und besseres
Liberales Deutschland wird es Morgen geben.
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4. Mai 2005
Kann das hohe Ross seriös sein?
Nein. Also runter davon? Will nicht? So sieht D’land auch aus. Sie ah- nen es liebe Leser, es geht einmal mehr um den hohlen Kopf. Frank- furter Allgemeine Plätze ist zu
streichen, “die” sind so was von ausge- kocht. kWdS: Konservativ könnte bleiben, Vieles ist konservativ, Wurschtblatt ist durch Wechseljahre zu ersetzen. Sie weiß wohl nicht einmal selber, was sie will. Und zugegeben, ein hohler Kopf
ist nicht ausgekocht. Am besten passt aKdS: Das antiliberale Kampfblatt der Saison.
Die Autoren, bisher blöd aufgefallen, seien noch einmal genannt. Volker Zastrow, Peter Carstens, Wulf Schmiese, Peter Schilder und neu hinzugekommen Günter Bannas. Das war das. Jetzt zu ‘ausgekocht’. Heute agiert die FAZ sozialistisch. In “Wie die Nazis gegen Juden” wird zunächst der
seriöse Herr Clement
(LT: Das Heißluftgebläse) eingeführt: Mäßigung. Dann kommen Zitatefetzen von Wolffsohn zu geschmacklosem Kondensat verdichtet (Desinfor- mation). Dies veranlasst, Frau Schipanski (CDU/CSU) ins Spiel zu bringen, um anschließend Paul Spiegel Müntefering bescheinigen zu lassen, mit dem Gleichnis der Heuschrecken keine antisemitischen Tendenzen zu verfolgen - was allerdings niemand vorgeworfen hat. Auch Wolffsohn nicht, um es klar zu machen. Und dann kommt schon weit rechts auf dem Papier das Ziel: Anti-Westerwelle, d.h., Anti-FDP, d.h., die antiliberale Phobie der FAZ - außer “Rand und Band”. Das geht munter weiter rechts oben. Die wenigen Verwandten, die WK2 überlebten erzählten einmal, dass die Sowjetarmee gezielt unsere Offiziere abknallte, um die Wehrmacht zu schwächen (gut, dass sie nicht gesiegt hat). Das ist die gleiche Taktik der FAZ., dazu noch mit dem Vorschlag “Pinkwart”, der in der Tat zu den Spitzenleu- ten gehört, aber den Part mit Sicherheit derzeit nicht bekommt. In 10 Jahren, warum nicht. Vom hohen Ross vergiftete Pfeile senden. Sehr seriös. Und davor gibt es noch die Idee vom “Verlust an Seriosität”. Woher will “V.Z.” “die Chiffre” kennen? Null Ahnung hat V.Z. von der Meinung in der Partei. Als “Roß und Reiter” wurde vor ein paar Tagen ein MdL aus SH genannt. Wenn der Parteifreund wichtig ist, wird er morgen auf dem Parteitag sein
... das LT kommt auf den Punkt zurück. An die vielen tüchtigen Nachwuchsleute in der FDP: Warnung vor der FAZ, am besten kein Interview geben und an den zuständigen Pressereferenten verweisen, dann laufen Sie keine Gefahr, “missver- standen” zu werden. PK werden künftig sicher noch viele gehalten. Vorschlag: FAZ nicht einladen, bzw. ausladen wie Schmoldt mit WW ggf. vom Hausrecht Gebrauch machen. Auf tönernem hohen Ross gibt es keine Sonderrechte.
Was die FAZ wohl will? Schwer zu ergründen. Die Grünen mögen sie nicht. Nachvollziehbar. Die FDP auch nicht, der Hass scheint noch größer zu sein. Also SPD-CDU/CSU. Also meint die
FAZ die Beiden würden Deutschland von den Zuständen befreien, die genau die mit ihrer Macht, d.h., ihren Mehrheiten in 30-40 Jahren herbei geführt ha- ben. Das kann doch wohl nicht wahr sein? Ist es aber. Sonst würden Sie
“anders” “berichten”. Die ausgerechnet von der FAZ reklamier- te Seriosität ist ein Hammer. Fragen wir doch:
- Wie viele Ganzseiten-Anzeigen hat die FAZ von Grünrot seit 1998 erhalten?
- Ist die FAZ bereit, feierlich zu erklären, dass es keine Gesprä- che mit Grünroten an diskreten Orten gegeben hat, um das Auftragsvolumen
zu verhandeln?
- Möge die seriöse FAZ doch einmal einen Kommentar zu dem Nonsens-Inhalt der Großanzeige vom XX:XX:XX auf Seite YY veröffentlichen. Oder
ist vorstellbar, dass nach Meinung der FAZ der Inhalt dieser Anzeige seriös ist? Nicht gegen den Kun- den? Aha, Schweigen gegen Geld - argentum non olet. Das ist es eben.
Ziemlich typisch in D’land. FAZ “seriös”?
Die FAZ hat die Zustände in Deutschland “erfolgreich” mit her- beigeschrieben.
Auch dazu, dass Müntefering in ganz bestimmtem Klima es sich leisten kann, von “Heuschrecken” zu fabulieren. Nach den Umfragen unterstützen - rechnerisch - 80% der Wähler den antili- beralen Kurs der FAZ. Die FAZ setzt offenbar auf ein Publikum, dass nichts besseres zu tun hat, als langatmige Hetztiraden zu lesen. Sol- ches Publikum finanziert der FAZ ihr tägliches Brot. Die Mitbürger bei der FAZ leben also auf Kosten Liberalen. Wollen die das wirklich? Nun, die SPD hat einen Arbeitsmarkt zu verantworten, der viele gute Leute an die FAZ kettet. Solche FAZ will seriös sein? Anscheinend sind
(tierlose) Äußerungen aus der FDP noch nicht drastisch genug.
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4. Mai 2005 Ankündigung, bitte um Entschuldigung ... doppeldeutig: “DIE ZEIT”:
Der geplante Beitrag:
“Liberalismus und Christentum” wird erweitert und erhält den Titel: “Die christlich-jüdisch-islamischen Wurzeln des Liberalismus”. Anlass ist der Aufsatz von Michael Wolffsohn in der Rheinischen Post
vom 3. Mai, S. A4, “Über Münteferings Stil”
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23. Mai 2005 mit der CDU/CSU erscheint machbar:
Vorfahrt für Arbeit
der unschlagbare Leitsatz auch im Spätsommer 2005
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23. Mai 2005 Und, Seriöslinge von der FAZ?
Welche war die inhaltliche beste PK von heute?
Eben,
die der FDP mit Guido Westerwelle und Andreas Pinkwart. FDP hat die Zeit in der Opposition genutzt. WW: “Es geht bei der kommenden Wahlkampagne nicht darum, was aus irgendeinem Politiker wird. Es geht
ausschließ- lich um die Frage, was wird aus unserem Land”. Das Wahlprogramm muss bei der FDP lediglich noch zusam- mengestellt werden, weil die Liberalen die vollständige Beschlusslage im Laufe der Jahre erarbeitet
haben..
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23. Mai 2005 Grüne
”Es gibt keinen ‘Gegensatz’ zwischen Ökonomie und
Ökologie”
Die Behauptung ist falsch und irrelevant. Problem ist, dass für
Umweltschutz X% vom BIP aufzubringen sind, die da- her weder investiert, noch konsumiert werden können. Dennoch führt am Umweltschutz kein Weg vorbei. Grünro- te Ignoranz bzw. Unredlichkeit besteht darin, sich um die
Aussage “X” und die Festlegung einer sachgerechten Rei- henfolge zu drücken. Wenn Jürgen Trittin beispielsweise von 130 K Arbeitsplätzen in der Windmühlenbranche spricht, müsste er anderweitig entfallene
“Arbeitsplätze” gegenrechnen.
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23. Mai 2005
Heidemarie Wieczorek-Zeul auf die Schulbank. Bald.
räsoniert vor laufender Kamera ob Deutschland künftig so- ziale Marktwirtschaft oder radikalen Marktliberalismus
will. Problem Verehrteste: Eine Sache ist das Soziale und eine ganz andere Sache ist wirtschaftliche Ordnungspolitik. Sollen die Schwächsten vor Untergang geschützt werden oder nicht? Soll die Güterproduktion durch
Nachfrage und Angebot “gesteuert” werden? Und weil selbstverständlich die Akteure selber am besten wissen was sie wollen, also Marktwirtschaft die Ordnung, das System ist, soll es mehr soziale Probleme geben?
