 |
|
|
|
|
15. Februar 2006, 9:51
Luftsicherheitsgesetz
Zu diesem Zeitpunkt hat das BVerfG (intern) sicherlich längst entschieden. Die Würfel sind also gefallen. Hoffent- lich so, dass das Gesetz zu
“kassieren” ist.
(a) Gesichtspunkt “Menschlichkeit”, breit diskutiert. Das ist der bei weitem wichtigste Gesichtspunkt
(b)
Die Hypertrophie der Rechtsordnung muss “gestoppt” und auch “zurückgefahren” werden. Metaphorisch: Es kann das Universum nicht per Gesetz geregelt sein.
|
|
|
|
|
14. Februar 2006 Die harte Linie des LT:
Amok in Sachen ver.di-Streik?
Perspektivisch nein. Wenn nämlich die Funktionäre, "unan- angemessen und unverschämt gegenüber
den Bürgern” (Niebel, laut DIE WELT), jetzt auch nur den Anschein eines “Sieges” erringen, werden sie, so lehrt die Erfahrung, bei der nächsten Gelegenheit noch größeren Schaden (ökono- misch, vor allem mental)
anrichten. Leider ist von völliger Uneinsichtigkeit auszugehen. Daraus folgt: Die Auseinan- dersetzung ist so zu führen, dass der Schaden für die
ver.di maximiert wird. Nicht einmal Wahrung des
Gesich- tes kann nach derzeitiger Lage konzediert werden. Es muss weitergehend der ver.di ökonomisch das Genick gebrochen werden, nur so können sie zu Räson angehalten werden. Beschädigt ist die Gewerkschaft schon jetzt. Wollen
sie ih- re Vernichtung riskieren? Schade, wenn es geschehen wür- de, weil Gewerkschaften den Organismus “Gesellschaft” stärken; ihr Ausfall hätte neue Probleme zur Folge. Amok? Ja, gewerkschaftsseitig. Für die Bürger bedeutet das: Lasst es stinken, lasst Ratten zu Tausenden in Müllbergen hau- sen. Lässt es ver.di darauf tatsächlich ankommen, wäre der
Gewerkschaftsamok weitergehend bewiesen. Wir wollen aber keinerlei Amokläufer. Da sie, legal handeln, also per Gesetz (derzeit!) nicht sanktioniert werden können, kann der Gewerkschaftsamok nur per
Vollbremse überwunden werden, wollen wir die Vollapoptose “dieser” (unserer) Ge- sellschaft vermeiden. Abendland vor dem Untergang? Mit- nichten. Denn den stinkenden Müll werden sie selber
wahr- nehmen ... u. nicht vergessen: In jeder Nachbarschaft woh- nen Mitbürger, die Mitglied der ver.di
sind.
Wie lange schweigt die SPD?
|
|
|
|
|
14. Februar 2006 Dienstleistungsrichtlinie
Zweimal abgeschnitten - im- mer noch zu kurz. Fehler also
Rüffel an (a) den Autor der Dienstleistungsrichtlinie: Es war eben ein Fehler, das Herkunftslandprinzip in
derartiger Reinkultur jetzt vom Stapel zu lassen. (b) All jene, die für rechtzeitige und systematische Kommunikation zuständig waren.
Unser, wohl auch europäisches, Kernproblem: Auf der Bel- le
Etage ist Schweißgeruch, sozialgerecht, ausgesperrt. Die Ausrede, dass etwa Schulz (SPD), Platzeck, Nahles, Müntefering, Lafontaine bekloppt reagieren, zählt nicht, weil das seit dem Urknall bekannt ist. Oder wollte der
Autor auf den Mumm der Konservativen bauen? Insgesamt ärgerlich. Schaum vor liberalem Mund.
Die Dienstleistungsrichtlinie ist, wie jetzt erst richtig be- wusst wurde, dieser Jahre das wichtigste ökonomisch wirk- same Vorhaben der EU. Das LT: “In den Sand gesetzt und daher Belehrung: Die vier Buchstaben zum sitzen,
das Hirn zum Denken. Nie umgekehrt, das gibt nur “Murks”, s. DL- Richtilinie”. Das geht an alle, die beruflich irgendwie zustän-
dig sind, für ordentliche Abläufe zu sorgen haben und (ggf. andere) die durch Eingreifen, das Projekt rechtzeitig hätten vorübergehend anhalten können.
Resultat laut Schulz SPD): “Das Herkunftsland-Prinzip wur- de verhindert, das Sozialmodell bleibt erhalten”. Das LT: “Staatliche
Verwaltungsfunktion, d.h., Bürokratie ist gesi- chert, obwohl Entstaatlichung dringender denn je”.
Wer innerhalb der EU, im jeweiligen Ausland Leistungen erbringen will, muss sich
auftragsbezogen anmelden oder eine reguläre Niederlassung vorweisen. Der Grund für diese
ökonomisch idiotischen Bestimmungen ist, dass der jewei- lige Fiskus den Steueranspruch nach jeweiliger Gesetzes- lage sichern will, was nur mit erhöhtem Aufwand möglich ist, wenn der Steuerpflichtige
innerhalb der EU im jeweili- gen Ausland “verschwindet”. Obwohl es die EU-Steuernum- mer gibt, scheinen die Parlamente in der EU der Auffas- sung zu sein, dass auf die administrativen
Kontrollen nicht verzichten werden kann. Das Versäumnis: Die Gründe dazu mit dem Ziel der Überwindung nicht ermittelt zu
haben. Die EU-Kommission hat schlicht schlechte Arbeit geliefert.
Wer verantwortet das formell? Wer alles in Europa hat hier geschlafen? Noch einmal: Der Verweis auf die (bösen) So- zialisten und auch Konservativen ist unzulässig, denn die wollen doch genau das, was jetzt herauskommt:
Kontrolle durch Barrieren.
Schon mal etwas von Mittelalter und Absolutismus gehört?
|
|
|
|
|
13. Februar 2006
ver.di hat den Schneid verloren
DLF-Nachrichten: Nur 22.000 beteiligten sich heute am “Streik”, ... äh, am Versuch ihre Mitbürger zu erpressen. Und:
SPD: Zustimmung zum Erpressungs- versuch per schweigen. Fies od. SSG?
|
|
|
|
|
13. Februar 2006 FAZ-Kampagne:
Genügt den Liberalen die freundliche- re
FAZ-Wirtschaftsredaktion?
Nein, denn in D’land gilt das Primat der Politik
Darauf also kommt es an. Außerdem: Liberalismus
auf Wirtschaft zu reduzieren, würde Konservativen so passen. Liberalismus ist eine Geisteshaltung, die zwar nicht dog- matisch, aber alle Lebensaspekte umfasst. Und das ist parteipolitisch, tolerant, zu vertreten.
|
|
|
|
|
13. Februar 2006 Seriöslinge per Hohlem Kopf:
FAZ, Zeitung gegen
Deutsch- land, stramm antiliberal
Günter Bannas befasst sich in “Tasten nach Selbstgewiß- heit” aus gutem Grund mit der SPD. Es geht
darum, die Dilemmata der SPD, der “after the party” nun verstärkt das schwarze Loch droht, darzustellen. In einwandfreier Teuto- Sprache, mit Adjektiven, Adverbien, bildprägenden Neben-
sätzen zeichnet Bannas die oberste Führungsetage der SPD. Ob ein nennenswerter Teil der Vermutungen zutrifft sei dahingestellt; möglich immerhin, dass Bannas auf die mediale Taktik der ringenden SPD
hereingefallen ist: Denn im kritischen Beitrag kann jeder SPD-Anhänger gute Argu- mente für sich bzw. seine SPD finden: So viel liebe Absich- ten ... sicher wird der Motor “nach den ersten 1000 km” rundlaufen wie eh und je. Der Beitrag bringt hierbei eine der- artige Menge von Aussagen, auf mehreren Ebenen sozusa- gen im Breitband, dass das
Lesen regelrecht Schwindel erzeugt. “Tasten nach Selbstgewißheit” endet mit “... ist Platzeck auf Müntefering angewiesen”. Gedankenfluss und Gliederung lassen allerdings zu
wünschen übrig. Der Wust von Aussagen ist chaotisch und unübersichtlich. Ein Satz in das Thema raffiniert eingebaut bleibt allerdings gut hän- gen “... und den Interessen der Arbeitnehmer entge- genstehend seien wie die FDP?”
Das ist, anders als beim offen stänkernden Peter Carstens,
die Masche Bannas, die wir am 28. April 2005, S.3 in “Im medialen Friseurladen” schon einmal hatten. Bannas schrieb über “Gefragtes und Gesagtes im Machtbetrieb der Berliner Republik”. In der Tat ist das Getue in Berlin eher ab- stoßend, wobei das übertriebene Finassieren sicher mehr
gegen als für Deutschland wirkt. Das Problem “Mensch im höheren Politikbetrieb” ist fürwahr keine Petitesse und soll- te medial mehr behandelt werden. Der rote Faden war dem Herrn Bannas dann aber nicht “des Edlen Schweißes wert”. Not zur Tugend: In den sieben von einander unabhängigen Aperçues konnte er so den
Seitenhieb von den Leichtma- trosen, 9 Zeilen lang ausgewalzt mit starkem Schlussap- pell, ziemlich am Anfang, also bevor die meisten Leser eh aufgeben, unterbringen.
Beide Fußtritte sind im
Rahmen der Themen der Beiträge an den Haaren herbeigezogen. Hinzu kommt, wie bereits angedeutet, dass die Faktenlage dürftig erscheint. Woher will Bannas all das Geschriebene erfahren haben? Gefiltert
aus Hunderten Kontakten? Unmöglich. Außerdem müss- ten die im wesentlichen überforderten Leute irre sein, einem Journalisten so viel zu erzählen. Wie dem auch sei: Es ist, Meinungsfreiheit unverzichtbar, keine
Körperverletzung an- tiliberal zu sein. Ob intellektuell hochwertig allerdings The- ma. Jetzt, im Folgenden:
Konzediert, FDP-freundliche Medien gibt es nicht, wenn ca. 90% der Wähler für andere, also gegen die FDP entschei- den. Wölfe fordern Tribut: Nur hohe Auflage ermöglicht aus- kömmliche Anzeigenpreise. Fußtritte und Stänkerei aller- dings nicht einmal für die Anzeigenpreise erforderlich.
Also Besessenheit, Fanatismus, Arroganz, Unbelehrbar- keit? Angst der CDU/CSU vor liberalem Höhenflug? Bekannt
ist, dass für die CDU/CSU Wettbewerb auf Vernichtung des Gegners abzielt. Es sind Angst vor der Courage, bzw. die Unsicherheit über eigenes (konservatives) Denken u.
Agie- ren, die für derart Quasi-Totalitarismus Patenschaft stellen. Verwandte Attitüden sind der Leitkulturgedanke vertreten von Lammert (einem Politiker der tolle Reden halten kann), der Fragebogen oder
der Test um Einbürgerungen zu ver- meiden. Es sind Vorwürfe an CDU/CSU und FAZ fällig.
Letzten Endes ist die Situation wie folgt: Damit es nach et- was aussieht vertritt die CDU/CSU aus vaterländischer Ver- antwortung ihre legendäre Softi-Politik. Das ist aber nichts anderes als leistungsfeindliche
Schlappschwänzigkeit, die wir seit Jahrzehnten kennen. Bloß keine Risiken; laufender,
sportlicher Wettbewerb für das Volk, derweil der Kongress tanzt. Das Volk, in Jahrzehnten zerpropangandiert, meint, nun nicht mehr viel arbeiten zu müssen.
Das wird schief gehen. Garantiert.
Und das alles unterstützt die FAZ, wenn sie den Liberalen ans Schienenbein
tritt. Das ist - nicht einmal betriebswirt- schaftlich erforderliche - Politik gegen Deutschland.
Vorwurf an die FAZ: Sich Zeitung
“für” Deutschland zu nennen und
wider besseres Denken u. Wissen Politik gegen Deutsch- land zu unterstützen. Oder will die
FAZ-Redaktion behaup- ten die CDU/CSU könne für Millionen Hoffende den Karren aus dem Dreck ziehen? Wer verantwortet denn die Lage?
|
|
|
|
|
12. Februar 2006
Wussten Sie schon, dass die CDU/CSU “an der
Regierung ist”? Ja, ich hab’ das gelesen. Aber man merkt “noch” nichts. Wieso? Die MWSt geht erst nächstes Jahr hoch. Meinen Sie nicht, die Koalition ginge vorher hoch? Dann regiert man schön ...
|
|
|
|
|
11. Februar 2006
Kurze Meldungen
FAZ, S.12, in
Brasilien fahren Schnapsautos. Lösung für D’land? Das LT: Schwierig, weil hier Alkohol im Straßen- verkehr verboten ist ...
Washington Post, S. A01, Exporte der USA in 2005 1,270 Bill und Importe 2,000 Bill USD, ergibt ein Handelsbilanz- efizit von 730 Mrd USD, gleich 5,8% vom BIP.
Warumn Deutschland mit einem Export von 786 Mrd Euro Export- weltmeister sein soll, ist nicht ganz klar. Saldo der Han- delsbilanz allerdings plus 161 Mrd Euro. Absonderlich: Die kluge FAZ weiß davon
rein gar nichts.
|
|
|
|
|
11. Februar 2006
Personalengpässe durch Programmatik mildern
Jeder Unternehmer sucht seine Eierlegendewollmilchsau - für dies u. das im Hause. Nicht
anders geht es politischen Organisationen, also auch den Liberalen. Bei einem Markt- anteil von ca. 10% haben wir zwar ca. 15% des politischen
Managements indula unter liberaler Flagge, aber es könnten gerne mehr sein. Mit ihren Kräften im Middle- und Topmanagment kommen die Liberalen passabel über die Runden, wenn aber wegen heftiger Bewegungen/Aktionen der Vopas Hektik ausbricht, werden Engpässe erkennbar. Nicht, dass Fehler passieren. Aber der Zeitbedarf zum Klä- ren der Fakten und Herbeiführen der internen Abstimmung ist so hoch, dass die liberale Trompete etwa aus Vorsicht manchmal leider schweigen muss. Es gibt mehrere solcher Vorgänge in den letzten Monaten (Nennung unterbleibt, weil es nicht darum geht, das stets knappe Personal auch noch anzuprangern, gar öffentlich zu kritisieren).