Komische Auffassung.
Typisch Sozeles: Schmeißen die Dinge mangels gründli- chem Denken seit über einem Jahrhundert durcheinander. Es genügt eben nicht, den sozialen Status von Funktionä- ren zu klären.
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23. Mai 2005
Die Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf
Sie wissen, liebe Leser, das Liberale Tagebuch, ist weder Organ des politischen Liberalismus in Deutschland, noch hat das LT
Auftrag oder Recht für Liberale zu schreiben. Dass das LT der Linie der FDP folgt hat sicher viele gute Gründe ist aber, wenn Sie so wollen, Privatsache des LT. Vor diesem Hintergrund:
Sagggense mal CDU/CSU in NRW? Wie halten Sie es mit 9% für die FDP bei der nächsten Bundestagswahl? Denket, fraget rück und bietet an. Liberale wollen das so.
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23. Mai 2005 Gute Nachricht für Deutschland
Der Regierungswechsel in Düsseldorf,
reine Selbstverständlichkeit, angesichts des Schadens, den Grünrot in Deutschland angerichtet hat. Die Wähler in NRW haben Deutschland das
Konjunkturprogramm verord- net. Es wird bereits ohne eine einzige reale Maßnahme Wirkung entfalten. Kleiner Chapeau aller Demokraten für Gerhard Schröder und Franz Müntefering, beide SPD.
Kein Schwanz wird mit
dem Hunde wackeln wollen. “Ge- wisse” Seriöslinge aus Ffm, treten glatt die nächste antili- berale Kampagne los. Aber die Sache kostet “Sie” +5% pro Runde. Abrechnung am Ende. Wie? Woher?
“Ihr” Pro- blem das plausibel-nachvollziehbar und einklagbar darzu- bieten, da kräftiges Wackeln nicht machbar ist, wird kein Liberaler die Verantwortung für das erhebliche Risiko ein- gehen. Die Sorge jedes
Liberalen lässt sich nämlich in kur- zer Frage formulieren:
Hat die CDU/CSU den Mumm für die unverzichtbaren Reformen?
Es sieht so aus, als ob die CDU/CSU sich nicht einmal traut, den von der Sache her gebotenen Kanzlerkandidaten zu nominieren. Nur weil der im Norden weniger beliebt ist? Von Selbstbewusstsein und
gefestigter Sachkompetenz zeugt das mitnichten. Was also hat sich seit 82 verän- dert? Europa / Deutschland sind auf der Basis vieler Maß- nahmen weitgehend vereinigt. Was hat sich bezogen auf 1982 noch verändert?
Noch einmal das Gleiche, nein Danke. Nicht einmal “Biedenkopf” hat es “wenden” können. Wie sieht die Lage in Frankreich und Italien aus? Und ha- ben etwa die Seriöslinge aus Ffm, geschweige andere sich einmal mit der Finanzlage der USA u. dem Thema “Dollar” befasst? Und die Lage in den 15.000 km südlich des Rio Grande? Selbstverständlich geht das Abendland nie unter. TOYOTA, klar wie sonst was. Mumm u. Rückgrat muss aber jeder selbst mitbringen. Mit Konsens, wie das Anfang Mai in suffisanten Nebensätzen, antiliberal, formuliert wur- de werden wir hier nie weiterkommen. Der Gedanke, dem Land der Dichter Denker und Bekloppten anzugehören ist durchaus ungemütlich. “Mon dieu” hat es aus Europa be- reits gestern Abend geklungen.
Also: Welche sind die klaren und fairen Regeln für die Pu- blizität und Öffentlichkeitsarbeit? “Sie” sollten bedenken, dass viele, etwa auch die Seriöslinge aus Ffm der Idee gro- ßer Koalitionen eine
Menge abgewinnen können ... +5%
Wir kommen hier nur weiter, wenn der Katze die Schelle umgehängt wird: (Partielle) Entmachtung der Gewerk- schaftsfunktionäre. Sofort. Das ist die wichtigste Maßnah- me. Nicht
weil Gewerkschaften, “verzichtbar”, abgeräumt werden sollen. Sondern zu ihrem eigenen Schutz - um die Funktionäre vom Druck der Basis zu entlasten. Kommen die Funktionäre nicht jetzt zur Räson und bestehen sie
da- rauf, die Marktwirtschaft weiter zu beschädigen, müsste auch im Dienste der Demokratie irgendwann dann doch wirklich hart aufgeräumt werden. Zu bedenken: Samt Fami- lie sind nur 25% der aller Deutschen “in der
Gewerkschaft” organisiert. Wenn die SPD sich 75% Gewerkschafter in der Bundestagsfraktion leisten will, ist das ihre Sache. Nicht die der Liberalen.
Die Lage ist extrem labil in Deutschland: Noch vor wenigen
Tagen wollten 2/3 keine Neuwahlen. Jetzt haben sich die Verhältnisse umgekehrt. “Mon Dieu”: Linker Rand, rechter Rand, Sozialneid seit 6,5 Jahren Staatsräson, 70% fanden die Kapitalismuskritik berechtigt,
Wohlstandsangst vor KKW, bis wann sind die Staatsschulden getilgt, alles an- dere ist relativ leicht zu lösen. Naaaa CDU/CSU zeigen Sie mal wie der Hund mit dem Schwanz wackelt. Und verant- worten Sie entsprechend. Für
Liberale ist das Ganze nur dann ein Geschäft, wenn nach der Abrechnung +5% hän- gen bleiben.
Anpacken, Deutschland
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22. Mai 2005
Von den Abschlusskundgebungen in NRW
CDU/CSU: Auch “sie” sah besser aus als sonst ... Und der R klaute doch tatsächlich die Hamster-Story. Nun, sie wa- ren bisher alles in allem fair; hierbei weiß jedermann “wie
schwer” “es” ihnen fällt. Ein bisschen Übung noch und sie werden es auch noch lernen - immer daran denken: “Wir” wollen “danach” +5%.
Und unsere Sozeles. Auffallend, mangels eigener Potenz haben Sie einen veritablen Regierungschef angekarrt (Libe- raler Zwischenruf saque la pata del enchufe, puesch hombre). Der verkündete u.a.: “Sie werden gewinnen” - weniger als 48 Stunden bevor das Wahlergebnis am 22. Mai bekannt wurde ...
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21./22. Mai 2005 Einschleimer vom Dienst
Rote Gentechnik?
... es lacht das eierlegende Federvieh ...
von Gerhard Schröder (SPD, Bundeskanzler) ist bekannt, dass er sich der FDP bzgl. “Therapeutisches Klonen” anschließen würde. In der SPD wird das therapeutische Klonen mit hehren moralischen Argumenten abgelehnt, die sonst gegen den Kapitalismus (*) ins Feld geführt werden. Nun ja, die SPD tickt vollsozialistisch. Sie darf das - im- merhin sind wir eine Demokratie. Aber die SPD sollte “es” fairerweise auch zugeben. Was soll man über die SPD denken? Klar ist: Denkfreiheit ist um vieles größer als Wortfreiheit ... Zurück zum “Klonen”: Sehr durchsetzungs- stark, wie er immer vorgibt, ist unser aller OMM dann wohl doch nicht. Logo, OMM leider nicht mehr - im D’land D&D. Oder schreiben wir es so: Ein Dutzend versprengter Über- sozialisten kann Schröder (SPD) “kontrollieren”. Aber bei 5% Opposition macht der Meister der großen Parole, der Neuen Mitte, eben schlapp. Ob all das C.
Maschmeyer (VV des AWD) bedacht hat, als er am 28. Februar 1998 jene legendäre Annonce “ein Niedersachse muss Kanz- ler werden”
veröffentlichen ließ? Oder hat Maschmeyer, der erst 14 Tage später heldenhaft “die Verantwortung” für die Annonce in der Hannoverschen Allgemeinen übernahm, nur als gefügiger Strohmann fungiert? Er könnte überlegt haben: “Soll ich mich mit den mächtigen Sozialisten in Niedersachsen anlegen”? Also, liebe EK-Michels, von Mit- telstand bis Großunternehmen: Am Markt sind “Republik” u. “Demokratie” eine Selbstverständlichkeit. Warum nicht auch wenn Ihr, was wünschenswert ist, “politisch” werdet? Gewinn-, Rendite- bzw. Profit-Anspruch stünden auf einer viel solideren Basis.
Erneut: In der Wirtschaft sind die Praxis von Republik u. Demokratie das tägliche Brot. Warum nicht auch dann, liebe Eigenkapital-Michels, wenn Sie, was wünschenswert ist,
politisch werden? Selbstverständlich gilt das Primat der Politik. Kein Mensch würde etwa auf die Idee kommen, das Urteil des Richters nicht zu respektieren. Es geht also um die Wahlleistungen: (a) Meinung vertreten und
deutlich sagen, (b) am Wahltag wählen gehen, die Mitarbeiter en passant und laufend “informiert” halten (chacun à son goût) und ... (c) das leidige Thema der Spenden.
À Propos: Jeden, der um die milde Gabe bittet, “weil an- dernfalls das Abendland untergeht”, künftig rausschmei- ßen: “Machen Sie gefälligst Ihren Job auf Ihr
Risiko. Solan- ge ich auf mein Eigenkapital-Risiko, gemeinsam mit den Mitarbeitern in meinem Unternehmen aufs das Risiko ihres “Arbeitsplatzes” Profit machen “darf”, wird das Abendland nie
untergehen”.
So schnell kommt “der”/”die” nicht wieder.
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(*) Kapitalismus nicht gleich Marktwirtschaft. Auch wenn Kapital Privateigentum ist, herrscht Kapital nicht.
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21. Mai 2005
Schuster bleib bei Deinen Leisten
Buenos dias Don Jose Luis. Gut geschlafen? Nicht zu viel gebechert? Leben und leben lassen ... Sagen wir es so: Je mehr
Sozialisten bechern, desto weniger Schaden können sie anrichten ...
Hasta la Visa Baby ...
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21. Mai 2005 Entwicklungshilfe
Absonderlichkeiten bei der SPD
Markus Löning (FDP):
”Die SPD wird von Tag zu Tag rätselhafter. Um mehr Geld für Entwicklungshilfe zu haben, will Finanzminister Hans Eichel Flugtickets besteuern und so den Urlaub für Gering- verdiener und Familien mit Kindern teurer machen. Eine Waffenexportsteuer zu diesem Zweck hingegen lehnt Mi- nisterin Wieczorek-Zeul ab. Dass Heidemarie Wieczorek- Zeul, die sonst immer für Steuererhöhungen zu haben ist, ausgerechnet Waffen für Entwicklungsländer billig halten will, verstehe wer will.
Die Ausfuhr von Waffen sollte so restriktiv wie mög- lich gehandhabt werden.
Die Exportgenehmigungen nach Usbekistan, wie sie die Bundesregierung erteilt hat, sind gerade angesichts der jüngsten Ereignisse skandalös
Den Entwicklungsländern wirklich helfen würde eine Senkung der
Exportsubventionen und Zölle für Agrar- produkte.
Das wäre die Chance, ihr Geld selbst zu verdie- nen u. die Abhängigkeit von westlicher Hilfe zu verringern. Hier hat Ministerin Wieczorek-Zeul sich aber nicht durch- setzen können.
Die Bundesregierung sollte sich
lieber darum kümmern, dass die EU endlich ihre Märkte für die Produkte der Ent- wicklungsländer richtig öffnet. Von der Baumwoll-Initiative von Heidemarie Wieczorek-Zeul hat man beispielsweise nie wieder etwas gehört.”
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20. Mai 2005
Gewalttäter “aller Länder vereinigt Euch”,
so hat Claudia Roth etwas zum protestieren
Laut PM 110/05 ist Roth nun gegen die PKK. Aber halb- herzig. Einerseits fordert sie von der türkischen Regierung die Intensivierung der Reformbemühungen und auch eine
“klare” Absage an Nationalismus jeglicher Couleur (andern- falls doch Gewalt?) und vergisst das Wichtigste: Von der PKK die Niederlegung der Waffen zu verlangen; der PM zufolge haben die Grünen nicht einmal
einen LKW zum Abtransport der Mordinstrumente “auf den Weg gebracht” Alles nur Bla-Bla bei den Gruüuehnen?
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20. Mai 2005 Nun auch Müntefering, aber nicht beirren lassen
SPD ist Softi der Woche ...
KStA (Beste im Großen Westen), Titel auf Seite 1: M lässt SPD-Linke
“abblitzen”: Logo, die NRW-Umfragen ... hierbei allerdings ein halsbrecherischer Gedanke von F. Müntefering, den Dirk Niebel, FDP-Generalsekretär auf- spießte. Lesen. Die Antikapitalismus-Rede von Franz M hat das LT bereits in die Dokumenten-Sammmlung aufgenommen. Heute ist noch seine Rede vom 19. Mai (ausführliche Kommentierung enthalten) hinzugekommen. Unter dem Titel “Der Sprössling im NAZI-Look” kommen- tierte das LT bereits am 19.01.05 aus Argentinien, dass die SPD Einstein zwar feiert aber garantiert davon nicht viel versteht. Müntefering zitiert den genialen Deutschen: "Der Staat ist für die Menschen, nicht die Menschen für den Staat." Schön, gell? Ob unsere fulminanten Sozeles dieses Prinzip beim “Durchsetzen” der EU-Verfassung an- gewendet haben? In Frankreich, Holland und vielen ande- ren Ländern Europas entscheiden die Bürger. In Deutsch- land aber erpressen SPD und Grüne den gesamten Bun- destag: “Der Staat” denkt für die Bürger, deren Gehirne durch “fortschrittliche” Bildungspolitik etwa in NRW seit 39 Jahren wahrscheinlich beim Ballermann “auf Urlaub” sind.
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20. Mai 2005 Clement, die Stimmungsmaschine, lässt erfragen:
71% der Arbeitnehmer sind
stolz auf ihre Leistungen
Wie viele auf die Leistungen von Grünrot?
Wie viel % aller Bundesbürger?
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20. Mai 2005 NRW
Steinbrück (SPD) eine starke Person?
Angenommen es stimmt, sein Auftritt nicht nur aufgesetzt: Was macht er daraus? Ist Steinbrück als der Typ, der
sich vor 1000 Leute stellt und in starker Rede mitreißt? Ist Steinbrück der Typ, der eine Mannschaft (bei Beachtung von Menschenwürde) zusammenstaucht und ans Arbeiten bringt? Nun, Ihre LT-Redaktion kennt die Antworten
nicht. Und Sie, liebe Leser?
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19. Mai 2005 Die NRW.Bank in Köln. Gestern Präsentation mit dem OB
Der Wahnsinn öffentlicher Schulden
Bekanntlich können Kreditwünsche von
Unternehmen nicht erfüllt werden, wenn private Banken, “Treuhänder” anderer Leute Geld, das konkrete Risiko nicht eingehen wollen. Angesichts, trotz und wegen schmaler Renditen gibt es in NRW einen
Kreditnachfrage-Überhang in Milliarden-Höhe. Gründe für “zu wenig” unternehmerische Aktivität lassen sich ermitteln; der wichtigste ist genannt. Nun hat die all- zuständige “Politik” aber Wünsche
für unternehmerische Tätigkeit. Das ist die Geburtsstunde der “Förderbanken”.
Der Unternehmer wendet sich an eine Bank, die das Inves- titionsprojekt prüft. Ist das Geschäft wegen zu hohem Risi- ko nicht darstellbar, wird von der
“Hausbank” die Förder- bank (ggf. auf Wunsch des Bankkunden) eingeschaltet; nach sachlichen Gesichtspunkten (z.B. Existenzgründung) aufgrund politischer Vorgaben finanziert die Förderbank das Projekt. Die
Förderbank beschafft die dazu benötigten Finanzmittel zu günstigen Konditionen, weil der Fiskus die Risiken der Körperschaft öffentlichen Rechts trägt (An- staltslast, Gewährträgerhaftung). Alle sind zufrieden.