Lösung: Durch konzentrierte Programmatik, im Schlaf nachhaltig gekonnt, ein Mehr an dezentralen Entscheidun- gen möglich machen, so dass dabei das Gesamtbild (Ima- ge, Marke) im medialen Gewusel noch immer konsistent erkennbar bleibt. Der Traum jedes Markenartiklers. Eine solche konzentrierte Programmatik gibt es bei Liberalen nicht weniger als bei Sozialisten, derweil sich die grünen Sozialisten schon schwerer tun (Widerspruch zwischen Sozialgerechtigkeit u. nicht quantifizierten Kosten für Um- weltschutz) und die CDU/CSU hierbei komplett scheitert (Christentum, ein/als konservatives Programm???).
Dezentralisation ist nicht nur liberales Credo, sondern auch theoretisch gut begründet. Wenn aber liberale Füchse prozesspolitisch
in Freiheit sind, aus ihrer Freiheit keine Mördergrube machen, gar gerne mal gegen den Strich bür- sten, entsteht eine Themen-Ballerei, die jedem PR-Men- schen und Kommunikationsfachmann den Schlaf raubt (Dahrendorf weiß: “Jeder Liberale ist ein klitze-kleiner Anar-
chist”, das LT: Aus konservativer und sozialistischer Sicht sowieso). Nach einer groben Schätzung der LT-Redaktion umfasst ein solcher Text nicht mehr als 4000 Worte, der über viele Jahre nicht
verändert werden muss und wird er- gänzt durch 2000 weitere, alle 12 Monate aktualisiert. So wie Staat das Betriebssystem der Gesellschaft, so die 6000 das modernste Windows für den Liberalen.
Zwar nicht verstecken, aber nicht für dem Info-Stand
Nur einmal angenommen: jeder Liberale habe über der Stirn, am Haaransatz, ein Schubfach für eine Mini-CD: Herein mit dem Datenträger, ggf. in GM zusätzlich geschult, fertig der
Liberale - Achtung, ausgenommen die Obersten ca. 20; sie müssen mehr wissen, werden übrigens immer einsam ohne die Chance der Absicherung entscheiden müssen (dieser Satz, damit Missverständnisse erst gar
nicht aufkommen). Obwohl es zum Glück anders als vor 30 - 40 Jahren keine Spezialliberalismen mehr gibt, würden auf der Basis der 6000 alle schneller und medial konsistenter entscheiden können und sich
überdies untereinander um Vieles besser verständigen. Resultate: Zeitgewinn, Personaleinsparung
Könnten diese 6000 im Liberalen Tagebuch veröffentlicht werden? Könnten. Aber es wäre zumindest
nicht hilfreich, eventuell sogar ein Fehler. Die Begründung hat Dahrendorf vor sehr vielen Jahren mit seiner Rollentheorie geliefert.
|
|
|
|
|
10. Februar 2006 Rentensicherungsgesetz
Ihre eigenen Gesetze ausgehebelt
Rentner sollen an steigendem Wohlstand teilhaben. Klar. Warum aber nicht an fallendem Wohlstand? Kleinrenten: Wussten diese
Genies in der Elefantenkoalition denn “da- mals” nicht, dass es Kleinrenten geben würde. Wussten sie, selbstverständlich.
In Deutschland regiert min- derwertiger Opportunismus
Marke Elefantenkoalition nach Maßstäben die Sozialisten des Typs SED setzen; das waren jene, die Menschen an den Grenzen wie Hasen erschossen. Elefanten sind solche, die sich nicht trauen (oder nicht wollen???), denen die Stirn zu bieten. Ja, ja, Eliteunileinchen für 98 Spitzenpolitiker. Und jetzt wissen wir, warum in deutschen Lampen- pengeschäften keine Armleuchter zu bekommen sind
|
|
|
|
|
9. Februar 2006
beck/oett heute Nacht beim Illner
Mir kommen die Tränen. Heute wird die komplette RRRRe- publikk eingeschleimt; Morgen früh wacht Ganzteutschland
mit geistigen Pemmpers auf. Vopas. Könnten wir doch bloß unsere D&D fragen. Wenn die wüssten, was indula derzeit abgeht, verwandeln die schönste deutsche Friedhöfe in Kraterlandschaften; und dies obwohl Fischer derzeit der Letzte ist, ... äh, in der letzten Reihe sitzt.
|
|
|
|
|
9. Februar 2006
Deregulieren od. Reregulieren?
Leute: Seid Ihr Wahnsinnige? Wird das Phänomen der kon- tinuierlich zunehmenden Regulierung aller Lebensbereiche extrapoliert, d.h., zu Ende gedacht,
führt dies, da sich im- mer Gründe für eine weitere “Regelung” finden lassen wer- den, zur Homogenisierung der Gesellschaft, zu Stillstand, zu Kollaps, zur zerstörenden Implosion:
“Gesellschaft war nicht fähig, ihr Überleben zu organisieren” wird in den Ge- schichtsbüchern, die vielleicht niemand mehr lesen kann, stehen. Ein apokalyptisches Horrorszenario, zugeben. Der
Überlebensinstinkt meldet sich: “Es wird nicht eintreten”. Zurücklehnen und Tee trinken? Allerdings sollte “es den Schweiß der Edlen wert sein” doch alsbald einmal darzulegen:
wie lange denn soll noch reguliert werden?
Wenn nämlich möglichst intelligente
Menschen dies etwa per Parteiprogramm nicht festklopfen, geht der Regulie- rungsprozess, unendlich lange, weiter und es käme doch zum Horror. Also, wann wird das Programm zur Begren- zung der Summe
der Regulierung formuliert?
Zum Thema Umweltschutz gibt es im LT den Gedanken, dass aus Fairness jede/jeder die Welt am Ende ihres/sei- nes Lebens so hinterlassen muss, wie er/sie bei ihrer/sei- ner Geburt vorgefunden hat. Wenn das Prinzip nicht so streng genommen wird, passiert in der Tat nicht allzuviel. Aber: Das Erbe ist belastet. Und Belastbarkeit hat Grenzen. Wenn Sozialisten und Konservative, verbündet noch poten- ziert, ihren Drang zum Regulieren nicht abstellen, dann muss und wird es unter erschwerten
Bedingungen die nächste Generation tun.
Ist es fair, wenn die Heutigen nicht nur Schuldenberge, sondern massive juristisch-soziale Verschmutzung der Gesellschaft hinterlassen? Insbesondere jene,
die sich als “christliche” Partei gerieren, scheinen keine Probleme mit ihrem Gewissen zu haben. Andernfalls würden sie so han- deln, wie es die Gesetze der Logik und der Natur vorgeben
|
|
|
|
|
9. Februar 2006, 13:00 DLF
Niebel: Zwischenbericht zur Arbeitsmarkt- reform ist Dokumentation des
Misserfolgs
Der Generalsekretär der FDP, Niebel, hat den Zwischenbe- richt der Bundesregierung zur Arbeitsmarktreform als "Do- kumentation
des Misserfolgs" bezeichnet. Mit Blick auf die fünf Millionen Erwerbslosen im Januar stelle sich die Frage,
ob überhaupt grundlegende Reformen stattgefunden hätten, sagte Niebel im Bundestag. Die Große Koalition betreibe eine
"unverantwortliche Politik der ruhigen
Hand"
Kommt uns irgendwie bekannt vor. Was haben, liebe Frau Merkel, denn Barroso, Bush, Chirac, Blair, Putin, Olmers. Abbas, Kaczynski,
Schüssel denn dazu opiniert??? Und warum haben Sie den schönen Herrn Zapatero nicht um seine Meinung zu uns Indulas befragt? Sind diese Leute alle hell begeistert über “arbeitsplatzschaffende Politik” un- serer Elefanten? Machen. Nicht Blicke nach links/rechts oben werfen; das erst nach erfolgreichem Job. Je eher des- to besser. Bedenken auch Sie:
Es geht nicht um Wünsche der Zehntausend.
Es geht um Hoffnungen der Millionen.
|
|
|
|
|
9. Februar 2006, 13:00
Deutschlandfunk berichtet korrekt:
”Der Flugzeugbauer Airbus will in diesem Jahr in Deutschland tausend neue
Mitarbeiter einstellen”, Kein Schwadronat mit “geschaffenen Arbeitsplätzen” und Ähnlichem. Das LT ist ungnädig: Was sind “neue” Mitarbei- ter? Müssen
die als dann zunächst “neue” Kinder noch ge- boren werden? Etwa durch das Programm “kohleinduzierte Verbesserung der menschlichen Reproduktionsrate in Deutschland”? Oder sollen
“neue” Mitarbeiter solche sein, die früher schon einmal Mitarbeiter waren, also im Grunde genommen alte Mitarbeiter sind - zumindest aber “alt” aus- sehen? Problem über Problem,
trotz der kurzen, mehrfach wiederholten, so erfreulichen Meldung.
|
|
|
|
|
8. Oktober 2006, 10:30 Funktionäre härter anpacken
Gewerkschaftliches
Verhalten eine Anmaßung
Ja, zu Gewerkschaften, selbstverständlich ja, zum Streik- recht. Wenn
Gewerkschaften sich bei ihrem Handeln von sozialistischer Geisteshaltung leiten lassen, ist das zwar “wenig hilfreich” dennoch hinzunehmen: Meinungsfreiheit, Toleranz. Aber es gibt den Rubikon: Gewerkschaften ha- ben über ihre private Funktion (Arbeitsvertrag für Millionen Einzelnen, Verein der Lohnempfänger) hinaus keine Funk- tion und keine Rechte im politischen Raum.
Gewerkschaften unterliegen wie alle natür- lichen und alle
juristischen Personen dem
Primat der Politik.
Politisches Handeln der Gewerkschaften ist zunächst eine Anmaßung - eine Diskussion, die wir im Zusammenhang mit dem Thema politisches Mandat der
verfassten Studen- tenschaft ich Europa genauso “kennen” wie etwa in Latein- amerika. Denn Gewerkschaften haben für ihre unverzicht- bare Funktion spezifisch zugeschnittene Rechte im Verfas- sungsrang. Diese Rechte mit politischer Zielsetzung zu nutzen mag bauernschlau sein, ist aber ein Missbrauch u. mehr noch
Bruch des in sie gesetzten Vertrauens. Stein des Anstoßes ist aktuell die Begründung des Streiks der ver.di
mit der Zunahme der Arbeitslosigkeit für den Fall der Verlängerung der Arbeitszeit in den Kommunen. Für das Thema allgemeine Arbeitslosigkeit wollen die Gewerk- schaften, wie vielleicht viele, Entscheidungskompetenz er- langen. Haben sie aber nicht. Die Gewerkschaften haben eine solche Kompetenz nicht einmal auf ihre Mitglieder bezogen. So haben die Gewerkschaften nicht das Recht eine konkrete Kündigung zu verhindern bzw. den Abschluss eines konkreten Arbeitsvertrages zu bewirken. Die Anma- ßungen der
Gewerkschaften sind ohne hier in formalen od. juristischen Nickeligkeiten zu argumentieren aus mehreren Gründen materiell - im Geiste des GG - verfassungswidrig:
- Weil sie ihre eigenen in der Verfassung vorgesehen Kompetenzen (Rechte) übertreten
- Weil sie die Ausübung der individuellen Verfas- sungsrechte anderer beeinträchtigen
- Weil sie Verfassungsorgane nötigen deren Aufgabe inhaltlich durch sie vorbestimmt (handeln oder un- terlassen) zu
erfüllen
Die Gewerkschaften haben nicht einmal das Recht auf ei- ne sozialistische Gesellschaftsordnung hinzuwirken. Das mag aus Schlafmützigkeit oder
Opportunismus seit Jahren in gewissem Umfang geduldet worden sein. Ist aber abzu- stellen. Der Wunsch vieler Gewerkschaftsmitglieder und -funktionäre politisch für mehr Sozialismus einzutreten, ist aus
liberaler Sicht nicht sinnvoll, dennoch immer “erlaubt” und kann im Rahmen der bestehenden Verfassungsord- nung ohne Probleme erfüllt werden. Die in Gewerkschaften organisierten Bürger können
(“dürfen”) nach Belieben in po- litischen Parteien tätig sein (SPD, Grüne, Die Linke beste- hen bereits) od. solche gründen. Einzige “Einschränkung”:
Verfassungsordnung/Verfassungsrecht; Sozialismus ohne Totalitarismus, trotz der so zahllosen Verbote von der Verfassung nicht verboten. Nur zu, Genossen: Aber runter mit den Visieren. Die Liberalen wollen es gerne wissen ... und dann schaumama ... Ach, sie trauen sich nicht ... aber wir wollen doch
wohl die gemeinsamen Regeln einhalten?
Anders ausgedrückt: Es kann den Gewerkschaften politi- sche Tätigkeit nicht erlaubt sein, weil sie als Gewerkschaf- ten Rechte haben (müssen und
auch sollen), die den politi- schen Parteien nicht zustehen. Im Rahmen der politischen Auseinandersetzung um die Zustimmung von Mehrheiten bestünde, obendrein funktionswidrig, Waffenungleichheit.