Wissen wir was wir tun? Je höher die Kaufkraft, desto ge- ringer die Renditen; je mehr Kaufkraft in den Konsum geht, desto höher die Kapitalzinsen. Um diese
Wirkungen zu neutralisieren gibt es Förderbanken; die Risiken der Folgen geringer Renditen übernimmt der Fiskus (öffentliche Hand), d.h., die Steuerzahler selber. Oh la la?
Wissen wir nun besser, was wir tun? Nun: Nach dem “wir” seit Jahren zu viel Kaufkraft konsumiert, dadurch unterneh- merische Tätigkeit eingeschränkt
haben, konsumieren wir nun auf Pump. D’land-Lichtschalter gesucht? Besser:
Am 22.05 in NRW FDP wählen
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18. Mai 2005 Otto Graf Lambsdorff im DLF um 8:15. Das LT:
Der neue D’land-Skandal des OMM
Bei allem Verständnis für die Schwierigkeiten der russi- schen Regierung rechtsstaatliche Verhältnisse herzustel- len od. dem Wunsch Gebietsfremden Kontrolle über den Energiesektor nicht zu
überlassen: Musste ausgerechnet der 78jährige Ehrenvorsitzende der derzeit kleinsten Partei im Bundestag die deutsche Öffentlichkeit über haarsträu- bende Verhältnisse im russischen Justizwesen aufklären? Gibt es in
D’land niemanden sonst, der dies zu überneh- men hatte? Wusste Gerhard Schröder all dies nicht? Das wäre schlimm, wenn man bedenkt, welche Staatsorgane für die Beschaffung der Details nur auf den entsprechenden
“politischen” Auftrag warteten? Und wenn es Gerhard Schröder (SPD) doch wusste: Was ist es für ein Verständ- nis zu regieren, wenn der Kanzler nicht dafür gesorgt hat, dass die politisch Führenden in
Deutschland u. auf geeig- netem Weg über die Medien die Bürger längst all das wussten? Und was hat Schröder in bald 7 Jahren getan, um die schwierige Transformation im Dienst unserer östli- chen Nachbarn positiv zu
begleiten? Herr OMM: abtreten so od. so. Sie haben Chancen für die Friedensfähigkeit der russischen Gesellschaft frivol ungenutzt gelassen. Vermut- lich der kapitalste kapitale Bock der Regierung Schröder.
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18. Mai 2005 Müntefering, Franz (SPD) beim DLF ganz früh:
”NRW war über Jahrzehnte
die große starke Lokomotive in Deutschland” Frage an M:
Ist der Kessel geplatzt? Falsch geheizt? Zu viel Kohle durch den Schornstein? Zu viel Rau-Schleime, zu viel spaltende Heuschrecken-Hetze? Bildung wie zu Zeiten der Düsseldorfer Neanderthaler? Keine ausreichen- den
Deutschkenntnisse für zu viele frühere Ausländer, nur weil großes Bidlungssparen seit 39 Jahren. ts-ts-ts
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18. Mai 2005
Nur Renovieren, statt Neugründung?
Kein potenzieller Koalitionspartner will die Neugründung. Sicherlich geht nichts an einem Tag. Die Liberalen wollen aber
schneller, weil die Deutschen es wollen u. auch kön- nen. Außerdem hat D’land in Europa und mit Europa viele Pflichten in der Welt. Nichts, rein gar nichts geht zum Null- tarif sozialistischer Tagträumer. Auch
sinnvoller Umwelt- schutz à la FDP geht nur mit Wirtschaftskraft. Jedenfalls wird Umweltschutz mit der Brechstange (“Atomkonsens”, Dosenpfand, grüne Gentechnik oder Ökosteuer zum Ver- braten in der Sozialpolitik) noch viel “teurer”. Stärkt die Li- beralen: Bald ist Wahltag, dann geht es. Je mehr Liberale in den NRW-Landtag einziehen, desto mehr Neugründung gibt es. Niemand wird dabei auf der Strecke bleiben.
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17. Mai 2005 NRW: Die Show der Kandidaten
Wir haben erlebt, dass solche “Duelle” inhaltlich
verschwommen-blass, damit überflüssig sind. Sowohl für Rüttgers wie für Steinbrück geht’s
nachvollzieh- ziehbar um Viel. Daher die
Vorsicht, die auf Aussagen-Glättung hinausläuft.
Frage an unsere “Politik”:
Was soll das?
Die neue Handbremse: Soft-Steinbrück in der Heuschre- ckenpartei von Franz Müntefering. Sehr appetitlich.
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17. Mai 2005
Hohes Einkommen,
keine Körperverletzung
sondern prinzipiell Lohn für Tüchtigkeit, die sicher auch un- erwünschte Gesichter hat. Grundsätzlich wäre nichts da- gegen einzuwenden, persönliche Einkommen unter dem Gesichtspunkt, dass
Gesellschaft als Organismus funktio- niert, veröffentlicht werden. Einkommen nur der Vorstände von Aktiengesellschaften angesichts des verbreiteten So- zialneides öffentlich zu machen, ist aber eine Diskriminie- rung;
ihre Einkommen stünden unter dem Generalverdacht, dass damit möglicherweise “etwas nicht in Ordnung” sein kann. Diese Offenheit wirkt (unter den gegebenen Umstän- den) wie die Beweispflicht des Angeklagten.
Zur Recht fragt Volker Wissing, warum Grünrot nicht die Veröffent- lichung
der Gehälter von Geschäftsführern und Vor- ständen staatlicher Unternehmen vorsieht. Das Verhal- ten der mit der Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes be- auftragten Bundesregierung ist skandalös - gemessen an den vielen hehren Prinzipien, die Grünrot üblicherweise in Anspruch nimmt. Gegen die selektive Veröffentlichung der Einkommen von AG-Vorständen spricht:
- Die Diskriminierung ist verfassungswidrig (Verfas- sung als Wertekatalog)
- Die Regelung verleitet zur Umgehung. Sind die Welteinkommen der Vorstände gemeint?
- Der pure Einkommenswettbewerb unter den “Betrof- fenen”, kann zu weiterem Werteverfall führen.
Es wäre um Vieles besser, wenn Grünrot im Allgemeinen und die Mitglieder der deutschen Regierung im Besonde- ren sich für die strukturellen Voraussetzung zur Überwin- dung des
Sozialneides “in dieser Gesellschaft” stark ma- chen könnten. Mit Bedauern ist festzustellen, dass die psychosozialen Voraussetzungen für die durchgehende Transparenz aller Einkommen im marktwirtschaftlichen Deutschland nicht gegeben sind.
Otto Schily klagt heute empört, dass er in der Türkei als Neonazi bezeichnet wird. Jeder Deutsche ist empört, wenn ein Mitglied unserer Regierung im Ausland so bezeichnet wird.
Schily und seine Kollegen bei Grünrot sollten jedoch auch wissen, dass ihr demagogisches Propaganda-Ver- halten fatal an ähnliche Erscheinungen in der ersten Hälf- te des vorigen Jahrhunderts erinnert. In den drei Wochen
vor dem Wahltermin vom 22.05.2005 haben wir davon eine Menge gesehen. Die Ankündigungen zum Thema Vor- standsgehälter, die Mindestlöhne oder die Apothekendeba- tte zu Pfingsten 2005 gehören auch dazu.
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17. Mai 2005 In DRW und Deutschland
Gesellschaftlicher Zusammenhalt à la SPD
produziert 1,00 bzw. 5,00 Mio Arbeitslose - und Machter- halt für die Sozialisten? Nein Danke zu solch Zusammen-
halt. Liebe Politik-Michels. Richtig wählen oder sehr warm anziehen.
Am 22. Mai 2005: Nur FDP, liberaler ist sozialer - ohne fehlerhafte Gesund-
heitsreform à la Vopas.
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17. Mai 2005 DLF meldet “zum Frühstück”
Modernisierer den Mund zu voll genommen?
Straftaten mit rechtsextremistischen Hintergrund haben von 10.800 auf 12.000 Fälle zugenommen. Sogar Gewalt aus der rechten Szene habe
zugenommen.
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14. Mai 2005 Den Geschäftsführern nicht reinreden ...
Wahlen mit Intelligenz gewinnen
Ja, die Schwankungsbreite, die statistische Ungenauigkeit und dgl. ... Sagen wir es so:
Nervenkitzel aktiviert Sinne. Um die geht es. Denn mit purer Macht, können die Herzen der Menschen nie erreicht werden. Es könnte auch getitelt werden:
NRW-Wahl wirft ihre Enttäu- schungsschatten voraus.
Entweder CDU/CSU,
wahrscheinlicher SPD, die ganz ge- nau weiß: Sie lügt nachhaltig
. Besonders dann, wenn nun in der letzten Woche vor der Wahl die SPD “soft” daher käme:
Erst hetzen (“Heuschrecken”), ihre Wähler mit Valium versöhnen und kurz vor dem Ende etwa per Rainer Wend (Bundestag+Illner) die ‘Neue Mitte’ betäu- ben. Ihr Gewissen. Seit Jahrzehnten gleich: Misterpräsi- dent or not Misterpräsident, so ist die Question im Hause Vopas. Liberale
ziehen “Rüttgers” 2005 vor - damit da kei- ne Zweifel kommen. Keine Angst vor Virginia Wolff, äh ... Peer Steinbrück, der Klare aus hohem Norden, ein Mitbür- ger der durchaus nach NRW passt. Der ist so klar,
dass er besser weiß, als mancher fühlt gar weiß, wo es zwickt in Deutschland. Man erkennt es bei genauem Hinsehen, wie und wo er in seinen Reden den Haken schlägt u. abdreht. Dies hat Konsequenzen. Steinbrück tritt - ganz
rheinisch - wie der Büttenredner zu Karneval auf. Konzediert, durch- aus intelligent. Aber: Seine Reden etwa sind eine Aneinan- derreihung von Aperçues. Steinbrück formuliert selten Ab- sätze mit zusammenhängenden
Gedanken. Das macht ihn witzig, sogar hampelmannhaft; die SPD (etwa auch die Fraktion im Bundestag) hat ihn vor ein paar Wochen darin sogar positiv verstärkt. Fehlen konvergierende Gedanken schon absatzweise, so erst
Recht über mehrere Absätze oder eine gesamte Rede. Ausgenommen dieses. Ihr Men- schen seid schwach, werdet ausgebeutet, wir beschützen Euch vor zu viel Profit der Unternehmer. Äh Fussballer? Nein, das sind (noch) keine
Unternehmer ... Resultat des Schutzversprechens: 5.000.000 Ausgeschlossene, in NRW 1.000.000. Solche “Klarheit”, auch Sozialgerechtig- keit sollte den Menschen in NRW erspart bleiben.
Was halten Liberale
gegen die Lebenslüge aller Sozia- listen? Mensch-Würde-Recht-Freiheit. Also keine Bevor- mundung. Keine. Absolut Null.
Jeder Nanometer Bevor- mundung verstößt gegen Menschenwürde. So einfach, das liberale Motiv. Hilfe? Selbstverständlich, falls Menschen- würde im Einzelfall unter die Räder kommt. Mehr Herzen für diese Auffassung sind der
SPD, Grünen und auch der CDU/CSU eines nach dem anderen abzutrotzen.
Ach: Beim Tippen dieses Textes, lief über Ohrhörer noch einmal die Tonaufnahme vom Ende des Parteitages in
Köln. Das war eben inspirierend.
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14. Mai 2005 Gestern gab es den Text
Rede von Dirk Niebel
auf dem 56. Par- teitag der FDP in Köln. Von der LT-Re- daktion für ihre Leser umbereitet.
Ach, und, übrigens: Jetzt “haben wir” 3 von 10 nominiert. Wachstum zu Dritt es dynamischer. Also müssen sich die nächsten Kandidaten für den
Zehnerklub mehr anstrengen, weil die Drei den Standard unterneinander natürlich erhö- hen werden. Anthony de Jasay schrieb: “Wer zu erst kommt mahlt zu erst”. Übersetzt: Der 4. mahlt mehr als der 5., der 5.
mehr als der 6., usw. Nichts ist TOYOTA.
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13. Mai 2005 Eine Frage der Plausibilität:
1% Wachstum im 1. Q 2005? Simpel.
Da Steuern laut BT-Beschluss aus der Zeit 1999-2001 An- fang 2005 etwas gesunken sind, wurden einige Rechnun- gen nicht im Dezember 2004
sondern im Januar 2005 ge- stellt. Volumen 2,55 Mrd €,. -0,5% vom BIP im Dezember und +0,5% im Januar. Buchhaltung ist offenbar Geheim- wissenschaft der Politikbranche. “Wachstum” 1. Quartal 2005 wie
gehabt ca. 0,5%. Wider Vopa-Billig-Politiker.
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13. Mai 2005 Die CDU/CSU und der Stein der Weisen
Verfassungstreue, Integrität,
demokratische Gesinnung?
Und wenn Menschen sich nicht daran halten? Was dann?
Eben. Genau so ist das Problem mit “Funktionären” (Müntefering: Kapitaleigner Heuschreckenplage) der Gewerkschaften, die persönliches Interesse an möglichst hohem Lohnzuwachs haben, weil
die Organisation an Lohnsteigerungen direkt partizipiert. (Mitglieder zahlen eine “Kommission” von 1% an die Gewerkschaft). Statt im Bundestag bei so viel Redezeit in aller Ruhe klein-klein darzulegen, weshalb
viele Funktionäre der Gewerkschaf- ten nicht nur versagen, sondern leider mit Absicht so ver- hängnisvoll die Verelendungsstrategie fahren, gießen un- sere abendlandrettenden Schlaumeyer Wasser auf die Mühlen der Sozialisten: Während also Müntefering, allen Ernstes, über Heuschrecken wettert, kommt die CDU/CSU SSEhaft mit Sozialkonsens (Konsens mit Gewerkschaf- ten) daher - als ob das jenen hilft, die wegen mangelnder Rentabilität des Kapitals ihrer Arbeitgeber, arbeitslos wer- den. Mehr Rückgrat, Leute. nicht so viel SSE
Die Kampagne für Teuer-Politiker
ist nicht vergessen.
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12. Mai 2005 Heuschreckendebatte imBT
Das FDP-Konzept der betrieblichen Bünd- nisse gehört in das
Kapitel Bürgerrechte.
Sollten die Gewerkschaften meinen “die Kollegen” werden über den Tisch gezogen, hindert niemand sie daran ihren Mitgliedern mit Rat beizustehen.
Wo ist das Problem?
Das Elend der Republik: Obrigkeitsstaatler meinen, die Menschen seien auf Bevormundung durch die Gewalt von “Systemen” angewiesen. Friss od. stirb?
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12. Mai 2005 Heuschreckendebatte im BT
Gerald Weiß (CDU/CSU, liebevoller Obrigkeitsstaat-
ler): Wir brauchen die Gewerkschaften. Wer ist dieser “wir”? Die Politiker? “Wir” Deutschland? Totalfalsch. Die Lohnempfänger und die Unternehmen in denen sie arbeiten “brauchen”
Gewerkschaften.
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12. Mai 2005 Siemens (Handy-Sparte) habe erpresst.
Riester-Auftritt erinnert an Volkssturm: So-
zialisten haben begriffen, das die Stunde der Wahrheit kommen wird.
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12. Mai 2005 Heuschrecken-Debatte im BT
Niebel, Mannschafts-Angreifer-Typ, so kommen wir
weiter. Nichts überstürzen.
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12. Mai 2005 Nebenkriegsschauplätze
CDU/CSU beschwichtigt. Heuchlerisch. In der Wir-
kung noch schlimmer als die Aussagen von SPD und Gewerkschaften. So haben sie bis 1969 u. nach 1982 regiert. Und genau das ist mit ein wichtiger Grund für 5,0 Arbeitslose heute. Die Dinge müssen beim Namen genannt werden.
Keine Sorgen, morgen ist die FDP noch besser als heute.
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12. Mai “005 BT-Debatte EU-Verfassung
An wen eigentlich wendet sich Fischer? Wen belehrt Fischer, etwa mit seiner “entscheidenden Bedeutung”? ... “ich-ich-ich-ich” Fischer ist ausgeleiert, trotz hoher Dosis von Molicote.