Das Verhältnis von Bürgern, die Mitglieder in einer Gewerk- schaft sind und anderen, die das nicht sein wollen, wird
un- ter dem Gesichtspunkt von Zweckmäßigkeit nach dem Prinzip der disjunkten Gesellschaftlichen Funktionszo- nen geordnet: Jeder Schuster seinen Leisten; nicht jeder der etwas weiß, hat die Befugnis zum Handeln im Sinne von entscheiden; die christlichen Kirchen haben sich dem seit der Aufklärung gefügt; mit “dem Islam” steht ein ent- sprechender Dialog an. Warum sollen die Gewerkschaften gegen Vernunft immun sein?
Nur wenn jedes Organ der Gesellschaft seine Funkti- onszone ungestört ausfüllt, sind die spezifisch verpflichte- ten Menschen überhaupt in der Lage, die ihnen zugeteilte Aufgabe zu
erfüllen - statt sich unter Hinweis auf “andere” davor sogar zu drücken. Niemand kann daran denken, das Prinzip der disjunkten gesellschaftlichen Funktionszonen kleinkariert zu fahren. Zum
Problem des verbreiteten orga- nisatorischen Chaos muss in Deutschland das Kohlenkas- ten-Pissen aber langsam aufhören, wenn alle gemeinsam wollen, dass der Karren nicht abschließend an die Wand fährt.
Ist das hinreichend klar, ist eine verständige Zusam- menarbeit mit unseren Gewerkschaften sicher “Schweiß der Edlen wert”. Na, Frau Merkel: “Internen Termin” mit “den
Kollegen” schon vereinbart? Lassense mal sone Rei- se ausfallen ... es dient Deutschland.
Kampfansage: Wer rechtswidrig handelt, kommt in die Mühlen unserer Justiz. Resultat: Rechtswidriges Verhalten ist abgestellt. Wer verfassungswidrig handelt,
hat ebenfalls Recht auf seinen Richter. Ziel: Verfassungswidriges Verhal- ten hat abgestellt zu sein. Andernfalls: Verbot der Organi- sation. Nach den Regeln des Rechtsstaates. Resultat: Nie- mand ist der Tanzbär des anderen; der Anspruch auf Wür- de ist ein Selbstläufer. Zarter Hinweis am Ende: Rechts- u. Verfassungsinterpretation von 1976 haben sich weiter ent- wickelt ... und können sicher den einen oder andern Dreh noch bekommen.
Was sollen ver.di und die IG-Metall
(entsprechendes an- gesichts der “5%”. Anmaßung in diesem Fall: “wir Gewerk- schaften sorgen dafür, dass die Nachfrage beschleunigt wird) denn nun tun? Tja, liebe Kollegen: Meinen Sie,
“ich” wäre bereit, ihren Job zu machen? Entscheiden sie gefäl- ligst selber. Probleme? Und meinen Sie, der eine Demokrat lässt den anderen in Stich? Trotz harter Kontroverse:
Schulterklopf und Daumendruck.
|
|
|
|
|
7. Februar 2006 Kleine Ökonomie-Lehre für Sozialisten/Kommunisten:
Unzumutbar, dass “
Ackermann” so viel verdient?
Und soll dies nicht mehr geschehen? Die Lösung ist sowas von simpel: Was passiert, wenn von 82,45 Mio Leuten nur 10 ihre 4 Buchstaben so intensiv bewegen, dass sie das gleiche Kompetenzniveau wie
“Ackermann” erreichen? Bei einer Verzehnfachung des Angebotes sinken die Preise, liebe Politik-Michels. Schlecht für “Ackermann”, fürwahr. Naa kocht Ihre Volksseele noch immer? Tja, ihre Viere müs- sen die Empörten schon selber bewegen. Oder wollen die jemand “da ran lassen”? Also wie
wär’s? Keinen Bock? Gut für “Ackermann”, Sie unökonomisierbares Wesen.
|
|
|
|
|
7. Februar 2006
Zentralrat der Muslime. Neuer Präsident Axel Ayyub Köhler,
der überzeugte und aktive Kölner Liberale “von nebenan”. Die relevante Presse bringt heute Kurzportraits. Einige rümpfen die Nase;
einmal mehr diese Seriöslinge vom Hohlen Kopf aus Ffm. Am besten stellt die Süddeutsche Köhler vor. Liberale wissen die Mitarbeit von Moslems genauso zu schätzen wie von Christen und Juden oder anderen. Übrigens Antiklerikalismus noch in 70ger Jahren schick: Das war einmal.
|
|
|
|
|
7. Februar 2006
Sagte Johannes Rau: “Nicht spalten”,
die gesamte SPD äffte nach. Und was tut ver.di? Ver.di
will, dass die Politiker Steuern erhöhen, dass also die Bür- ger den Angestellten im Öffentlichen Dienst die Gehälter erhöhen.
also spaltet ver.di die Gesellschaft
ver.di argumentiert gegen die Arbeitszeitverlängerung von 18 Minuten pro Arbeitstag, dadurch würde die Arbeitslosig- keit steigen. Wenn das der
Fall wäre, in der Tat bedauer- lich. Hierüber zu befinden ist aber nicht Aufgabe der ver.di. Dafür sind ausschließlich die demokratisch legitimierten Politiker zuständig. Ein ver.di-Funktionär darf gerne
Politi- ker werden. Andernfalls überschreitet der so tätige Funktio- när seine
Kompetenzen, verstößt dadurch und deswegen gegen die Verfassung. Gewerkschaften, niemals Schoß- hunde, sind unverzichtbar. Aber es wissen sicher auch die ver.di-Funktionäre, was im Rechtsstaat mit verfassungswi- drig handelnden Organisationen geschieht ...
|
|
|
|
|
7. Februar 2006 Süddeutsche Zeitung berichtet. Das LT:
Bundeskapinett:
Vom Hahnenkampf zur Psychobude
|
|
|
|
|
7. Februar 2006
Billigpolitiker machen teure Politik
460 Mega € im Januar 2006 verbraten. Wenn das so weiter geht sind das in 48 Monaten schlappe 22 Giga €. Das ist eine “22” mit
fast so vielen Nullen wie ...
|
|
|
|
|
6. Februar 2006, 21:00
LT-Redaktion noch immer empört über Merkel auf der
Sicherheitskonferenz.
Mann, ... äh, Frau sind wir hier indula das Volk der D&D oder der (Q&Q) hoch
zwei?
|
|
|
|
|
6. Februar 2006 große Schuhe für das LT. Dennoch:
Koalitionsaussage in RP “richtig”
Erstens
hat die CDU/CSU sie nicht verdient, den D’land- Job kann sie - programmbedingt - schon jetzt nicht stem- men. Mehr Macht? KniF, denn die CDU/CSU ist jetzt schon überfordert. Zweitens:
Es macht keinen Sinn, die SPD (die letzten Sozialisten, das ist wohl war) noch weiter zu demoralisieren; sollen bei einer dann wahrscheinlichen Radikalisierung die Wähler zur CDU/CSU “gehen”? Das hätte uns gerade noch gefehlt. Drittens: Und auf das Wohl- wollen der FAZ kann es
den Liberalen ohnehin nicht an- kommen - weil die FAZ trotz langer Sätze in aufwändigem und auch ausführlichem Deutsch geistig abgehängt ist. Heute schon.
|
|
|
|
|
6. Februar 2006
Rente 67 eine unzumutbare Belastung
45 Jahre Dachdecken und Buchhalten unzumutbar. Zu den Dachdeckern (wer hat hier einen Dachschaden?) hat sich Platzeck, der Optisponti bereits geoutet. Deswegen
muss im LT die Last der Buchhalter ins Feld geführt werden: 45 Jahre am Bildschirm falsch kontierte Belege eingeben, er- zeugte schwerste psychologische Schäden und unheilbare Probleme an der
Wirbelsäule. Daher “dürfen” Buchhalter wenn sie mit 22 Jahren im Beruf anfangen bereits mit 66 in die 100% Rente gehen. Dies nicht zu konzedieren, gefähr- det den Zusammenhalt “dieser
Gesellschaft” und ist außer- dem sozialungerecht im Verhältnis zur unzumutbaren Tä- tigkeit vieler Politiker ... An alle Berufsgruppen: Meldet Eure Unzumutbarkeiten bald an, damit die
Sonderregelun- gen noch untergebracht werden können. Denn sollte allen die Rente 67 so unzumutbar sein, wie verbreitet die Politi- kertätigkeit, könnten wir die Sache gleich sein lassen ...
allerdings bekommt dann die Elefantenkoalition Probleme mit dem anstehenden Rentenbericht (Idee: KStA).
|
|
|
|
|
5. Februar 2006 Nichts Beschönigen, nichts unter den Teppich:
Gefühle
anderer verletzen ist immer verwerflich
Egal welche Menschen, mit welchen Themen, mit welcher Intensität, Absicht oder
Begründung. Es blamiert sich nie- mand sonst als der Tollpatschige oder Rücksichtslose. Die nun in Ländern mit überwiegend moslemisch religiösen Menschen ausgebrochene Schreierei (Gewalt so wie so) ist jedoch inakzeptabel. An Millionen
Einzelne dieser Min- derheit: Die Reaktion auf den “Karikaturen-Streit” ist kindisch, schlicht lächerlich und nicht durch Sprach- losigkeit zu tolerieren.
Allen, die noch heute mit Gewalt Anhänger für das muslimische Glaubensbekenntnis gewin- nen wollen:
Die Millionen Demonstranten,
besonders die Regierenden sollen sich nicht so anstellen:
- Was hatten die Moslem-Heere 732 in Poitiers verloren?
- Warum kampierten Sultan Süleyman 1529 und Sultan Mehmed 1583 mit Soldaten vor Wien?
Es stimmt: Auch die Kreuzzüge 1096 bis 1270 sind als Ausdruck von Fanatismus zu bedauern und zu verurteilen. Geistige Großtaten stellen wir uns
anders vor. Rache ist keine Kategorie zur Konfliktbereinigung. Das Thema Mei- nungsfreiheit ist hierbei noch nicht einmal angesprochen.
|
|
|
|
|
5. Februar 2006 Das Wort “Esprit” gibt es nicht auf Deutsch.
Dirty Harry im Dinner-Jacket
ein herrliches Feature über das Filmfestival in Cannes bis 2:00 im DLF. Dirty-Harry befasst sich mit der
Vermarktung von Porno-Filmen, hat auf der Messe immer den gleichen Stand - pünktlich und busy seit Jahren. Geschildert wurde, wie Dirty Harry seine Kontakte im Spannungsverhältnis zwischen Wollen und
Dürfen der Zielpersonen knüpft. Dirty Harry schmeißt die Parties an, verdrückt sich dann aber zur feinen Gesellschaft. Der LT-Redaktion hat gefallen wie
kleine Gedanken aus/in großer Welt
den Lebensraum derer füllen,
die sich so fürch-ter-lich wichtig
nehmen und zu allem Überfluss auch so tun.
Soll’s gegönnt werden? Aber klar. Da gibt es aber diesen Liberalen Stopp: Wenn
Herr bzw. Frau Fürch-ter-lich
mir auf die Pelle rückt, mein Gewissen in den Mund nimmt, ich (neben Steuern zahlen) tun oder unterlassen soll, dann ist der schwäbische Grundbesitzer, dessen Grenze auch nur 0,001 mm weit verletzt wird, vergleichsweise friedlicher als der überlieferte Jesus Christus ... Kapito? Und wenn das immer so wäre, bzw. nicht nur Liberale so reagieren würden,
dann (hätte der Hund ... ), ja dann würden Regierende bzw. Regierendinnen nicht so grauenvoll herumquatschen, son- dern das tun, wofür “wir” sie gewählt haben: Regieren und sich in ihrer
Freizeit nicht hinter Rednerpulten, vor Mikro- phonen sondern in Cannes tummeln: Sie kämen garantiert auf ihre Kosten: Show in der Show. Und am nächsten Tag würden sie, abreagiert, brav Dossiers, Akten,
Gesetzent- würfe studieren, vor allem: Ihre Reden selber schreiben.
Das gäbe eine Schwadronier-Deflation, die jedem ABC- Schützen der Ökonomie die Grundeisberührung seiner vier Buchstaben bescheren würde (drastischeres war nicht zur Hand). Also:
Wollen wir kompetentes Regieren?
Nur eines hilft: Liberal werden, Liberal sein ...
in normaler- weise gut unterrichteten Kreisen wird kolportiert, dass bei der FDP vorige Woche in allen KV schon wieder eine La- dung leerer Eintrittsgesuche ankam. Nur zu, Leute.
Ach so. Es ging
um das Filmfestival in Cannes. Von der Web-Site des DLF dieses: “Was geschieht eigentlich auf den großen Filmfestivals? Welche Exemplare der Gattung Filmmensch treiben sich da herum und was
fasziniert sie daran? Eine kleine Kulturgeschichte des Filmfestivals. Zu- gleich eine des Films. Glamour und Business, Stars und Skandale - Kunst und Kasse, die Schönen und die Reichen und die heiße Luft des Abenteuers Kino.”
Verkaufen ist eben alles. Auch Politik, die ist auch Kultur;
nach Marktgesetzen so wie wir sie wollen. Tja. Aber der Einzelne kann nicht 82,45 Mio sein, andere haben auch Rechte. Was tun? Simpel: Weitermachen.
|
|
|
|
|
3. Februar 2006
Ohgottwalter, Claudia
PM
24/06: Einmal mehr Belehrungen, um die niemand ge- beten hat: Eine der grünen Erkenntnisse lautet: “Die Gleich- setzung des Propheten einer Weltreligion mit einem Mas- senmörder wie
Osama bin Laden ist kontraproduktiv für das Zusammenleben von Menschen ... “
Ist es denn so schwer zu begreifen,
dass der Respekt der Menschenrechte mit der Überzeu- gung beginnt, die Gefühle des je anderen weder absichtlich noch
leichtfertig verletzen zu dürfen? Das scheint für unse- re Freya-Wunna schwierig zu sein; sie löst Probleme per Staatsverwaltung:
- Arbeit der Goethe-Institute
- Kontakte zwischen den Religionen
- zwischenstaatliche politische Kommunikations-
wege
- Kontakte zwischen der EU und der OIC (Organi-
sation der islamischen Konferenz)
- Arbeit der OSZE
- Arbeit der UNO
Harrrrrrrrrrrrrrr.
Legt es unsere Fulminante wirklich darauf an, dass wir doch noch einmal Sehnsucht nach unserem ausrangierten Schnauzomobil
bekommen?
|
|
|
|
|
3. Februar 2006 Noch einmal Deutsche Bank
Ackermann richtig in Ton & Themen
Zwar teilt das LT nicht das Lob für die “neue deutsche Re- gierung”, das tut aber der Sache keinen Abbruch: Das ist einfach eine leistungsstarke
Persönlichkeit. Ackermann operiert nicht mit “Ankündigungen” und den “Erklärungen” dazu, sondern mit den Resultaten, denen knapp formulier- te Ziele vorliefen. Mehr davon in
Deutschland. Mehr davon für Deutschland. Als Lohn den Tüchtigen; als Hilfe jenen, denen es am schlechtesten geht. Damit die Tüchtigen wei- terhin Freude haben und niemand auf der Strecke bleibt.
Da rümpfen indula-Experten die Nase, ob kommunikativer Fehler von Josef Ackermann. Problem ist die Freude über den kritisierten Fehler. Daher: Lieber kommunikative Fehler von Josef Ackermann als die gewisse Farm des
George Orwell in der beim Schmatzen geil geschwiegen wird. Kann man es noch deutlicher sagen? Ja: Lieber
reihenweise per- sönlich kompetente Gewerkschaftsführer, so sehr mit vie- len das politische Hühnchen in Deutschland dringend zu rupfen ist, als besagte Persönlichkeiten bei George Orwell.
Übrigens Deutsche Bank, das Unternehmen von Hermann Josef Abs und Alfred Herrhausen
|
|
|
|
|
2. Februar 2006 Deutsche Bank. Ackermann-Vertrag 4 Jahre verlängert
Aufsichtsrat: Gut gebrüllt Löwen,
denn materiell haben weder Ackermann noch Zwickel ge- gen das Strafrecht
verstoßen. Käme es zu einer Verur- teilung aus formalen Gründen, wäre das allenfalls bedauer- lich für den Standort, der sich eine insofern mangelhafte Gesetzgebung leistet. Und der Gipfel: Was ist mit den vie- len wissenden korruptionsinformierten im Kreisen der Vo- pas geschehen? Formal haben “die” sich die Gesetze ent- sprechend geschneidert. Nein,
nicht auswandern. Ab- wählen, und statt dessen beherzt FDP wählen.
|
|
|
|
|
2. Februar 2006
Mögen Sie Angela Merkel?
Mögen Sie Franz Müntefering?
Pssst, nicht dem WW sagen: “Ich auch.” Kann man M&M mögen? Geht nicht, ist jeweils was anderes. Aber die FAZ vereint das doch seit vielen Monaten. “Nein, ich bin doch nicht lebens- oder geistesmüde”.
Wie also das Dilemma lösen?
Simpel.
FDP wählen.
|
|
|
|
|
2. Februar 2006 heute publizistischer Volltreffer
WOW,Quenett!
Logo, KStA, beste Zeitung im Großen Westen muss Beste haben. Das stimmt auch dann, wenn ”diese” (iiih) schon mal einen auf Konservativ machen,
dass unsere D&D in ih- rem derzeitigen Zustand noch heute teutsche Friedhöfe in Kraterlandschaften verwandeln “Das Puzzle passt nicht”, S.7 also unbedingt lesen.
Erfreulich ist, dass Quenett dem
“Thema” umfassend und im Detail auf den Grund geht. Wichtige Akteure, die auffie- len sind erwähnt, andere zu Recht gar nicht und besonders
kommen jene dran, die es besser wissen müssten. Jeder kennt das Phänomen, wie Wissen oder Einsichten nur ge- wonnen werden, wenn das Risiko eingegangen wird, in den Nebel der Erkenntnis vorzustoßen. Schön also, wenn pro- fessionelle Journalisten, mit den Tools des Berufes ausge- stattet und vor allem mit Zugang zu den Quellen, zu glei- chen bzw. ähnlichen
Ergebnissen kommen. Absolution? Noch nicht.
Nun schreibt Quenett, wie nachzulesen ist, dass etwa die CDU/CSU mit personellen Schwächen ringt. Schwächen (Engpässe) hat allerdings jede
Organisation wie Parteien, Verbände, Unternehmen. Kein Ziel, das nicht noch besser erfüllt werden könnte. Problem der CDU/CSU ist das vor 50 Jahren erfolgreiche, inzwischen aber nicht mehr geeignete
Denken. Konzediert: Auch die CDU/CSU kann das nur all- mählich überwinden. Gibt es “ausreichend” Fortschritt? Nach Meinung der LT-Redaktion: Nein.
Auch die Liberalen haben
unvermeidbar personelle Schwä- chen. Zum Einen, weil “das Problem” von unvorstellbarer Komplexität ist. Zum Anderen weil auch die Liberalen ein Stück D’land sind und
selbstverständlich sein wollen. Also haben die Liberalen die gleichen Schwächen wie Deutsch- land. Also werden auch die Liberalen Fehler machen. Also hat kein Liberaler Interesse an jubelliberalen
Medien. Kritik hilft etwa Betriebsblindheit zu überwinden.
Heute waren die Elefanten dran. Verdient. Übrigens auch weil sie den ganzen Monat Januar das Publikum mit den jämmerlichen 460
M€ eingeschläfert haben, statt beispiels- weise klar und unmissverständlich “zu predigen”, dass in D’land mehr gearbeitet werden muss, sollen die Verpflich- tungen weltweit
erfüllt werden und der Wohlstand wenigs- tens erhalten bleiben.
|
|
|
|
|
1. Februar 2006 So langsam kommen sie mit “mehr arbeiten”
67ger Rente: Elefantchen Schleicher
Am hinteren Ende friemeln die Elefanten “an der Rente”. Was haben die vor?
Oder ist zu sagen: “Herr Minister, ich habe nicht gesagt, dass Sie bekloppt sind”.
Regierungserklärung / aktuelle Stunde / kleine, große An- frage: (a) Zahlen, dem Volke: Warum
Ihre Maßnahme? (b) Nachvollziehbare Rentenplanung bis 2029 mit allen Prämis- sen vorlegen. (02.02.06, KStA, S.2: Ach so, der Rentenbe- richt. Welcher Liberale “studiert” den dann gründlich?)
Wenn das Kapinett beschlossen hat, kann es also nur da- rum gehen, Kopien der Beschlussvorlagen anzufertigen.
Es
wird doch wohl nicht wahr sein, dass die Elefanten im Blindflug beschlossen haben. Her mit den Unterlagen wir wollen ganz-ganz sicher sein.
|
|
|
|
|
1. Februar 2006 Deutschland !
Schlagzeilen in der Presse heute:
Betreuungskosten :
Massenarbeitslosigkeit
Das Größenverhältnis der Schlagzeilen:
|
Financial Times
|
4 : 3
|
|
Frankfurter Allgemeine
|
3 : 1
|
|
Handelsblatt
|
4 : 3
|
|
Kölner Stadtanzeiger
|
5 : 2
|
|
Süddeutsche Zeitung
|
2 : 4
|
|
Klar, der antiliberale Hohle Kopf aus Ffm ist Sieger in Sa- chen kohleinduzierte Verbesserung der menschlichen Reproduktionsrate. Unsere Beste im Großen Westen
hätte gerne besser abschneiden können. Mittel: 3,6 : 2,6 zum Nachteil unserer 5.000.000 So ist das mit der Gewöh- nung. Also Regierung antreten: Was ist zu tun und zu un-
terlassen damit wir 2008 3.000.000 und 2010 1.000.000 Arbeitslose haben? Geht nicht? Doch, geht. Sie müssen wollen. Sie wissen nicht?
Zurücktreten und erneut wählen.
Und die Deutschen müssen arbeiten wollen, dann gibt es Wirtschaftswachstum sofort. Lohn? Wenn genug produziert wurde, kann es auch Lohn geben. Vorher eben ALG II. Richtig: So ist es nicht populääär. Deswegen:
Bald 4 Wochen zerrten die Elefanten an ihren 460 Mega€. Hätten sie doch wenigstens bald 3 Wochen ”am” Thema Ar- beitslosigkeit wenigstens nachgedacht. Politische Logik:
“Wir ham’ hier jede Menge Arbeit (mit dem Herumregieren?), also müssen noch mehr Kinder geboren werden. Gut für den Umweltschutz”. Übrigens: Naaa, Ihr Güueühhnenn? |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
15. Februar 2006
Ver.di-Body-Count von gestern: 26 K streikten
Weiter so. Je mehr streiken, desto teuerer wird es für ver.di. Sind die Kommunen in der Lage und bereit, den streikenden das Gehalt an
diesen Tagen zu streichen? Alles andere wäre ein juristischer und politischer Skandal.
|
|
|
|
|
14. Februar 2006 Bekloppheiten haben kurze Beine. Dennoch
Sozialistischer
Geistesblitz des Herrn Brandner (SPD)
KStA,
13.02, S.1: Jungen Arbeitslosen soll das Wohngeld auf 276 bzw. 265 € gekürzt werden, denn so Brander, der Wunsch aus der el- terlichen Wohnung auszuziehen sei (LT: dank grünrotschwarzer Weis- heit) beflügelt worden und “das
kann nicht Sinn einer modernen Ar- beitsmarktpolitik sein”. Fulminant. (a) Wann wird es denn modern? (b) Locker 18 Monate durch den Kamin gejagt, die 5 Mega müssen war- ten bis sie dran sind (c)
Grenze 25 Jahre, wieso? (d) Völlig unver- ständlich dieses: Ist denn ALGII das Existenzminimum oder nicht? Falls ja: Wieso dann Kürzung?(e) Hüten wir uns künftig
von Leuten, die meinen, Glück zu gestalten. Sie können nicht, auch wenn sie es nicht wahrhaben wollen: Das Versprechen des Sozialmodells ist Betrug, bestenfalls reine Angeberei.
|
|
|
|
|
14. Februar 2006 Presse: Zeitung gleich politische Redaktion
FAZ
ologie: FAZ A
ntiliberale Zeitung in D
Schon vor Jahren fiel auf, dass Liberale beim Thema FAZ per Achsel- Zucken schon mal sagten “dazu fällt mir gar nichts mehr ein”. Die text- liche Langatmigkeit der FAZ ist Legende, deswegen werden
ihre Aus- sagen (zum Glück) noch relativ wenig wahrgenommen. Als die LT-Re- daktion einmal einem wichtigen Liberalen (Name Redaktionsgeheim- nis) steckte “tja, wenn man sich nicht um
die Angestellten kümmert, machen die was sie wollen”, brach der in schallendes Lachen aus; es war eine Freude. Im Falle FAZ aber eine ernste Sache. Wer sich nicht kümmerte, ist nicht gut
genug informiert. Denn es besteht nunmehr der Verdacht: Diese Leute agieren mit Böswilligkeit. Sie gelten als Do- yen der Deutschen Presse - auch im Ausland. (a) Besser können wir und kaum blamieren, (b)
wie in den letzten Tagen schon einmal no- tiert: Das was die FAZ darstellt, ist Teil unseres Problems. Und da die FAZ nur sich selbst darstellen kann gilt:
Die FAZ ist wesentlicher Teil deutscher Problemlage.
Klarzustellen ist: Wären alle
Deutschen FAZ-minded, es würde uns wohl besser gehen, obwohl ... (auch das kommt in den nächsten Ta- gen, Monaten, Jahren). Die Typen sind also als Personen uneinge- schränkt ordentliche Leute
und vor allem kompetent. Aber Letzteres ist es doch: Was die daraus machen ist potentialbezogen die totale Katastrophe. Leute: So geht das nicht. Wobei sich das “so” auf die Auswahl
und Intensität der Nachrichten so wie die Kommentierung bezieht. Die FAZ liegt prozesspolitisch falsch.
Der gravierendste Fehler ist die politische Entscheidung “Libe- ralismus” in der Wirtschaftsredaktion einzusperren.
Wirtschaft ist von Menschen für Menschen. Wirtschaft darf daher der libe- ralen Geisteshaltung nicht entfliehen. Also ist Wirtschaft liberal zu organisieren, deswegen Marktwirtschaft. Gesellschaft wird genau dadurch (reflexiv) liberaler, freier. Das Meta-Motiv “Mensch von Mensch befreit” ggf. “Menschen von Menschen befreien” sprengt die Sphäre der Wirtschaft. Deswegen ist das Motiv unter dem Primat von Politik zu entwickeln u. gehört auch bei der FAZ dahin, wo es eben nicht stattfindet - vermut- lich seit Jahren. Anders: Wenn die FAZ “Wirtschaft” liberal will, dann geht das nur, wenn “Liberalismus” politisch stattfindet.
Kenner meinen, die FAZ sei religiös eher fundamentalistisch und habe wohl deswegen “Probleme” mit Liberalen, der FDP.
Intoleranz aber hat die FAZ den Liberalen, zurecht, noch nie vorgeworfen. Wo also ist das Problem?