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12. Mai 2005 BT-Debatte EU-Verfassung, Wolfgang Gerhardt
”Vom Pathos zum Alltag
der Menschen”
Diese Aufgabe muss erfüllt werden. Viele Chancen wurden
bereits vertan. “Europa muss eine Sache seiner eigenen Gesellschaften sein”, weil es keine Alternative zum vorlie- genden Verfassungsvertrag gibt. Aber davon müssen die Menschen überzeugt sein. Es genügt nicht
wenn Gremien die Überzeugung tragen. Das LT: Bei den Tocqueville-Zita- ten waren Müntefering, Schröder und Fischer hinreichend verlegen. Volltreffer. Die Menschen müssen befreit werden von den Fesseln der Bevormundung.
Das geht nicht im Rahmen der Vorstellung des “Europäischen Sozialstaats- modells” in der Weise wie die konkrete Implementierung in diesen Jahren in Deutschland stattfindet. Gerhardt hob To- leranz als
Voraussetzung für Europa
hervor (Sie wissen vermutlich, liebe Leser, dass Ihr LT hinter dem Thema vor dem Hintergrund der Feiern um den 60. Jahrestag nach dem 9. Mai 1945 auch her ist.) Einmal mehr: Liberale Re- den im Bundestag sind auch deswegen besser als andere, weil sie kurz sein müssen.
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12. Mai 2005 BT-Debatte EU-Verfassung, Müntefering
Die schwierigen Beziehungen zu Israel
Problemlos nachvollziehbar, dass in Israel Distanz und vielleicht sogar Misstrauen (zum heutigen) Deutschland
bestehen. Und die Deutsche Sicht? Wir sind uns unserer Sache sicher. Wir haben keine Zweifel an der überwälti- gend maßgeblichen Gesinnung in Deutschland: Toleranz ist so etwas wie ein “erstes Gebot”. Deswegen
sind die Beziehungen aus deutscher Sicht mitnichten schwierig. Im Gegenteil wir sind sogar neugierig, weil dort in der multikul- turellen Gesellschaft sich Dinge entwickeln, die wir bei passender Gelegenheit kopieren
sollten.
Europa der Vollbeschäftigung will Müntefering. Ja, warum hat “er” es denn nicht längst getan?
Auffällig, zum wiederholten Mal: Müntefering “droht” Nun, unsere Sozialisten sind frustriert. So aber sind sie nur be- dingt friedensfähig. Mögen sie
an ihren Otto Wels denken.
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11. Mai 2005
Der Abschluss bei Stahl: +3,5%
Was ist, wenn alle bei “Stahl” arbeiten wollen? “Besetzt” werden die Gewerkschaften sagen. Tolle Sozialgerechtig- keit. Thyssen könne diesen Abschluss noch am besten verkraften. Logo, jeder Anfänger-Controller ist der Lage, seinem Vorstand per Elementarkostenrechnung vorzurech- nen, ob “3,5%” oder ein Streik “günstiger” ist. Thyssen wird wissen, was “es” tut. Aber die gesamte Branche mit rein- reißen? Nur um selber ein paar Zehntel-Prozente “billiger” davonzukommen? Ist ein besserer Beweis nötig, um 2005 die Schädlichkeit von Flächentarifverträgen per Zeitgesche- hen perfekt dokumentiert zu bekommen? Dass Sozialisten mit ihrer Verelendungsstrategie dies anders sehen, haben Marx bis Lenin, Castro und Mao und die 68ger theoretisch dargelegt und vielfach Praxis werden lassen.
Zeitgenössische Sozialisten sind vielfach unangenehmer als die Revolutionäre von damals. Revolutionäre konnte man immerhin sehen; heutige haben Strategien implemen- tiert, die homöopathisch - wie ein Schlafmittel - wirken. “Wir” müssen besser analysieren. Jüngst haben “wir” Leute gesehen, die das wollen und auch können. Psssst.
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11. Mai 2005 La Republicca schrieb Blödsinn
Wir sind nicht “sein” Volk
Schröder ist unser Kanzler
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11. Mai 2005 Wechselstimmung in NRW, Diskussionsrunde
im DLF: “Die können es nicht”
Liebe Politik-Michels, nicht irreführen lassen:
“Die wollen es nicht”
Begründungen liefert beispielsweise WW-Interview von heute oder Dirk Niebel mit seiner Rede am 7. Mai auf dem Bundesparteitag der FDP in Köln
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11. Mai 2005 Im Interview mit der Westfalenpost:
Westerwelle: Ich bin für starke Gewerkschaf- ten.
Aber starke Gewerkschaften müssen die Arbeitnehmerinteressen vertreten, nicht die Funktionärsinteressen.
Wir wollen, daß mehr in den Betrieben selbst entschieden wird.
Hinweis des LT: Diese Meinung vertritt WW seit Jahren.
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11. Mai 2005
Bravo, DLF. In den 9:30-Nachrichten: Atomkonsens durch Atomausstieg ersetzt. 11:00 Rückfall. Was ist beim DLF los?
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11. Mai 2005
Ich schäme mich für Deutschland (8)
Frattini, EU-Kommissar zum Deutschland-Skandal: “Vollmer-Erlass vom 03.03.00 verstößt gegen EU-Recht”. Fischer hat dies entgegen Verlautbarungen von heute Mor- gen nicht wahrnehmbar zugegeben. Wir “leisten” uns also einen AUSSENMINISTER,
der persönlich
gegen unsere internationalen Verpflichtungen verstoßen hat. Naa, Ihr De- mokratie-Champions. Oder - es muss heute gedacht wer- den - sollten wir uns mit der Fähigkeit zu real-nachhaltiger Demokratiefähigkeit der Grünen befassen?
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10. Mai 2005
Schily (SPD) als ausgekochter Sozialist nun durchschaut. Spät genug ...
Einerseits “Recht und Ordnung” sozialistisch besetzen, um das Motiv den Konservativen nicht zu “überlassen” -
Beckstein u. andere darauf voll reingefallen. Kein Konser- vativer hat bemerkt, dass Schily / Fischer im Visa-Skan- dal unter einer Decke stecken.
Auch Schily wird sich an nichts erinnern (8. Juli); die Staatssekretäre hätten den Auftrag erhalten, die Sache zu bereinigen. Heute fragte Schily: “Wie ist das Dritte Reich möglich geworden?”, “was sind die Hintergründe”, “was sind die Ursachen”. Wer sol- che Fragen beantwortet, tappt das nächste mal rein u. be- kommt den Vorwurf “Rechtsnationaler” um die Ohren ge- hauen. Es gibt nämlich “Gründe”, usw. Aber zu industriel- lem Massenmord war die frühere deutsche Regierung des- wegen mitnichten “berechtigt”. Keine Sorge, verehrte Poli- tik-Michels: Liberale können auf diese Masche prinzipiell (inhärent) nicht hereinfallen.
Klar ist, SPD u. Grüne instrumentalisieren den Holocaust. Konservative merken aber nicht “wie”. Sozialisten handeln insofern schamlos. Aus Besessenheit od. aus
Ignoranz?
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10. Mai 2005 ts-ts-ts
Gruüehne wollen noch mehr “staatliche” Bevormundung
Hä? Nixx hä. Angenommen im Staatsetat fehlen 15 Mrd €. Erste Möglichkeit: Ausgaben entsprechend reduzieren. Wenn der
für diese Entscheidung zuständige Bundestag das nicht will, gibt es drei Möglichkeiten:
- Grundstücke oder Beteiligungen verkaufen
- zusätzliche Schulden aufnehmen.
- Steuern erhöhen
In allen Fällen wird den Bürgern/Unternehmen Kapital plus Konsum in Höhe der 15 Mrd entzogen. Richtig? Eben. Al- so mehr Staatsaktivität, weniger Freiheit für
Bürger/Unter- nehmen. Heute Morgen kam von den Grünen die Idee, die MWSt zu erhöhen. Also wollen Grüne noch mehr Bürger- Bevormundung durch Politiker. Grüne sind also offenkundig der Meinung, die Organe der
Staatverwaltung würden Geld “vernünftiger” ausgeben als Millionen Bürger/Unternehmen. Fein, gell?
Hinweis: Etwas anderes wäre es, Grundstücke und Betei- ligungen zu verkaufen und den Erlös 1:1 in Infrastruktur zu reinvestieren.
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9. Mai 2005
Verkommt die FAZ/S zur deutschen NULL?
Sorge macht sich breit in D’lands Denkstuben, Wohnzim- mern, ja sogar auf Straßen. 60 Jahre danach noch immer keine funktionsfähige Elite im Land. Lange Jahre wurde auf FAZ
gesetzt, sie verkörperte den Ernst, den Tiefgang, das abgerundete weise Bild unser Dichter und Denker. Insbe- sondere derer vor 1914, die - leider nicht zu vermeiden - zu Überschätzung, zu Überheblichkeit und zu von Sattheit ge- nährter Unbekümmertheit beigetragen haben. Die Schablo- ne, Teil der Ordnung, für Gebildete gab es in Bibliotheken, Buchhandlungen und beim Staatsdienst; es musste von der statischen Schablone nur kopiert werden. Als Deutsch- land am 10. Mai 1945 wieder aus dem Tunnel auftauchte, konnte von Sattheit allerdings keine Rede sein. Bio-intel- lektuelles Gerippe gelichteter Reihen wohin man sah.
Frankfurt sollte eigentlich Hauptstadt werden
Es hätte der kommandierende General, samt Stab die Sa- che besser überwachen können; der Fuchs wollte anders, erreichte sein Ziel. Geld kam nach “Ffm” und ein
wichtiger Teil des Nachkriegsdenkens ließ sich in der Nähe der amerikanischen Air Base nieder, in deren Schutz heftigste Kontroversen ausgetragen werden konnten. Sogar der am- tierende Außenminister hat dort die
Metakonzepte seines Erlasses vom 3. März 2000 gefertigt, en passant in Hanau und Höchst die Praxis von durchgeknalltem Umweltschutz flächenvernichtend ausprobiert. Die FAZ ebenfalls seit lan- gem in der traditionsreichen
Handels- und Reichsstadt re- sidierend hat es nicht verhindert - “wir”
hätten längst auf- horchen müssen.
Frankfurt steht; soweit möglich wurde solide restauriert. Es strebt am Weltmaßstab gemessen eher kleinteilig nach oben. Über das Stadt-Bild an dem die Rhein-Main-Presse sicher
mitgewirkt hat, zu meckern wäre unfair, weil es wo anders zwar anders aber auch nicht besser ausschaut. Al- so ist Ffm wegen der legendären zentralen Lage schon at- traktiv. Alle Wege kreuzen sich noch heute rund 200 km
süd-östlich von Köln: Die Gnade der <Adjektiv> Geogra- phie. UND? und? und? ... ??
Es fand, in Köln, soeben der Parteitag der FDP statt. Das LT
berichtete; die FAZ/FAS ebenfalls; Kissinger/Kirchhoff “unterschlagen”; auf die Idee muss man erst einmal kom- men - was Wachsein voraussetzt. Fazit: Die FAS produ- zierte am 8. Mai auf Seite 2 ein paar Einsprengsel “FDP”, veröffentlicht auf Seite 10 das Interview eines Liberalen der ein ungünstiges Wahlergebnis eingefahren hatte und auf Seite 14 von Wulf Schmiese Polittratsch der guten Sorte über einen als Mensch-Maschine dargestellten Guido Westerwelle. Das Machwerk auf Seite 14: “Intellektuell minderwertig”. Hierbei ist unterstellt, dass FAZ/FAS Kultur- träger sein will. Möchtegern wie wir sehen werden.
Was will die FAZ/FAS?
Das LT kapituliert: Entweder sie wollen die FDP maximal schädigen oder schlichte Unfähigkeit ist der geistige Pate der Buchstabenfolgen. Erlaubt ist beides. Einige der Dinge die
falsch sind: Netzwerke. Ob der Herr Journalist weiß, wie “Netzwerke” Führende belasten? Am Ende-Ende müs- sen sie eh alleine entscheiden. “Kein Netzwerk” also eine gute Nachricht.
Fachwissen. (a) Wann sollte dafür Zeit gewesen sein? (b) Auf was wäre zu verzichten? (c)
Der Vorsitzende der deutschen Liberalen als Fachidiot, das könnte “gewissen” Zeitgenossen passen (d)
Der Vorsitzen- de der deutschen Liberalen soll seine Zeit damit verlieren, dass Akten proper geführt werden (e)
Was offenbar dem Angestellten einer einst seriösen Zeitung nicht klarzuma- chen ist: In der deutschen Demokratie 2005ff führt das Par- lament die Regierung und nicht umgekehrt. Selbstver- ständlich ist es erlaubt, Obrigkeitsstaatler zu sein und das auch zu vertreten (immerhin haben auch Sozialisten jede Idiotenfreiheit). An seriöse, ernstzunehmende Gesprächs- partner stellt ein Liberaler aus dem Volk durchaus andere geistige Anforderungen.
Redetalent: Da gibt es Kompe- tenz; sogar das wird WW zum geschriebenen Verhängnis. Will unser wackerer Herr Journalist noch mehr SSGs züch- ten? Oder ist vielleicht festellenswert, dass in der Politik- Branche seit dem Parteien wie die CDU/CSU, Gruüehne oder SPD am Markt sind, der politische Vertrieb noch do- minanter geworden ist? Oder hat der Herr Journalist eine bessere Idee, wie Politikverdrossenheit überwunden wer- den soll? Gelesen haben wir darüber nicht viel ... Oder hat sich unser Herr Journalist von der Frau Bulmahn den Stan- dard setzen lassen. TOYOTA?
Quatschen, quatschen über a-alles, üüüüüber alles ... , ja?
Hinweis: In Köln gibt es viele anerkannte Nervenärzte und Fachärzte angrenzender Fachgebiete. 1 Stunde ICE.
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8. Mai 2005 Am 60. Jahrestag der Vernichtung der Nazis
Also gut, mit Nationalhymne
Verbrechen der Nationalsozialisten,
deutsche Identität? Nein. Aber selbstverständlich haben auch die Erben Kon- sequenzen zu tragen. Hierbei findet sich für den vorange- henden Satz kaum ein geeignetes Verb. Etwa weil dieses “tragen” im
Verhältnis zu dem verbrochenen Leid in keinem Verhältnis steht - so wie Wiedergutmachung nicht möglich ist.
Nie-Wieder ist sehr wohl das Wichtigste.
Deutschland von Europa, den alleine ist Nie-Wieder etwas weniger si- cher. Insgesamt betrachtet, ist deutsche Demokratie nicht in Gefahr. Sie wäre nur dann in Gefahr, wenn zu wenige auf Toleranz und folglich Freiheit setzten.
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7./8. Mai 2005
Der KStA, beste im Großen Westen
heute nicht ganz befriedigend.
Kissinger angemessen erwähnt. Kirchhof fehlte; nun, es war Stoff von zwei Tagen darzustellen, schließlich musste G-E zum Thema “Mutter” ausführlich drankommen. Folgendes kann sich das LT nun doch nicht verkneifen: Wiedemann, in FDP-Dingen bisher nicht so sehr aufgefallen, daher vermutlich nicht im Stoff auf Seite Vier: Diffamiert FDP als “Spaß-Partei” - wir wer- den es vermutlich überleben. Weniger korrekt jedoch der FDP “Diffamierung” seinerseits vorzuwerfen. Hier gibt es ein Problem mit dem Ein mal Eins. Eingesehen? Dann und nur dann erledigt und echt vergessen.
Kritik positiv, gar unentbehrlich, muss verständlich und ver- stehbar sein. Spaßpartei? Weder Einzelne noch die ganze FDP haben sich je als Spaßpartei verstanden, erst recht
nicht gewollt. Der Vorwurf (auch eine Form der Kritik) geht ins Leere, wird also nicht verstanden; die Chance, Gutes in Besseres mit Hilfe von Kritik umzuwandeln geht verloren. Chancen zu verlieren, ist meist schade.