Die fehlende Kenntnis der Millionen ist in der Tat ein Problem. Die Lö- sung ist allerdings nicht das Beharren auf noch so wohlmeinender
Obrigkeit, wie etwa bei Friedrich II, heutigen Konservativen oder So- zialisten sie wieder einführen wollen. Lösung ist der Prozess schritt- weiser Befreiung. Kein theoretischer und praktischer
Liberalismus re- det Dammbrüchen das Wort. Aber es muss schon der Entwurf des Prozesses erkennbar sein - mit Risiken und Nebenwirkungen. Auch die Elite muss sich dem Leistungsdruck stellen. Will
die FAZ “für” “etwas” sein, müsste das erkennbar sein.
Die FAZ versteht sich als Medium, mit unverzichtbaren rechtlichen Privilegien (Meinungsfreiheit). Wenn nun die FAZ politisch agiert, was “erlaubt” ist, dann tritt sie dadurch für wettbewerbswidrige Leistungs- feindlichkeit ein. Auch das ist erlaubt; aber die Konsequenzen sind, noch beschönigend, verheerend (Stichwörter etwa Dienstleistungsricht- linie,
Ausnahmen in Sachen Rente 67, bis hin zu Korruption).
Der Auftritt der FAZ GmbH ist formal-technisch (Optik und Einsatz der EDV) u. auch unternehmerisch, von Verklemmungen abgesehen, oh- ne Zweifel “erste Sahne”, also vom Feinen. Um so mehr ist es schade, zum Haareausraufen, dass gemessen an der Problemlage inhaltlich/ intellektuell unter dem Strich so Minderwertiges dabei
herauskommt.
Eines ist sicher: Mit dem Vorstehenden ist das Thema noch lange nicht abgeräumt. Die LT-Redaktion bleibt am Ball. Wer macht mit?
|
|
|
|
|
13. Februar 2006
Steinmeier muss Klartext reden
Klartext immer gut. Aber die SZ, S.4: “Für Deutschland ist Nahostpoli- tik
noch schwieriger als für die anderen Staaten Europas. Die aus his- torischer Schuld erwachsene Verpflichtung gegenüber Israel verbietet eine Finanzierung, und sei es auf Umwegen, von Kräften, die das Exis- tenzrecht Israels bestreiten.” Nicht einverstanden. Alle mit Gewalt Be- drängten sind stets zu
unterstützten; unabhängig von unserer
Ge- schichte. Jedes andere Denken führt zu perversen Resultaten. Die Fi- nanzmittel seien der neuen Regierung in Palästina aus historischen Gründen
zu streichen. Niemand, der, mit Gewalt, angreift, kann Fi- nanzmittel aus Deutschland bekommen. Also kann und sollte Israel sich auf uns verlassen - was aber Sprechen mit Jedermann nicht aus- schließt.
|
|
|
|
|
13. Februar 2006 DLF-Nachrichten um 8:00 ver.di
Harter Arbeitskampf?
LT: Harter Widerstand!
|
|
|
|
|
13. Februar 2006 DLF berichtet um 7:50
Büro des Personalrates ist Streikzentrale
Das ist illegal, denn der Personalrat ist die Einrichtung aller Angestell- ten; der Streik Sache der Gewerkschaft. Es ist nicht einzusehen, dass die Steuerzahler der Gewerkschaft den Streik auch nur teilweise fi- nanzieren. Das ist freche Usurpation. Ein weiterer Grund die Kompe-
tenzen und die Macht der Funktionäre zu brechen.
|
|
|
|
|
13. Februar 2006
tonnenweise Schnee in Bayern und New York
Grüne: Klima-Katastrophe ausrufen. Gut für Angst machen. Gut für Besserwisserei. Sprecht mal mit den Seriöslingen.
Die mögen das. Aber nicht über Familien und so. Da klemmt’s wg. Verklemmung.
|
|
|
|
|
13. Februar 2006 DLF-Nachrichten um 5:30
”ver.di-Streikkasse reicht für viele Wochen”. Also ist
viele Monate gegenzuhalten. Die Macht der Funktio- näre muss sowieso gebrochen werden. Streikkasse für die Menschen dezimieren. Je mehr “streiken” des- to eher sind wir durch. Übrigens eine gute Idee bun- desweit zu streiken. Alle Indulas beteiligen sich an der Demontage des ver.di Vorstandes.
|
|
|
|
|
13. Februar 2006
Hat Steinmeier grünrote Außenpolitik in die Tonne gekloppt?
|
|
|
|
|
12. Februar 2006
Aus Ffm mal ganz was Neues:
über das Verhältnis zum Liberalismus,
FAZ: Stänkern oder ignorieren
Problem: Besser
wird die Politik der Elefanten dadurch nicht. Gegen- teil: Sie werden weiterhin leistungsfeindlich verwöhnt. Beispiele auf den S. 8/9 der FAS: Rente 67 eine Frage der Gerechtigkeit.
Haste Worte? Nie etwas von nackten Männern gelesen, Ihr Seriöslinge
?
Pofalla (CDU/CSU) dem Sinne nach: “es muss uns gelingen, den Anteil über 55jähriger Arbeitsplatzinhaber zu steigern”, (wörtlich) “Opportunismus hat noch nie geholfen, die Probleme in Deutschland zu lösen”. Dazu das LT: Hört, hört und der wird nicht einmal rot,
wenn er den aktionsstarken Herrn Opportunismus denunziert; übrigens: Wel- che Probleme wurden denn überhaupt gelöst? Die
der 5.000.000 ...
Dann dem Sinne nach: “Wollen wir dieses Jahr die Arbeitsmarktins- trumente auf Tauglichkeit überprüfen” Das LT (bissig): Will Pofalla die CDU/CSU einmotten? Noch ein Zitat: “
... dass die Arbeitsmarktrefor- men ein zentrales Vorhaben
bleiben”. Dazu das LT: Wenn es meh- rere solcher Zentraler gibt, ist keines “zentral”. Und wenn schon “zen- tral”: Wäre “mehr arbeiten” oder “mehr Volumen wirtschaftlicher Aktvi- tät” nicht ein noch wichtigerer Kandidat “zentral” zu sein? Außerdem: Pofalla scheint für Gerechtigkeitsgerechtigkeit einzutreten ...
und die FATZlinge drucken das. Pofalla: “Mit dem Elterngeld haben wir ... unsere Programmatik erheblich modernisiert”. Saggggggggens’e mal Pofalla: Wie hoch ist
eigentlich Ihr IQ? Jetzt kütt der Gipfel der pofallaschen Von-der-Leyenhaftigkeit: “Mehr als fünfzig Prozent der Kinder in den neuen Ländern werden nichtehelich geboren ... Das ist die
Wirklichkeit, auf die wir eine Antwort geben müssen” Das LT: Ob die neuen Kinder geboren werden wollten, wenn sie wüssten ... ? Und Pofalla möchte der Wirklichkeit antworten. Sie, Pofalla,
wollen Sie es darauf anlegen, dass unsere D&D kriminell werden? Und all das dru- cken die Seriöslinge vom Hohlen Kopf aus Ffm ...
Seite 9 Platzeck, ein wenig manierlicher als erwartet, dennoch auch hier Klöpse über Klöpse: Rente 67 “damit wir die Renten nicht kürzen müssen”. LT: Jawoll Majestät, und was wäre mit “mehr arbei- ten”? Zu Ausnahmen, also 100% im alter 65: “Natürlich gibt es Tätig- keiten bei denen Fragen nötig sind” LT: Was meinen Sie, Herr Opti- sponti welche Fragen “mir” kommen? Platzeck, sinngemäß: “Wir
brauchen im 21. Jahrhundert Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität” LT: Brauchen, wie viele Tonnen davon? Brauchen! Zur Dienstleistungs- richtlinie: Die Inländer vor Sozialdumping zu schützen, heißt doch wohl
Ausländer diskriminieren. Platzeck: “... um soziale Gerechtigkeit zu sichern”. LT: Mann oh Mann. Platzecks Überlegungen zum Mindest- lohn sparen wir uns. Dieses allerdings: Und jetzt
wissen wir, warum in der SPD die Antiökonomisierung geistert: Das ist “das Instrument” zum Verdrängen von Realität. Liberale: Freundlich, tolerant aber keine Pappkameraden ...
Krieg sicher ultima ratio. Platzeck: “Militärische Optionen gehören vom Tisch. In dieser Frage hat die SPD eine klare Haltung.” LT: So, so. Und wie war/ist das in
Afghanistan, Somalia und insbesondere im Kosovo-Krieg? Weniger quatschen, Meister. Immer- hin ein Trost: Passabel seine Antwort zum Thema Mohammed-Karika-
turen. Tenor: Wer Meinungsmacht hat, muss potenzielle Verletzun- gen ins Kalkül ziehen. Das LT: Einverstanden. Haben unsere Regie- renden denn keine Meinungsmacht? Und was ziehen Sie ins Kalkül??
Also gut, Seriöslinge: Prominentenschwachsinn zu kennen, gehört heute zur Allgemeinbildung. PISA is watching you into the feis. Die FAZ brachte den Stoff allerdings zu Propagandazwecken.
Es gibt aber Ausnahmen: S.10: der e-N’waKa
habe in Saudi Arabien Witzchen darüber gemacht, dass eine Frau ihn aus dem Amte gewor- fen habe. Erstens klang das am 18.9.05 abends etwas anders und zweitens waren das die Wähler.
Insgesamt 6 volle Seiten in der FAS über das Thema Muslime. Tenor: Horror, “wir” werden von Muslimen überrannt. Mag sein. Bloß welche Handlungsempfehlung leitet sich daraus
ab. Amok? Das LT: Billiger geht es nicht. Typisch konservativ. Schreiben wir es so:
Die FAZ/FAS ist ein wesentlicher Teil “des” Problems.
|
|
|
|
|
11. Februar 2006
SPD: Nervös, beklommen, demoralisiert
Ihrem e-N’waKa sind sie zuletzt allesamt,
also quergeschrieben auch von den über 75jährigen, blind gefolgt. Es gab der e-N’waKa ihnen die Hoffnung auf Mandat und Posten. Der Irrwitz: Die Großkotzigkeit’98 just des Gleichen
e-N’waKa hat doch ihre Malaise ausgelöst.
Wer nicht hören will, muss fühlen
Also geschieht es ihnen Recht. SPD-Typen handeln zwar verantwor- tungslos, aber nicht gewissenlos wie andere; ihre Beklommenheit ist daher nachvollziehbar. Und beim typisch “Mensch-war-immer-so” muss auch die SPD erkennen, dass dies ihnen nicht helfen wird. Sie müssen nervös sein, denn auch ihr Optisponti ist nicht aus dem Holz geschnitzt, der hier nötig wäre. Die LT-Redaktion hätte es der SPD noch vor seiner Wahl Ende November 2005 sagen können; sie wären mit dem Münte, im Job eingearbeitet, besser gefahren. Aber der Par- teivorstand wollte Münte nicht mit Merkel und Stoiber im Kapinett, wie längst das LT analysiert hat.
Und hier sind wir genau am Punkt. Es scheut die SPD offenkundig die sachlich direkte und harte Konfronta- tion mit den anderen Sozialisten. Sie haben zwar Posten, können mit herumregieren, dem Oscar Lafontaine an den Kopf werfen er sei die “größte Ich-AG aller Zeiten”, aber aus allen Poren ist zu merken: Die
SPD will eigentlich nicht, bzw. ganz anders.
So
wird die Aggression aus zweiten Reihen nur noch stärker mobili- siert: Noch immer haben eben Geier von Leichen gut leben können. Gegen eine gesunde Mischung aus Alt und Jung, kein Einwand. Etwas anderes aber ist eine Gerontokratie an der sogar die glorreiche SU zu- grunde ging. Fischer in der letzten Reihe, Ströbele bekommt die Kur- ve nicht mehr, Bisky von allen guten
Geistern verlassen, warum Gisy sich den Tort antut ist, nicht nachvollziehbar und schließlich Oskar Finanzgenie das Lafontaine: Der ist ein Schatten seiner selbst. Hat, alle Achtung, seine Meinung seit 1995 nicht geändert. Nur seine Paro- lendrescherei, wie die Gebetmühle jeden Tag das selbe, ohne
Varia- tion, kann bei aller Hampelei am Rednerpult nicht gerade als phanta- sievoll bzw. originell bezeichnet werden. Gegentum und mit Verlaub: Lafontaine wirkt vertrottelt. Darüber hinaus ist zu
bedenken: Da ist er jahrzehntelang “antikommunistisch” sozialisiert worden, wurde, dünn- häutig, wie der durchaus joviale Mann schon immer war, von Schröder brutal gemobbt, moserte 6 lange Jahre
seines Lebens über sein eige- nes Milieu, drehte opportun ab und dackelte wenige Monate später an die Gedenkstätte von Luxemburg und Liebknecht, wo olle DDR-Appa- ratschicks über Zukunft in
Vergangenheit gedachten (dass Jüngere mitgaffen, wenn die Ollen es wollen, passiert auch “andernortes”).
Was hier interessiert: Nicht einmal dagegen ist die SPD in der Lage
aktiv anzustinken. Selbstverständlich sind die Aktionäre nervös. Und demoralisiert obendrein - denn guter Rat ist teurer denn je. Zwar stot- tert auch bei uns den Liberalen der Motor ab und zu
ein wenig, aber Liberalismus ist trotzdem und trotz FAZ (vielleicht gerade deswegen?) mehr Zukunft als der Traum vom Leben unter der Sonne des Europäi- schen Sozialstaatsmodells. Es könnte die
tendenziell protestantisch tickende SPD gerne mal bei Luther unter “Arbeit” blättern. Meinen Sie nicht, Herr Altkanzler, Sie Sozi nur aus Treue?
À propos Abendland: Am 1.