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6. Mai 2005
Mitliberale aufgepasst: FAZ, Seriositätswächter, unseriös
À propos “pubertär”: Machen Elefanten aus Mücken, re- cherchieren nicht sauber und zitieren nicht einmal die eige- nen Kollegen, d.h., hochgradig unseriös. Hauptsache der FDP schaden.
Pressereaktionen zum Parteitag alles in allem akzeptabel bis positiv - kein Liberaler will Jubelpresse, denn jeder Liberale weiß, dass wir besser werden können und
auch müssen. Kant hat das Notwendige längst geschrieben.
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6. Mai 2005 Vom Parteitag der FDP in Köln
Reaktionen zur FAZ vom 04.05.05
Viele kommentieren: Eine Unverschämtheit.
Andere kom- mentieren: Das liest doch so wie so niemand. Interessant, nicht wahr? Erfahrung aus vielen Jahren der Mitgliedschaft in der FDP: Die Intelligenz mit der Gremien ab 50 Leute a- gieren ist bemerkenswert und
versetzt auch den langjährig Beteiligten immer wieder in Erstaunen. In der Pipeline des LT: “Die multimotivationale Intelligenz als Entschei- dungs- und Machtfaktor in der Demokratie”.
Na Frau Gesiehne, sie könnten als Demokratietheoretikerin ja mal die Kladde für den Aufsatz verfassen ...
Hervorzuheben in o.a. Zusammenhang: Die Applausak- zente während der Rede von Guido Westerwelle.
Die FDP, d.h., die 662 Delegierten, sind heute politischer denn je. Applausakzente kann nämlich nur der setzen, der “die Debatte” kennt und der Rede aufmerksam folgt. Die ganz pffifigen wissen schon bei Aussprache der Satz-Subjektes, ob Applaus “erforderlich” sein wird.
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6. Mai 2005 Verdächtige Einäugigkeit
Schily
(SPD), “danke” den Amerikanern, die Europa vom Nationalismus und Faschismus befreit haben.
Und vom Kommunismus, Meister Innenminister?
Ganz was Neues aus der Ecke: Deutsche, kein “Täter- volk” (Stichwort Kollektivschuld). Klären möge er das einmal Mittwochs und dann
wäre zu erwägen ihm das alles zu glauben.
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6. Mai 2005 In der BBC zur Wahl in GB
Zukunft ist gelb und Liberal
Schon bemerkenswert, wie der Sender aus dem Ereignis eine ganze Nacht lang Honig saugt. Das Ergebnis heute morgen (Prognose) Labour 346 (356), Konservative 188 (197),
Liberale 56 (63), sonstige 12 (30). Liberale gewinnen Cambridge sicher. Geizige Schotten hochgradig Liberal. Im übrigen das übliche schlaue Quatschen kluger Leute. Auf- fällige Aussage: “Früher” gewannen MPs
ihr Mandat wegen Tony Blair, heute trotz Tony Blair mit buschiger, anderer Frisur. Die Politik in GB wird sich ändern. Was GB auch lehrt: Das liberale Reservoir ist erschöpflich. Für die Über- windung sozialistischer und
konservativer Einstellungen ist noch eine Menge zu tun, zu arbeiten.
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5. Mai 2005 Zum FAZ-Verriss des LT:
Mimosenhaft “ein” Liberaler?
Käme die Behauptung, Empfehlung: Kennenlernen, an- dernfalls gedanklicher Schnauzefall.
Angenommen ein Teil der Fehler, die unsere staatstragenden u. selbsternannten Seriositätswächter aus Ffm wahrnehmen, träfen zu. “Ich” ziehe einen fehlerhaften Menschen allemal einem perfekt Lackierten, der
Korrektheit mimt u. hinter meinem Rücken entweder 10.000.000 pro MVA schmiert oder die gleiche Summe nach CH transferiert vor. Damit kein falscher Ver- dacht aufkommt: Die überwiegende Mehrzahl der Mitglie- der aller
“Anderen” denkt und handelt garantiert genau so. Nehmen wir es mit Gelassenheit: Sobald der Kopfgestank stark genug ist und dann eventuell auch in der FAZ-Redak- tion wahrgenommen wird, bekommen wir hier ein
“1789”. Die LT-Redaktion würde auch dann zur Besonnenheit auf- rufen; auch wenn klar ist, dass Einzelne nichts “Wesentli- ches” bewegen können - übrigens auch nicht dürfen/sollen. Auf die
Gemeinschaft, usw ...
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5. Mai 2005 Beim Arzt, Behandlungsantrag? Nicht vergessen
Ärztetag 2005: Es fehlen 300 Allgemeinmediziner
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5. Mai 2005 Zur Ausgabe von gestern der FAZ
ruckgratlose Leisetreter neo-seriös?
Gestern brachte die die FAZ den OMM, der die deutsche Öffentlichkeit ex Bosnien, also weit weg vom Schuss, vor Hysterisierung der Visa-Affäre warnt.
Der Deutschland- Skandal
also ein Kavaliersdelikt. Aber den OMM auffordern per Leitartikel die Sache mit der Hysterisierung einmal vor der Bundespressekonferenz zu vertreten, dass wird ober-neo-seriös unterlasssen. Das ist ja ein ganz dol- ler Stil der FAZ. Goldig, welche Fakten in einem hohlen Kopf sich so ansammeln können (S. 10 oben links). Wenn die FAZ weiß, das der OMM die Luft angehalten hat und es ihm mulmig gewesen sei, dann müssen da ziemliche enge Beziehungen bestehen ... gell, Ihr lieben Antiliberalen im Auftrag von Sozialisten und auch Konservativen?
Die FAZ mag Klamauk nicht - so als ob Müntefering oder Schröder keinen Klamauk machen. Vermutlich hat von der FAZ niemand die letzte Rede von Schröder in Duisburg gehört. Und
das Programm der FDP sei radikal. Igittigitt. Merken die Damen und Herren der FAZ ex hohem, leider tönernen Ross nicht, dass Deutschland munter weiter an die Wand fährt? Gut, die FAZ lebt davon offenbar noch gut genug.
Manfred Schäfers, ein weiterer intelektueller Held unserer Zeit, zitiert (wie Kraut und Rüben durcheinander) formal korrekt. Aber der miesepetrige Sound kann nur Be- kloppten entgehen. Die FAZ will also auch per Manfred
Schäfers keine FDP. Sie registriert in einer Ausgabe ins- gesamt drei mal, offenbar mit Befriedigung, dass WW beim Feldgottesdienst der Gewerkschaftsgranden nicht reden soll. Als ob WW nichts besseres zu tun hätte. Und die saftige Antwort von WW fällt gleich ganz unter den Tisch: Meinungsfreiheit, die FAZ darf das. Problem für die FAZ: Andere haben die gleiche Meinungsfreiheit. Ob das für die FAZ gut ausgehen kann? Bedenken sollten wir au- ßerdem, 2005, dass Leisetreterei uns 1933 schon mal ganz gewaltig reingeritten hat. Damit sollen die “Derzeiti- gen” ganz bestimmt nicht den NAZIS von 1933 verglichen werden. Die Derzeitigen sind zwar ziemlich gerissen, aber damit können sie den NAZIS dann doch das Wasser nicht reichen. Damals wie heute aber gleich ist, dass die Analy- se der auf Zeitungspapier veröffentlichen Texte gegenüber den zum Glück nur vorübergehend Regierenden eine Leise- treterei offenbart, die schon fassungslos macht. Wenn also in D’land künftig jemand “komisch” kommt, wird der Ruf gebläfft
“Sie haben / Du hast anscheinend mal wieder zu viel FATZTZTZ gelesen”.
“Doyen” der deutschen
Presse. 2005. Hä?
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4. Mai 2005
Andrea Nahles (SPD): Bürgerversicherung “rechtlich möglich”
na, das ist mal wieder eine dolle Argumentation. Typisch konservativ. Ob die kluge Mitbürgerin
wohl bedacht hat, dass auch die Art 1-20 GG trotz “Ewigkeitsgarantie” “rechtlich möglich” sogar abgeschafft werden können ... wenn die ausreichende Mehrheit das will?
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Naaaaaaaaa, Ihr Lieben? Schon entschuldigt? Und was sagt der