Dezember 2005 war parlamentarisches Gespräch über die neue Regulierungserklärung. Auch Ursula von der Leyen “sprach” im Parlament, das eigentlich dem Volke, d.h., den Bürgern gewidmet ist. Den Video-Stream der von der Leyen Rede hat sich die LT-Redaktion gestern noch einmal zu Gemüte
geführt. Das ist vielleicht eine Quatschtante. Und das Schlimme: Die hält sich noch für gut - übrigens gleicher Sound, d.h., gleiches Kaliber wie die fulmi- nante Prof.Dr.Fr.Prof.Dr.Dr.Dr. aus Ba-Württemberg, obwohl die Bei- den sich immerhin durch 7 Kinder unterscheiden; das soll mal einer, ...
äh, eine nachmachen. Jetzt wissen wir, wie die CDU/CSU Stänkerein und Polemik gegen Frauen organisiert: Sie hebt zur Abschreckung Exemplare wie von der Leyen u. Besagte (1) auf den Schild. SPD, sa- ggggens’e mal: Haben sie nirgends einen besseren Koalitionspartner finden können? Nein? Nir-gends? Trotz größ-ter An-stren-gung - es geht doch um’s “Mooodéll”?
...
kein Wunder, dass die SPD demoralisiert ist.
-----------------------------------------------------------------------------------------
(1) Repräsentativ für die CDU/CSU. Positive Beispiele jedoch Angela Merkel, Hildegard Müller, Monika Hohlmeier (tüchtige, wegen Machen- schaften deministrierte Tochter des FJS) oder
Dagmar Wöhrl. Gewis- sensprüfung der LT-Redaktion: Sind es die Sozialtanten, die ‘wir’ nicht mögen? Nein, wohl nicht, denn liberale Frauen wie Gisela Babel, Irmgard Schwätzer oder Ruth Wagner, hessische Löwin, stehen hier hoch im
Kurs - unvergessen etwa innere Hackenschläge, wenn sich Schwätzer im BT zu Menschenrechten äußerte; und andere sind im Kommen. HB allerdings in Ungnade: Zu viel Hüfte, zu wenig Papier.
|
|
|
|
|
10. Februar 2006 DLF-Bericht zu früher Stunde schlägt auf den Magen
Jessica + 3000 Kinder in D’land verwahrlost
Im Land des Europäischen Sozialstaatsmodells. Aber die U1 bis U8 zur
gesetzlichen Pflicht zu machen, blockt von der Leyen. Klar, weil sie ihre Kinder als Ärztin sicher pfleglich aufzieht. Was hier gegeißelt wird: Solche Vopas-Politiker haben ex Raumschiff keinen belastba- ren Bezug zur Realität. Liberales Credo: Wehrlose Menschen müssen ohne Ausnahme gesetzlich geschützt sein. Gegen
Nachlässigkeit auf jeden Fall. Auch gegen Beklopptheit oder Besessenheit? Das wird schwierig. Denn wie soll das Verhältnis von Otto N, bekennender und wollender Demokrat, vor den systematischen
u. nachhaltigen Fehlern letzten Endes verantwortungsloser sozialistischer und gewissen- loser konservativer Spitzenpolitiker geschützt werden?
|
|
|
|
|
10. Februar 2006 Serie Politiker, Mitbürger, der anderen ( früher - später )
Bernd Neumann (CDU/CSU) spricht frei, mit Humor
gehört im DLF um 6:45 bei seiner Ansprache anlässlich der Berlinale
|
|
|
|
|
9. Februar 2006
Traurig, aber wahr und offenbar notwendig
Je länger und umfassender ver.di streikt, desto eher überstehen “wir” diese infektiöse Plage von verantwortungslosem Verhalten.
Der Streik
läuft darauf hinaus, dass die Angestellten der Kommunen von den anderen Bürgern höheren Lohn haben wollen. Es trifft am we- nigsten die Reichen. Die Schwachen haben viel größere Probleme, weil die ver.di
abgeräumt hat (Sie können, verehrte Leser, sich sicher vor- stellen, welche “politisch unkorrekte” Redewendung hier geschrieben werden könnte ...
) und es für die Schwachen folglich weniger gibt.
ver.di hat sich wie schon oft u.a. die sensible Müllentsorgung als Hebel für die Erpressung ausgesucht. Sie dürfen das nach der
Verfassung. Aber die Damen und Herren von der ver.di kennen offenkundig nicht den Satz “meine Freiheit muss mit der des je anderen verträg- lich sein”. Es gibt in der Tat
kein Gesetz, dass zu solchem Wissen verpflichtet. Also wird dieses Wissen verdrängt. Die Wirkung im Falle der Müllentsorgung: Wer reich ist, etwa einen Garten hat, stapelt den Müll dort sogar
jahrelang. Hermetisch verschließbare Säcke gibt es im Handel. Wie aber können sich die Bewohner in Geschosswohnun- gen, die es nicht so dicke haben helfen? Bei ihnen wird es riechen, Seuchen und
Krankheiten können ausbrechen. Also straft die ver.di die Schwächsten.
Unser verstorbener Bundespräsident, Johannes Rau, war populär. Die Fachleute sagen wegen seiner Forderung nicht zu
spalten. Unter den ver.di Leute scheint die Botschaft nicht angekommen zu sein. Wetten, dass mancher an der Trauerfeier im Berliner Dom
relativ weit vorne ge- sessen hat. Mann, seid Ihr Koryphäen.
Zurück zur Tagespolitik:
Wenn die Mehrheit durchhält, kann ver.di nicht durchhalten. Losung dazu: Wer nicht hören will, muss fühlen.
|
|
|
|
|
9. Februar 2006 Auszug von seinem Blog, alte Orthographie, (08.02.06) kopiert
Pladoyer für mehr arbeiten:
Dirk Niebel zum Streik im öffentlichen Dienst in Baden-Württemberg
“Ich kann nur mit dem Kopf schütteln, wenn ich an den Streik in Baden-
Württemberg denke. Es tut mir in der Seele weh, wie die Bürgerinnen und Bürger zum Spielball der Gewerkschaftspolitik werden. Ich habe kein Verständnis dafür, daß die Arbeitnehmer im sicheren
öffentlichen Dienst streiken. Alles in allem kämen die Arbeitnehmer derzeit auf ei- ne zusätzliche Arbeitszeit von 18 Minuten am Tag ...
Wir müssen alle mehr arbeiten. Die Gewerkschaften vertreten einmal mehr die Interes- sen der Arbeitsplatzbesitzer und nicht die der Arbeitslosen.
Für die Privatwirtschaft gilt: Die Forderung nach kürzeren Arbeitszeiten bei gleichbleibendem Lohn führt faktisch zu höheren Stundenlöhnen. Diese kann sich vielleicht ein großes und profitables
Unternehmen leisten. Kleine und mittelständische Unternehmen werden durch über- triebene Lohnforderungen jedoch an die Belastungsgrenze getrieben. Für Unternehmen mit akuten wirtschaftlichen
Schwierigkeiten sind noch höhere Personalkosten der Tropfen, der das Faß zum Überlau- fen bringt; und damit in die Insolvenz.
Es ist mir keine Gesellschaft bekannt, der es bisher gelungen ist, ohne Leistungssteigerung einen höheren Wohlstand zu erlangen. Daher ist es für mich unerklärlich, wie jemand immer noch glauben kann, daß man
mit immer mehr Urlaub, immer mehr Freizeit, immer geringeren Arbeitszeiten den Wohlstand halten kann ... “
|
|
|
|
|
|
|
Kindersteuer auf auf Verhüterlies 500.000 € pro Stück. Verbrauch von Latex und anderer umweltverschmutzender Chemikalien würde drama- tisch
einbrechen. Kinder- u. Ökoprobleme auf den Schlag erledigt.
Wáhrum sind die Öks in 7 Jahren nicht darauf gekommen?
|
|
|
|
|
9. Februar 2006, 9:50 Politik-Michel reibt sich die Augen
ver.di-Streik mit faszinierenden Aussichten
Zum Ersten:
Möglicherweise übernimmt sich die Gewerkschaft durch den massiven Streik. Und ob sich die Sache rechnet, wird im Rahmen des Finanzberichtes 2006 sicherlich “intern besprochen” werden; die Besessenheit der Grünen (u.a. Bsirske) ist Legende. SPD-Sozeles rechnen nicht so halsbrecherisch.
Zum Zweiten: Wenn also öffentliche Dienstleistungen monatelang
nur eingeschränkt erbracht werden und weder Abendland noch Sozial- staatsmodell untergehen, wird erwiesen sein, was alle jetzt schon ah- nen:
Der Öffentliche Dienst ist ‘zu opulent’ mit Personal ausgestattet. Es könnten in großem Umfang Pseudo- bzw. Dummy-Tätigkeiten und entsprechend Personal gespart werden. Der angenehme und wichtige Nebeneffekt: Die Steuern sinken - nach Rückzahlung von Schulden - fühlbar. Das würde der Konjunktur dann gut tun u. die Nachfrage à la Peters, IG-Metall so ”erheblich beschleunigen”, so dass auch der An- maßung der IG-Metall der Boden entzogen wäre u. bereits ihre Streik- drohung ideologisch zusammenbricht.
Zum Dritten: Investoren würden die Kohle unter der Matratze hervor- holen, investieren, dass die Schwarte kracht und den Gewerkschaften angesichts der Personalknappheit die Angestellten weglaufen, weil die Wirtschaft besser, viel weniger ausbeuterisch, zahlt.
Zum Vierten:
Mit dem verfassungswidrigen Verhalten der Gewerk- schaften wäre auf natürliche Weise ein für alle mal Schluss
Zum Fünften: Unter diesen Umständen würde es noch nicht einmal schaden, dass die SPD mit der CDU/CSU hier herumregiert. Sie könn- ten, da die Wirtschaft von alleine brummt, auch gar keinen Schaden mehr anrichten.
Zum Sechsten: Andererseits wäre es schon schade, wenn Folklore sich sich ins Schneckenhaus zurückzieht, haben wir
doch mit denen, obwohl “teuer”, nach offizieller Lesart also “solidarisch”, viele Jahrzehn- te unsere wahre Freude gehabt: Das ist das selbe, als wenn
Claudia Roth schon mal nicht gekleidet wie ein Zirkuspferd
einen in Politik ma- chen würde. Nun, wir würden “das” voraussichtlich überleben ...
|
|
|
|
|
8./9. Februar 2006 (Nachtrag vom 9.2. kursiv)
Berliner Uhren müssen richtig ticken
Die LT-Redaktion mokierte sich über die “Dienstreisen” unserer Angie. Das Mosern war berechtigt, obwohl folgende
Idee hinter den Reiseak- tivitäten stehen könnte: Während die diversen Misterien nach den lan- gen intensiven Verhandlungen zum
Elefantenvertrag in die Gänge kommen, wobei sie sich schon wegen der Zumutbarkeit in aller Ruhe sortieren, nutzt die Chefin, da eh noch keine Dossiers abzuverwalten sind, die Zeit, im Ausland guten Wind zu machen. Bitter nötig - insbe- sondere nachdem Schröder&Fischer dort eher die verbrannte Erde produziert haben. Die Kritik steht:
- Unsere ausländischen Mitmenschen, erst Recht ihre Regierenden werden mit Sicherheit erkennen, dass
formvollendeter, eben unprätentiöser Auftritt nicht durch deutsche Lieferfähigkeit gedeckt ist. Mögliche, dann sehr unangenehme Reaktion: “Schon wieder - zwar andersrum - nichts als
Show und Propaganda aus dem Land in dem Josef Goebbels geboren wurde. Das allerschlimmste: Niemand wird es so sagen. Und was ist mit dem Denken ... ? Also Frau Merkel ran an die
Schulaufgaben,
- denn es gibt sehr wohl Themen, die sich Merkel längst auf den sicher wuchtigen Schreibtisch hätte bugsieren
können (teilwei- se Wiederholung):
(1) ver.di-Streik, 5% will die IG-Metall,
(2) KKW-Laufzeiten
(3) Krankenversicherung
(4)
zu Rentenversicherung werden z.Z. Pflöcke eingehauen
(5) Föderalismus-Reform, s. KStA, S.1
Da aber in allen diesen
dringenden Angelegenheiten nichts geschehen ist, was als Resultat hergezeigt werden könnte ... könnte rein zufällig der Eindruck entstehen, dass wir hier
eine Regierungstruppe installiert halten, die sich auf das Verwalten (zu Kohls Zeiten “Aussitzen”) spe- zialisieren will ... Alles andere schwierig auch riskant? Und wie. Kühl noch
vor dem 100. Tag: “Rücktritt ist, trotz mannigfaltig eingeschränk- ter Freiheit indula keine verbotene Handlung ... wir wollen hier näm- lich keine Erklärungen über die Gründe nicht oder gering gesunkener Arbeitslosigkeit, nicht gesunkener Staatsverschuldung, organisatori- schem Chaos und geringer Effektivität ...
was wir hier wollen, sind Resultate”.
Daher
genügt es nicht, Ämter per viele kleine Schritte zu verwalten. Hier muss unternommen werden. Ca. 3.000.000 Unternehmen gibt es in Deutschland. Überwiegend riskieren die Kapitalinhaber “Haus
und Hof”. Ihre Rente aber ist längst sicher, Frau Merkel. Worauf also war- ten Sie noch? Muss die Idee vom Rücktritt wirklich wiederholt werden?
|
|
|
|
|
8. Februar 2006
Karikaturen-Faux-Pas: Zeit für Politik
Und zwar Politik vom Feinsten, Könner sind gefragt. Rainer Burchardt (DLF) kommentierte gestern Abend, 19:05 "Welch ein Debakel, wenn jenseits allen Geschwafels über den angeblichen Kampf der Kulturen, die derzeitigen Gewalttätigkeiten eines gezeigt haben, dann dies: Die so genannte
westliche Welt und hier vor allem Europa hat keinerlei schlüssiges Konzept zur Bewältigung von Krisen dieser Machart. Ja mehr noch: Hilflosigkeit auf der ganzen Linie, halbgare Rückzugsposi-
tionen auf die angeblich allumfassende Pressefreiheit, Vorwürfe gegen Agitatoren, die sich diese Situation verschärfend zu Nutze machten, Forderung an die islamisch dominierten Staaten, gefälligst den Schutz für Botschaften und Fremde zu verstärken. Dieses Kommunikations- desaster nimmt
gleichermaßen gefährliche, wie globale und auch gro- teske Züge an. Dänemarks Regierungschef Rasmussen scheute sich heute nicht, schon von einer internationalen Krisensituation zu spre- chen, die
nur gemeinsam von der internationalen Staatengemein- schaft zu lösen sei. Am Bekenntnis zur Meinungsfreiheit werden man jedenfalls festhalten. Doch darum geht es schon längst nicht mehr"
Rainer Burchardt führt dann aus, dass Hasardeure die Stimmung ein- heizen; antiwestliche Stimmung breche sich die Bahn. Sicher, ein Teil der Aufruhr hat solche Ursache und
auch Ziel. Ganz überwiegend sind die unangenehmen Vorfälle jedoch Ausdruck innenpolitischer Instabili- tät von autoritären bis totalitären Regimen. Das Muster ist in Latein- amerika (noch heute),
über Grünrot bis in die islamische Welt das Gleiche: Außenpolitik im Dienste von Innenpolitik. Dagegen kann es kein schlüssiges, schon gar nicht ex ante geben, “Konzept” geben. Am
wenigsten helfen den Moslems und uns die berüchtigten Patent- rezepte. Burchardt führt weiter aus.
"Was jetzt von Nöten ist, das ist Deeskalation. Die erreicht man we- der durch Gewalt noch beschwichtigende und hilflose Erklärungsversu- che. Es handelt sich hierbei keineswegs um einen religiösen, sondern einen politischen
Konflikt, der mit politischen, also diplomatischen Mitteln gelöst werden muss. Die Besonnenen auf beiden Seiten sind zum Eingreifen verpflichtet. Und das bedeutet: Europa muss eine ge- meinsame
Antwort suchen. Ansonsten wird diese Krise eine Folie für einen Dauerkonflikt ohne absehbares Ende"
So ist es. Allerdings wird es nicht genügen, auf das Erlöschen des Strohfeuers zu setzen. Es geht so schnell wie es kommt. Aber die tieferen Ursachen,
nicht der Tropfen der das Fass zum Überlaufen brachte, sind abzuarbeiten. Hunderte, gar Tausende Fachleute ken- nen diese Ursachen. Gewiss, systematische Zusammenstellung und laufende
Aktualisierung des Befundes, die so genannten entschei- dungsreifen Vorlagen sind zu erarbeiten. Harte Arbeit steht an. Wenn liberale Geisteshaltung Pate wäre, geht all das am schnellsten und zu
den geringsten Kosten. Beweis der Aussage erwünscht? Politisches 1x1. Seit Jahrhunderten.
|
|
|
|
|
7. Februar 2006
Großmäuligkeit und Demut
Joachim Frank im KStA, S.4: " ... Die einen reden von Beleidigung des Islam und von Blasphemie - und wollen glauben machen, die Ehre ei- nes Gottes, dessen Wesen im Erbarmen liegt, ließe sich
mit Gewalt verteidigen ... Die anderen sprechen von Aufklärung, Freiheit, Demo- kratie - und treten dabei mit einem kulturimperialistischen Dün- kel auf, den die islamische Welt beim besten
Willen nicht als attraktiv empfinden kann.
Unterhalb des rhetorischen Pathos, mit dem der Westen seine Werte hochhält, scheinen in der Tagespolitik oft weniger hehre Machtinteressen durch. Und niemand soll glauben, das könnte auf Dauer verborgen bleiben.
Es mag weltfremd klingen, aber schlichtend in einem solchen Aufei- nandertreffen von Großmäulern wirken nur Selbstdistanz und eine Tu- gend, die in allen Kulturen gleichermaßen geschätzt
wie vernachläs- sigt wird: Demut."
Das LT: 1a gebrüllt der Herr Löwe aus dem Glashaus (nicht in D’dorf, sondern Köln - ist doch klar).
|
|
|
|
|
7. Februar 2006
Germanistisches Kunstturnen
Diesmal erwischt es den KStA, die Beste im Großen Westen. Been- det auf S.4 Stefan Sauer sein “Beinahe mutwillige Hysterie” mit
den sensationellen Aussagen: “Profil kann so
die SPD nicht gewinnen. Sie muss erklären was der Sozialstaat den Menschen zumuten muss, damit er erhalten bleibt.”
Also Herr Kollege: So geht das nicht. Wären sie einer von diesen FATZlingen aus Ffm (mit dem Hoh- len Kopfe) würde die LT-Redaktion denken “Freiheit ist die Freiheit für alle Intelligenzgrade”. Aber der Kollege Sauer schreibt für die Beste im Großen Westen und deswegen darf ihm das nicht durchgelassen werden. Luur ens, richtig ist: “Profil kann so die SPD nicht gewinnen. Sie muss erklären was sie den Menschen zumuten will, damit die Schwächsten nicht untergehen”. Übung macht
Meister. Und seien Sie nicht traurig. Hat vor längerem doch “jemand”
tatsächlich geschrieben: “ ...
muss der Staat seinen Bürgern in wichtigen Dingen mehr Mitbe- stimmung zutrauen”; kräftiges Verb nicht wahr? Und wer ist übrigens wem? Eben, “die Bürger ihrem Staat”; und dann die Dankesstürme zum Thema “Mitbestimmung”. Kommen auch Ihnen die
Tränen, verehr- ter Herr Kollege? Gut so. Also, Kopf hoch, Sie befinden sich in bester Gesellschaft, wobei der “jemand” sich den Rüffel coram publicum he- reinzog. Ach so, und wenn
der Herr Sauer meinen sollte, es sei doch klar, was mit “solchen” Aussagen gemeint ist, dann bekäme er kühl gesagt: “Gut, dann schreiben wir doch bitteschön genau das was ge-
meint sein soll” ...
Morgen wird heute gestern und morgen morgen heute sein. Eeeeben.
|
|
|
|
|
6. Februar 2006 Deutsche Außenpolitik
Eindruck od. Effektivität?
Merkel soll auf der Sicherheitskonferenz beeindruckt haben. Die direk- te Sprache (KStA) das Markenzeichen. Die
LT-Redaktion hatte etwas mehr Zeit als die Zeitungsredaktionen um nachzudenken. Ergebnis: Die Gnade des späteren Regierens hätte die Konsequenz haben müs- sen, starke Argumente gut für Februar
2005 nicht im Februar 2006 vorzutragen. Das Kind liegt bezüglich der islamischen Welt (Iran, Ka- rikaturen, Palestina) definitiv im Brunnen - tief. Die Worte mögen be- eindruckend gewesen sein.
Welches aber wird der Effekt sein? “Deutschland wer”, könnte die weltweite Antwort sein. Die iranische Regierung hat mit ihrer Reaktion den Nerv getroffen: “Verliebt” -
Logo, die “positive Verstärkung” durch die Umfragen. Also lassen wir doch die 7jährige Plage der großen Worte hinter uns und denken wir - mit gemischten Gefühlen - an den einen
Altkanzler:
“Was kommt dabei heraus”? Gibt es denn in Deutschland keine Themen für die “wir” “mehr Verantwortung übernehmen” sollten, etwa weil es hierbei nur auf uns ankommt
:
- ver.di-Streik, 5% will die IG-Metall,
- KKW-Laufzeiten
- Krankenversicherung
- auch in der Rentenversicherung werden derzeit Pflöcke eingehauen (s. nebenan Rente 67 eine unzumutbare ... )
Bei allem Verständnis für wahldampfende Politiker in der Demokratie: Wäre es nicht “den Schweiß der Edlen wert gewesen”, die
wertvolle Zeit für die vier genannten Themen zu verwenden? Hätte ein erstarktes Deutschland später nicht viel effektiver zur Weltpolitik beitragen kön- nen, als ausgerechnet jetzt wo
Großmäuler/Machos aller Sorten das Sagen führen? Und dann dies:
Guantánamo auf das Niveau von Meinungsverschiedenheit “tiefer gehängt”.
Genau betrachtet ein Hammer, möglicherweise sogar ein Flop. Da or- ganisieren sich 50 Verbrecher, morden 3000fach - aus Dusseligkeit
nicht bezeiten bemerkt. Afghanistan wird treffsicher als Quelle ausge- macht (die Diagnose “Asien ist Verursacher” wäre noch viel wahr- scheinlicher “richtig”), dort
werden von Militärs auftragsgemäß Hunder- te Leute eingesammelt. Ab nach Guantánamo. Leider konnten keine Staatsanwälte und Polizei bei den Verhaftungen dabei sein u. deswe- gen aus reinem
Unvermögen “Guantánamo” bis heute mit all der Last, die das Thema insgesamt bedeutet. Niemand erwartet von den USA sich den 11.09.01 gefallen zu lassen. Über den hohen politischen
Preis für die gemeinsame Sicherheit (mit den USA) hat Merkel aber kein Wort verloren. Meinungsverschiedenheit ... ! Es sollte für einen anderen Bundestag in D’land alsbald (erneut) gewählt
werden.
|
|
|
|
|
5. Februar 2006
Güllner: Platzeck hat kein “Profil”
Das LT: Als ob Merkel ein “PROFIL” hätte
|
|
|
|
|
4. Februar 2006 Ein hartes Wort zum Sonnabend
Kehren im Zielland mit Besen vom Herkunftsland
Probleeeeeeme? Nö. Dem Besen sieht man eben nicht an, ob er im Wirkungskreis des Europäischen oder des Lateinamerikanischen So-
zialsstaatsmodells hergestellt wurde (keine Überheblichkeit: In Latein- amerika gab es bereits überall Verfassungen, als in Europa noch Li- berale getrieben, gejagt und vertrieben wurden).
Unsere Gesellschaft ist ein kapitales Lügengebäude.
(ausführliche/verbesserte Version unter “aktuell”)
Ihre Spaltung haben Sozialisten, Obrigkeitsstaatler, Bevormunder, Besserwisser u. Konservative angeblich wertebasiert, ehremvoll, sys-
tematisch auf jeden Fall wirkungslos seit über 50 Jahren bekämpft.
Das Thema Korruption
sei lediglich erwähnt. Zu fragen aber ist:
- Warum wird in der Lohnabrechnung nicht das Brutto-Brutto-Ge- halt ausgewiesen?
- Warum hat die Bundesregierung den Fall el-Masri, den der bei- den BND-Leute oder das Ziel der Fischerschen
Visa-Politik ver- schwiegen?
- Warum kennen wir nicht in % vom BIP die Kosten des Umwelt- schutzes?
- Warum will die SPD die KKW vorzeitig stilllegen?
- Warum will die CDU/CSU die Bundeswehr zur WM als Hilfspo- lizei einsetzen?
- Warum hat in 50 Jahren noch keine Programmkommission der SPD eine nachvollziehbare Definition für den
wichtigen Begriff der “Sozialgerechtigkeit” erarbeitet?
- Warum wollten sich die maßgeblichen Leute der Vopas im Fal- le des EURO und der EU-Verfassung nicht die Mühe
machen, diese wichtigen Maßnahmen den Bürgern klein-klein zu erklä- ren?
- Warum legt die Regierung den Bürgen keine Tabellen samt al- ler Prämissen unterteilt nach
Finanzierungsquellen und 10 - 20 Empfängergruppen mit den jahresbezogenen Zahlungsflüssen für das Rentensystem vor?
- Warum erklärt die SPD nicht die Gründe für ihre Weigerung, die Bundesbahn in Netz und Betrieb aufzuspalten?
- Was verbirgt sich hinter der bei der CDU/CSU verbreiteten For- derung einer Leitkultur?
- Warum haben CDU/CSU und SPD seit Jahrzehnten gemein- schaftlich eine hinreichend saubere Trennung der
Zuständigkei- ten (sachlich und finanziell) zwischen Bund und Ländern hin- tertrieben?
- Warum hat Angela Merkel entgegen der Ankündigung von An- fang Oktober 2005 die Analyse der Lage unseres
Landes nicht geliefert, d.h., offen gelegt?
- Was verstehen Sozialisten konkret unter dem Begriff des ge- sellschaftlichen Zusammenhaltes?
- Was bezweckt die große Koalition mit ihrer Familienpolitik?
- Warum soll der BND nach Berlin umziehen?
- Warum wollten PDS u. Grüne “Erichs Lampenladen” erhalten?
- Warum tritt die SPD dafür ein, dass 50% der Aufsichtsratssitze in großen Unternehmen an “Arbeitnehmer”
vergeben werden?
- Warum haben CDU/CSU und SPD seit 1966 zunehmend und heute exorbitant in den Haushalten der
Gebietskörperschaften mehr Ausgaben als Steuereinnahmen (vorsätzlich) geplant und auch vollzogen?
Notieren wir es so: Die Gründe unter den nun einmal gegebenen Um- ständen im Falle der EU-Dienstleistungsrichtlinie, die Entlohnung nach dem Herkunftsland-Prinzip abzulehnen sind nachvollziehbar. Konse- quent ist es
dann aber nicht im Falle physikalischer Güter die- ses Prinzip nicht anzuwenden. Dieser Widerspruch ist nie sachlich erklärt worden.
Dei Vopas fahren eine unerklärt widersprüchliche und unglaubwürdige Politik. Sie versuchen nicht einmal sich davon zu befreien. Als ob die maßgeblichen Menschen, die diese Umstände zulassen, vertreten u. verantworten damit keinerlei intellektuelle Probleme hätten.
Wird den Vopas-Politikern nur gute Absicht unterstellt, sind die o.a. Umstände auf ihr Denken (sozialistisch/konservativ) zurückzuführen. Andernfalls müssten die Leute so wie so in die
Wüste gejagt werden. Ist all das so schwierig zu verstehen? Nun ja, fragen wir etwa die Re- daktion der FAZ, viele Journalisten,
Vertreter von hundert Verbän- den, die Kirchen, d.h., insgesamt ein paar Tausend Mitmenschen: Kann es sein, dass nur die Liberalen und die FDP den
Zustand intellektueller Verkommenheit, intellektueller Korruption, intellektueller Minderwertigkeit u. allge- meiner Verantwortungslosigkeit der Gesellschaft in Deutschland erkennen? Der Verweis auf
Sozialisten wird nicht akzeptiert. So dumm, sind die nicht. Also?
|
|
|
|
|
4. Februar 2006 FATZlinge: Nicht einschnappen wie die Mullahs
Doooof !
Vorfahren: Fortschrittlich, sozialistisch od. einfältig?
Müller: “1000 m unter meinem Haus wurde ein Kupferkabel gefun- den - meine Vorfahren hatten einen Telegraphenanschluss“.
Meier: “1000 m unter meinem Haus wurde ein Glasfaserkabel gefun- den - meine Vorfahren hatten einen Telefonanschluss“.
Schröder: “1000 m unter meinem Haus wurde nichts gefunden - meine Vorfahren telefonierten per Hendieh“
|
|
|
|
|
3. Februar 2006 Gipfel der Verkommenheit, CDU/CSU teilt per 046 mit und lügt:
”Die Rente wird schon früher zukunftsfest”
Die Frage, wie schon zu Zeiten von Norbert Blüm: Auf welchem Niveau denn bitteschön? Das LT hätte da noch einen viel besseren Vorschlag. Je später desto sicherer: Die Elefanten sollen also beschließen:
Rente ab 120.
Wirkung:
Dann können wir uns das Ganze ganz sparen. Büroratie / Verwaltung gleich mit. Gut für Arbeitsplätze. Mehr Rentensicherheit lässt sich nun wirklich nicht machen. Naaaa? Abendland durch Er- schleimen und SSGhaftigkeit
retten? Was hat die Geburtenrate von heute mit den Rentnern von 2020 zu tun? Was die CDU/CSU ganz unterschlägt, sind die Voraussetzungen für die angekündigte “Stabi- lität”. Welche
Arbeitslosigkeit können wir uns dann leisten? Wovon sollen die langjährig Arbeitslosen im Alter leben? Welche Anzahl sol- cher Fälle liegt der “sicheren Rente” denn zugrunde? Wie hoch
ist dann der Beitragssatz? Wie viele Milliarden müssen fiskalisch aufge- bracht werden? Gibt es die Rente auf dem Niveau von heute?
CDU/CSU nicht nur konservativ.
CDU/CSU verdummt das Volk.
|
|
|
|
|
3. Februar 2006 N24
Chapeau. Hans Christian Ströbele in der Höhle des Löwen: Gegen Michel Friedman und Don Jordan.
Ströbele landete mehrere sitzende Kinnhaken (sinngemäß: heute un- glaubwürdige US-Regierung hat sich den Irak-Krieg erlogen). Chapeau aber auch deswegen, weil Ströbele, der sich seiner politischen
Naivität (für den Betrachter ohne jeden Zweifel) bewusst ist, unter dieser Be- dingung auf den öffentlichen Schlagabtausch mit ungewissem Aus- gang einlässt. Ströbele macht aber einen schweren
logischen Fehler, den er im Gegensatz zu seiner naiven Argumentation nicht bemerkt: Ströbele führt als (nachträglich richtige) Begründung für die Ablehnung des Irak-Krieges den Umstand der jetzigen Aufruhr mit den vielen To- desopfern an. Dieser Umstand ist jedoch ein Argument für den Krieg: Die Härte mit der die Residuen des Saddam-Regimes der “Koalition” die Stirn bieten, zeugt von der Stärke u. Entschlossenheit der Sad-
dam-Leute - nun verstärkt durch al-Sarkawi. Diese Situation hätte frü- her od. später ein Kriegs-Szenario wie in Afghanistan hervorgebracht.
|
|
|
|
|
2. Februar 2006
ver.di spielt mit dem Schicksal der Gewerkschaften
Sie überziehen mal wieder. 5.000.000 sind arbeitslos, die Funktionäre haben noch immer nicht begriffen. Als ob die Kohle der Steuerzahler, denen die öffentlichen
doch dienen wollen, aus der Steckdose käme.
Die Gewerkschaften haben definitiv keine Legitimation zur gesamtge- sellschaftlichen Gestaltung. Die Gewerkschaften haben in einer zivili-
sierten Gesellschaft etwa wie die Kirchen trotz Tausendjähriger Tradi- tion ebenfalls das Prinzip der “Disjunkten
Gesellschaftlichen Funk- tionszonen” zu beachten, denn wir wollen, ebenso wenig wie Tausen- de Mitglieder der Gewerkschaften, keinerlei Totalitarismus.
Wenn die Gewerkschaften so weitermachen wird es
am langen Ende keine andere Wahl geben als ihnen verfassungswidriges Verhalten nachzuweisen und die für Hunderttausende unverzichtbare Organisa- tion nach den Regeln des Rechtsstaates zu
verbieten. Die Gewerk- schaftsfunktionäre, die mit dem Schicksal ihrer unverzichtbaren Orga- nisation spielen, handeln hochgradig unverantwortlich.
|
|
|
|
|
2. Februar 2006
Die Miserabelste im Großen Westen
Gelegentlich ist im LT die Meinung anzutreffen, dass Liberale kein Interesse an jubelliberalen Medien haben.
Aber etwas anderes sind Einäugigkeit und antiliberale Hetze. Neben anderen, neues Beispiel: Die Seriöslinge vom Hohlen Kopf aus Ffm. Gestern kam auf S. 10 der FAZ in
Zusammenhang mit den schwarz- roten Beschlüssen zur Familienförderung der verniedlichende Satz “Doch die Denkfabrik namens Kabinett hat einen Kratzer bekommen”, obwohl das, was die
Regierung dazu “auf den Weg gebracht hat”, nur den Totalverriss verdient, dem nicht einmal die gute Absicht entlas- tend konzediert werden kann - so kosmisch der Schwachsinn
(s. FAZ: 31.01.06, S.1).
In “Schwindendes
Vertrauen”, 30.01.06, S.2 wird andererseits der FDP “leichtfüßiges Koalitionswechseln” unterstellt und kein Argument ausgelassen, dass geeignet ist, der FDP zu schaden - derweil der CDU/CSU zuerkannt wird, beim Tragen von Verantwortung schier zu- sammenzubrechen - wobei das schwarzrote Kabinett, wie geschrieben, (“leider”) Kratzer abbekommt.
Die Liberalen werden an solch minderwertiger Kritik sicher nicht ein- gehen. Wenn aber unterstellt wird, dass die FAZ, selbsternannte Zei- tung für
Deutschland, sich zumindest nicht bewusst als Wegbereiter von Sozialismus begreift, dann ist es sachgerecht zu verlangen, dass konsequent mit dem Anspruch die zerstörerische Kritik unterbleibt. Sie ist u.a. nämlich geeignet die CDU/CSU leistungsfeindlich weiter- hin zu verwöhnen statt sie zu Leistung anzuhalten, derweil die FAZ den Liberalen Steine in den Weg legt.
Dieses von Fanatismus und Besessenheit geprägte Verhalten ist der politischen Redaktion der FAZ vorzuwerfen. Die FAZ agiert nicht für sondern gegen Deutschland. “Rein
zufällig” erinnert all dies an den be- rühmten Satz von Bert Brecht, der seine Deutschen, unsere Vorfahren,
vermutlich besser durchschaute, als angenehm ist. Hat sich daran nach 1993-45 und manchem mehr noch immer nichts geändert? Ob Helmut Kohl “dazu etwas einfällt”? Ohne Zweifel wird
Gegenwart von heute besser verständlich.
|
|
|
|
|
2. Februar 2006 Hans-Werner Sinn gestern im DLF:
”Wir haben einen Aufschwung. Das zeigt der ifo-Klimaindex ganz deutlich”
Kann sein. Dem Index des renommierten Institutes jede Ehre. Die Fra- ge allerdings ist: Was wird mit dem ifo-Geschäftsklima gemessen? Die Stimmung. Die der Unternehmer. Welche? Gefragt ist der Definition zufolge also die “gefühlte” Stimmung (1) von 7000 “Unternehmen”. Nun ist der Anteil sozialistischer Wähler im Kreise der befragten Personen
sicher nicht hoch, zumindest viel geringer als auf alle Wähler bezogen. Könnte also sein, dass der erwartete und der nun, sicher etwas anders, gesehene Regierungswechsel der Grund für eine Verbesserung der Stimmung (2) ist? Bessere Hoffnung also ohne die dem entsprechen- den wirtschaftlichen Fakten? TOYOTA, deswegen die medialen Turn- übungen der Elefanten. Ifo sollte prüfen. Dringend.
____________________________________________________
(1) Das schnelle Lesen der vom Ifo-Institut angebotenen Literatur be- stätigt was hinlänglich bekannt ist: Solide Arbeit des ifo-Institutes. Aber das Elend der Stimmungsmessung kann auch das ifo-Institut nicht ü- berwinden. Übrigens einer der
Gründe, die zur Formulierung des Prin-
zips der sozialwissenschaftlichen Unbestimmtheit führten.
(2) Fakt ist auch: Die Sozialisten sind am 18.09.05 auf das Mund- werk gefallen. Die Menschen artikulieren das auch im Januar 2006 noch unklar. Wer aber genau
hinhört bemerkt, dass sie es eindeutig spüren. Noch zu überwinden: Vorurteile und Klischees; dann kommt der Durchbruch. Übrigens auch am Verhalten von SPD und CDU/CSU zu erkennen. Sie bemühen
sich um Vernunft. Ob sie können?
|
|
|
|
|
1./2. Februar 2006
Elefanten-Familienpolitik ist sozialungerecht
Fall A: Vater + Mutter verdienen gerade zum Überleben. Während die Mutter das Kind 3 Monate lang stillt, also
schwer in der Arbeitswelt agieren kann (man denke an Stewardessen, Kranführerinnen, Kranken- schwester, Polizistinnen, (reisende) Kanzlerinnen, Astronautinnen und viele mehr), Lohnersatz, falls Muter
“davor” und “danach” “arbeitet + staatliche Kinderbetreung bzw. Kinderaufbewahrung: Die Lösung.
Und weil die Eltern in jeder beruhigten Minute diese “Vorteile” genau ausrechnen können, bekommen sie quasi spontan einige / viele von diesen politikerseits so sehr gewünschten Kindern.
Fall B: Vater ist Fußballer, Topppmanager, Kapitalist, Börsenspeku- lant, Gewerkschaftsfunktionär od. heißt
Esser. Kohle ohne Ende. Die lumpige Staatsknete, nein danke ... und sind die Toiletten in den staatlichen Aufbewahrungsanstalten frei von BSE und H5N1? Also das macht die Mutter bei “uns” persönlich, geht mit ihren Kindern
einkau- fen, Blockflöte spielen und vieles mehr: Ständig eine “Betreuerin” für 1, 2, 3 Kinder.
In welcher Familien möchten Sie geboren sein? Klar: B. Persönliche “Betreuung”. Die Reichen können sich das leisten, die “Geringverdie- ner” nicht. Haben die Elefanten das Problem weggeregelt? Und wenn wir 2009 keine Neuwahlen haben, regieren die noch
20009 ...
... und diesen ganzen Schwachsinn f-eiern die Elefanten.
Die Alternative(n)? Nun, Vopas, Sozialisten, Elefanten, Abend-
landretter, Sozialretter, Kultimultis, u.ä.m. sind doch so Spezia- listen in Sachen “gestalten”. Sind sie doch? Na also. Dann:
BIP-Wachstum gestalten: + 5% p.a.
Nein, nicht in der Produktion physikalischer Güter.
Dienstleistungsumlauf: Etwa Kultur, Bildung, F&E- Beratung, Gesundheit, Ausbildung, Medien, Freizeit, Urlaub und vor allem sanfte Energie, damit wir die AKW, KKW, usw. nicht mehr benötigen.
|
|
|
|
|
1. Februar 2006
NRW-Liberale gutgebrüllt.
So
gut, dass hier sogar die CDU/CSU vernünftiger agiert. Heute Men- schen-Minister der gelbschwarzen Landesregierung im DLF um 7:20 mit relativ Vernünftigem. Dass das nicht zu Ursula von der Leyen,
der- zeit oberste Quartschtante der Nation, passt, sieht sogar der Krück- stock mit dem Blinden. Aber das kann ja die Angie regeln - wenn sie gelegentlich mal wieder D’land
besucht.
|
|
|
|
|
1. Februar 2006 KStA, beste Zeitung im Großen Westen erfährt - in Berlin?:
Biblis A: “Keine Schutzmaßnahmen gegen
den zufälligen Absturz eines Militärflugzeuges”
Das Liberale Tagebuch weiß:
82,45 Mio:
“Keine Schutzmaßnahmen gegen das zufällige Herumregieren von Zivilidioten”
Der Treppenwitz: Mit dem vielen verlorenen Geld, hätten locker 100 si- chere AKW, KKW, Kugelreaktoren und Brüter
gebaut werden können.
|
|
|
|
|
|
